Bürgerbegehren - N-LAND

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Bürgerbegehren

Erweiterung von Geru-Plast

BI „Unteres Sittenbachtal“ startet Bürgerbegehren

HERSBRUCK – „Wir müssen jetzt alles auf eine Karte setzen, sonst kommt der Bau ganz sicher“, sagt Martin Schaffer. Er und der zweite Sprecher der Bürgerinitiative „Unteres Sittenbachtal“, Richard Scharrer, haben ein Bürgerbegehren für den „Erhalt des Sittenbachtals und ...

Grafitti-Areal

Sechs Monate ohne greifbares Ergebnis

ALTDORF – „Für uns ist es eine große Erfahrung, wie in Altdorf auf der Demokratie herumgetrumpt wird.“ Mit diesem Wortspiel brachte Albert Kraus, Mitglied der Altdorfer Bürgerinitiative zum Erhalt des Graffiti-Areals, zum Ausdruck, dass es bei diesem aktuellen Thema nicht nur um den ...

Streit ums Altdorfer Graffiti-Areal

Verwirrung oder Alternativ-Entscheidung

ALTDORF – CSU und FW/UNA haben mit ihrer Mehrheit im Stadtrat ein Ratsbegehren zum Graffiti-Areal auf den Weg gebracht. Jetzt werden den Altdorfern aller Voraussicht nach am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, zwei Fragen zur Entscheidung vorgelegt. Einmal die Frage des ...

Graffiti-Bürgerentscheid

1731 haben unterschrieben

ALTDORF – Vor vier Wochen startete die Bürgerinitiative zum „Erhalt des Graffiti-Areals“ mit der Sammlung von Unterschriften. Bereits nach kurzer Zeit hatten weit mehr als die erforderliche Anzahl von 9% der Wahlberechtigten (das entspricht ca. 1100 Personen) unterschrieben. Jetzt haben ...

Graffiti-Areal

Bürgerbegehren hat Erfolg

ALTDORF – Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Graffiti-Areals in Altdorf hat einen fulminanten Endspurt hingelegt. Zwischenzeitlich haben über 1400 Bürgerinnen und Bürger per Unterschrift ihre Zustimmung signalisiert. Damit ist das Limit (9 Prozent der Wahlberechtigten in Altdorf) mehr als ...

Graffiti: Jetzt kommt ein Bürgerbegehren

Offene Fragen nach langer Debatte

ALTDORF – Ein Ratsbegehren zum Graffiti-Areal wird es nicht geben. Mehrheitlich hat sich der Stadtrat dagegen ausgesprochen. Nun läuft es auf ein Bürgerbegehren hinaus, das dann in einen Bürgerentscheid mündet. Damit dieser stattfinden kann, müssen mindestens neun Prozent der ...

Mehrheit lehnte Ratsbegehren ab

Stadtrat bremst Outlet-Vorhaben aus

ALTDORF - Der Altdorfer Stadtrat hat das Outlet-Vorhaben gestoppt. Nach zweistündiger Diskussion lehnten die Bürgervertreter den CSU-Antrag für ein Ratsbegehren ab, über das es zum Bürgerentscheid über das Projekt gekommen wäre. Eine große Mehrheit (17 Stadträte und der ...

3284 stimmten für den Wald, 1511 für das Gewerbegebiet

Ein klares Votum der Bürger für den Wald

FEUCHT – Gestern stand das amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids vom Sonntag fest: Die Bürger haben sich eindeutig für den Erhalt der Moser Brücke als Wald und gegen das Gewerbegebiet entschieden. Zum Ratsbegehren gab es 1511 gültige Ja- und 3053 gültige Nein-Stimmen. 261 ...

Sonntag ist Abstimmung in Hartenstein

Kreuzchen für oder gegen „Kulinario“

HARTENSTEIN - Kann das unter dem Arbeitstitel „Kulinario“ geplante und vom Gemeinderat beschlossene Neubau-Projekt an der Höflaser Straße unterhalb der Schule verwirklicht werden oder stimmen die wahlberechtigten Einwohner der Gemeinde Hartenstein kommenden Sonntag im Rahmen ...

Ja zum Wald: Bürgermeister weist Vorwürfe zurück

Neue Beschlüsse zum Stimmzettel

FEUCHT – Dass die Verwaltung der Marktgemeinde Feucht beim Stimmzettel zum Bürgerentscheid die Vorgaben der gemeindlichen Satzung zu Grunde legte und diese Regelungen nicht in Frage stellte, entpuppte sich als Fehler, was Marion Buchta, Leitende Verwaltungsbeamtin, vor dem Marktgemeinderat ...

Erneut im Marktrat

Stimmzettel muss geändert werden

FEUCHT – Der Marktgemeinderat wird sich in seiner Sitzung am Donnerstag noch einmal mit der Gestaltung der Stimmzettel zu den Bürgerentscheiden am 26. Juli befassen müssen. Analog dessen wird außerdem ein Antrag von Marktgemeinderat Hannes Schönfelder im Namen der SPD-Fraktion für ...

Bürgerentscheid in Feucht

„Ja zum Wald“ weiter aktiv

FEUCHT – Die Vertreterinnen und Vertreter des Bürgerbegehrens „Ja zum Wald“ informierten auf dem Pfinzingplatz die Öffentlichkeit anhand eines Musters des Stimmzettels, der am 26. Juli verwendet werden wird, über die neue Entwicklung, die durch das Ratsbegehren eingetreten ist. Das ...

Heftiger Schlagabtausch im Marktgemeinderat über Ratsbegehren von CSU und kleinen Parteien

Moser-Brücke: Zwei Bürgerentscheide am 26. Juli

FEUCHT – In Sachen Gewerbegebiet Moser-Brücke liegt die Entscheidung jetzt bei den Bürgern. Am Sonntag, 26. Juli, können sie darüber abstimmen, ob das Projekt realisiert oder eingestampft wird. Der Marktgemeinderat hat auf seiner jüngsten Sitzung die entsprechenden Beschlüsse gefasst ...

Marktgemeinderat berät erneut

Moserbrücke: Wie geht es weiter?

FEUCHT – Nach dem furiosen Start des Bürgerbegehrens gegen das Gewerbegebiet Moserbücke gehen SPD und Grüne nun mit einem überraschenden Vorschlag an die Öffentlichkeit. Der Markt Feucht solle nun doch noch auf die Aufstellung eines Bebauungsplans für Gewerbeflächen auf der ...

Bürgerbegehren in Hartenstein

Neuer Standort für Kulturhalle soll her

HARTENSTEIN — Der Hartensteiner Gemeinderat hat vor kurzem die Planung einer Kulturhalle mit Einkaufsmarkt beschlossen (die HZ berichtete). Der Bau soll zweigeschossig mit einer Größe von 30 mal 18 Meter direkt auf das Gelände der Gemeinde unmittelbar neben der Grundschule und gegenüber ...

Formelle Entscheidung erfolgt am 19. Mai

Im Juli entscheiden Bürger zur Moser Brücke

FEUCHT – Das Aktionsbündnis „Ja zum Wald“ hat in der Sitzung des Marktgemeinderates 1. Bürgermeister Konrad Rupprecht weitere 66 Listen mit weiteren 794 Unterschriften übergeben, so dass jetzt auf insgesamt 177 Listen insgesamt 2358 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Ja zum ...

Bürgerbegehren „Ja zum Wald“

Die nötigen Unterschriften sind bereits vorhanden

FEUCHT – Am Samstag war das Bürgerbegehren „Ja zum Wald“ gestartet. Bis gestern Mittag waren bereits so viele Unterschriften zusammengekommen, dass die Listen im Rathaus abgegeben werden konnten. Auch die evangelische Kirche in Feucht unterstützt die Forderung, die Planungen für ...

Bürgerbegehren „Ja zum Wald“

Initiatoren sind bereits jetzt sehr optimistisch

FEUCHT – 593 Unterschriften in den ersten drei Stunden: Schon am ersten Tag haben auf der Hauptstraße, dem Pfinzing- und Sparkassenplatz sich so viele Feuchter Bürgerinnen und Bürger in die Unterschriftenlisten des Begehrens eingetragen, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens für den ...

Unterschriftenaktion ab Samstag

Bürgerbegehren „Ja zum Wald“ hat begonnen

FEUCHT – Das Aktionsbündnis „Ja zum Wald“, in dem sich der Bund Naturschutz, die LBV-Regionalgruppe, Die Grünen und die SPD Feucht zusammengeschlossen haben, ist sich in der Forderung einig, das Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet Moser Brücke endlich ad acta zu legen, um ...

Schlechte Finanzsituation verhindert ehrgeizigen Plan vorerst

Röthenbach kauft die Stadtwerke nicht zurück

RÖTHENBACH — Auch weiterhin werden 49 Prozent der Röthenbacher Stadtwerke der N-Ergie gehören. Den Rückkauf der Anteile, von Freien Wählern und Grünen während des Wahlkampfs in Spiel gebracht und sogar Gegenstand eines Bürgerbegehrens, kann sich die Kommune derzeit nicht ...

Röthenbach verhandelt über Stadtwerke-Rückkauf

Es kommt nicht zu einem Bürgerentscheid

RÖTHENBACH — Das von Freien Wählern und Grünen organisierte Bürgerbegehren war erfolgreich – und der Stadtrat folgt dem Wunsch von 868 Röthenbachern, weshalb es keiner weiteren Abstimmung bedarf: Die Kommune will unabhängig von der N-Ergie werden. Sie wird deshalb versuchen, jene 49 ...

Rückkauf der Röthenbacher Stadtwerke wird angepeilt

Bürgerbegehren ist erfolgreich

RÖTHENBACH — Das von den Freien Wählern und den Grünen in Röthenbach initierte Volksbegehren, den Rückkauf der Stadtwerke anzupeilen, ist erfolgreich. Damit muss der neue Stadtrat nun binnen drei Monaten wie gefordert entweder Kaufverhandlungen mit der N-ergie um deren Anteil führen ...

Röthenbacher Initiative für unabhängige Stadtwerke

Besser ohne N-Ergie?

RÖTHENBACH — Hersbruck hat es vorgemacht, zieht Röthenbach nun nach? Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens wollen, dass die Stadtwerke vollständig zurück in den Besitz der Kommune kommen. Röthenbach soll demnach mit der N-Ergie über einen Rückkauf jener Anteile verhandeln, die 2000 ...