Graffiti-Bürgerentscheid

1731 haben unterschrieben

Übergabe der bisher gesammelten 1731 Unterschriften für das Bürgerbegehren zum „Erhalt des Graffiti-Areals“ an den zweiten Bürgermeister und den Leiter des Hauptamtes durch die Initiatoren des Bürgerbegehrens (v.l.: Bernd Distler, Anni Blüml, Ernst Bergmann, Renate Kaschmieder, Peter Schlerf und Matthias Koch. | Foto: privat2017/06/Uebergabe-der-Unterschriftenlisten-zumBuergerbegehren.jpg

ALTDORF – Vor vier Wochen startete die Bürgerinitiative zum „Erhalt des Graffiti-Areals“ mit der Sammlung von Unterschriften. Bereits nach kurzer Zeit hatten weit mehr als die erforderliche Anzahl von 9% der Wahlberechtigten (das entspricht ca. 1100 Personen) unterschrieben.

Jetzt haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens die bisher gesammelten 178 Listen mit 1731 Unterschriften dem zweiten Bürgermeister Ernst Bergmann und dem Leiter des Hauptamtes Peter Schlerf übergeben. Die Stadt Altdorf wird nun die Gültigkeit der Unterschriften und die Zulässigkeit der Fragestellung bis zur kommenden Stadtratssitzung am 29. Juni überprüfen.

Wenn der Stadtrat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigt hat, muss eine Abstimmung innerhalb der darauf folgenden drei Monate erfolgen. Der Wunschtermin für die Abstimmung wäre für die Bürgerinitiative der Tag der Bundestagswahl am 24. September. Das hat mehrere Gründe: Zum einen ist an diesem Tag mit einer hohen Wahlbeteiligung zu rechnen (für einen Bürgerentscheid ist eine Wahlbeteiligung von 20 % erforderlich), zum anderen wären die Kosten für das Bürgerbegehren für die Stadt Altdorf niedriger, als bei einem separaten Termin.

Nach dem großen Erfolg beim Sammeln der Unterschriften und den vielen Rückmeldungen aus der Altdorfer Bevölkerung sieht die Bürgerinitiative dem Abstimmungstermin positiv entgegen.

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