NÜRNBERGER LAND – Sonnenbaden am Birkensee ist also doch ein „triftiger Grund“, das Haus zu verlassen. Das bestätigt das Polizeipräsidium Mittelfranken auf Nachfrage. Die bayerische Regierung hat offenbar begonnen, die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus zu lockern. Den Grund dafür, will sie noch nicht verraten.
Am Mittwoch stiftete Ministerpräsident Markus Söder Verwirrung in Sachen Ausgangsbeschränkungen, als er in einem Interview mit der Bild erklärte, jeder Mensch in Bayern könne ein Buch auf der Parkbank lesen, solange er genug Abstand zu anderen Personen halte.
Damit widersprach er der bisherigen Deutung der Verordnung, die das längere Verweilen am gleichen Ort nicht als „triftigen Grund“ einstuft, die Wohnung zu verlassen. Am vergangenen Wochenende hatte die Polizei Lauf deswegen noch mehrere Personen am Birkensee des Platzes verwiesen, die dort ein Sonnenbad nahmen, selbst wenn diese allein waren.
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Abstandhalten ist das Wichtigste
Nun hat sich der Kurs geändert. Abstandhalten und Eigenverantwortung sind die Zauberwörter der Bayerischen Regierung. Sie hat mit der Lockerung der Maßnahmen noch vor Ostern unter anderem die Polizeiinspektionen Mittelfrankens überrascht, die darüber nach PZ-Informationen nicht informiert waren. Nun gilt: Verweilen allein und mit Personen des gleichen Haushalts ist erlaubt, verweilen mit Personen aus anderen Haushalten bleibt verboten.
Der Auslöser des plötzlichen Sinneswandels der Regierung ist noch nicht bekannt. Die Süddeutsche Zeitung spekuliert, dass die Kritik der bayerischen Opposition für das Umdenken gesorgt hat. Möglicherweise wird die Belastung von Polizei und Justiz durch die strengen Maßnahmen, insbesondere am Osterwochenende, als zu hoch eingeschätzt. Auch ein juristisches Signal, dass die Maßnahmen bei sinkender Infektionsrate nicht mehr verhältnismäßig sind, ist denkbar.
