Böller-Verbot rechtlich unmöglich

Kein Feuerwerk mehr – irgendwann

In diesem Jahr können die Altdorfer auf jeden Fall noch ihre Silvester-Raketen in den Himmel jagen. | Foto: Adobe stock2019/12/Altdorf-Feuerwerk.jpeg

ALTDORF – Dem Altdorfer Stadtrat fehlt die rechtliche Grundlage für das Verbot von Silvester-Raketen.
Nun hat er wenigstens langfristig das Untersagen der Ballerei signalisiert. An einem Alternativ-Angebot für die Bevölkerung soll gearbeitet werden.

So einfach ist das nicht, ein Silvester-Feuerwerk in Altdorf zu verbieten, wie sich das manche in der vorletzten Sitzung des Stadtrats vorgestellt hatten. Wie berichtet, wurde auf Anregung von Eckart Paetzold (Grüne) angeregt, die Knallerei in der Innenstadt aus verschiedenen Gründen zu untersagen, quer durch die Fraktionen stimmten dem die meisten Kollegen zu. Nun stellt sich heraus: Es fehlt die rechtliche Grundlage für einen solchen Schritt. Was bleibt, ist eine wachsweiche Absichtserklärung für ein geändertes Feier-Verhalten ab dem nächsten Jahr.

Bundesweite Initiativen – Böllerverbot zu Silvester?

Altdorfs Geschäftsleiter Christof Rothkegel wies darauf hin, dass es derzeit verschiedene Initiativen für ein Bundesgesetz zum Untersagen privater Feuerwerke gibt, die aber natürlich noch nicht greifen. Alle weiteren Möglichkeiten für die Stadt, ein Verbot auszusprechen, etwa aus Gründen des Brandschutzes, der Luftreinhaltung oder einer Gefährdungslage für Menschen, greifen in der Altdorfer Innenstadt nicht.
Auch die Polizei sieht keinen Handlungsbedarf, weil bereits jetzt das Abbrennen von Feuerwerken vor besonders sensiblen Gebäuden (Krankenhaus, Altenheime) nicht gestattet ist.
Ungeachtet der rechtlichen Voraussetzungen verwies Margit Kiessling noch einmal auf die ihrer Meinung nach negativen Begleiterscheinungen dieses Privatvergnügens und stellte schließlich die Frage, der sich andere Kollegen im Stadtrat anschlossen: „Sind Feuerwerke überhaupt noch zeitgemäß?“ Thomas Dietz gab zu bedenken, dass man mit einem Schnellschuss in diesem Jahr nur die Gastwirte treffe, die sicher jetzt schon Reservierungen hätten. Thomas Kramer wollte wissen, ob man dann das Feuerwerk an der Kirchweih aus den gleichen Gründen auch verbieten wolle.

Im Podcast:

„Lose-lose“ – Böllerverbot und keine Gewinner?

Eine „Lose-lose-Situation“ sah Ernst Bergmann in der aktuellen Lage, in der man sich befinde. „Entweder wir sind die Spaßbremsen oder gewissenlose Menschen“, schilderte er das Dilemma. Aber wie auch der Bürgermeister, forderte er, dass man sich Gedanken um Alternativen machen müsse. Eckart Paetzold regte an, wenn man denn kein Verbot erlassen könne, sollte man wenigstens ein Signal senden, dass man private Feuerwerksveranstaltungen langfristig verbieten wolle.

Dr. Peter Wack bezeichnete sich grundsätzlich als kein Freund von Verboten, während Karin Völkl sich dafür erwärmen könnte, aber lieber die Bevölkerung „mitnehmen“ möchte.  Gemeinsam formulierte man die Willensbekundung, dass der Stadtrat die gegenwärtige Form der Silvesterfeiern mit Feuerwerk aus verschiedenen Gründen als nicht mehr zeitgemäß empfindet und daher prüfen werde, welche Alternativen der Bevölkerung in Zukunft geboten werden können. Gegen fünf Stimmen schlossen sich die Räte dieser Erklärung an.

N-Land Gisa Spandler
Gisa Spandler