Gemeinderat Happurg

Oberbecken: Sanierung erst 2019

Bis zum Beginn der Sanierung des Oberbeckens dauert es noch länger. Foto: J. Ruppert2015/09/Oberbecken.jpg

HAPPURG – Das Oberbecken in Happurg war großes Thema der Gemeinderatssitzung. Die Rechtsgrundlage für die Sanierung ist nun geschaffen. Ein Termin dafür steht allerdings noch nicht fest. Frühester Beginn: 2019. Bürgermeister Bogner ist nicht amüsiert – ihm geht ein erheblicher Teil der Gewerbesteuer-Einnahmen flöten.

Ungewöhnlich: Auch der Bayerische Rundfunk nahm an der Gemeinderatssitzung teil, interessierte sich aber hauptsächlich für die Aussagen, wie es am Oberen Becken in Happurg weitergeht. Das war der Tagesordnungspunkt 2 – die Planfeststellung der Sanierungsmaßnahmen am Oberbecken. Einen großen zeitlichen Rahmen brauchten die beiden Herren von der E.ON für die Vorstellung der möglichen Sanierungsmaßnahmen. Aus Landshut waren Diplom-Ingenieur Karl-Heinz Straßer, der Leiter der Wasserkraftwerk-Sparte bei E.ON, sowie der Projektleiter Tobias Heiserer angereist.

Beide erläuterten an Hand von Bildern und Zeichnungen und wortgewaltig, wie eine Sanierung des Oberbeckens aussehen könnte. Da ging es um höhere Sicherheitsmaßnahmen, verbesserte Kontrollsysteme, eine um vier Meter verbreiterte Dammkrone und eventuell auch neuere Techniken bei den Pumpen und Geräten.

Der Planfeststellungsbeschluss des Landratsamtes Nürnberger Land wurde genehmigt, das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren läuft nun bald aus, die Rechtsgrundlage für die Sanierung ist damit geschaffen.

Die Erläuterungen waren interessant. Aber wichtiger war die Frage: Wann geht es los mit der Sanierung beziehungsweise wird überhaupt saniert? Im Januar 2011 trat der Schadensfall ein. Im Jahr 2015 gibt es doch immerhin Schadens-Analysen und eine Planung für die Sanierung. Die „rosa-rote Brille“ nahm Straßer den Gemeinderäten schon mal ab, jedoch ganz schwarz wollte er auch nicht sehen. Er erklärte, dass zu dem ohnehin langwierigen Prozess bis zum Sanierungsbeginn nun auch noch die Firmenumstrukturierung von E.ON komme. Der Konzern spaltet sich auf in E.ON und Uniper. Wer dann welche Mittel für die Sanierung aufbringt, muss sich erst noch klären. Er signalisierte, dass der Beginn der Sanierungsarbeiten frühestens im Jahr 2019 sein werde. 2021 würde dann das Werk idealerweise wieder ans Netz gehen.

„Gibt es einen Plan B?"

Das entsprach natürlich nicht den Vorstellungen des Bürgermeisters, der wollte am liebsten, dass morgen mit den Arbeiten begonnen würde. E.ON ist dafür verantwortlich, dass der Gemeinde ein ganz erheblicher Teil der Gewerbesteuer-Einnahmen fehlt. Ob in nächster Zeit die Gemeinde mal wieder auf Gewerbesteuer-Einnahmen von E.ON hoffen darf, blieb offen. Der Bürgermeister fragte auch ganz direkt: „Gibt es einen Plan B?“ Die Antwort von Diplom-Ingenieur Straßer: „Plan B heißt Rückbau, aber auch der kostet eine ganze Menge Geld.“ Zu weiteren Alternativen gab er keine Auskünfte. Beide Herren betonten aber, dass alleine für die Planfeststellungsverfahren erhebliche Kosten angefallen seien. Diese Investition wäre sinnlos, wenn von Seiten der E.ON kein Interesse an der Sanierung bestehen würde. Bürgermeister, Räte und Zuhörer nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Mit dem Thema Wasser ging es weiter, dieses Mal allerdings um die Abwasserbeseitigung Happurg-Kainsbach-Förrenbach und Schupf. Diplom-Ingenieur Manfred Raum vom Ingenieur-Büro Reeder & Raum gab einen Sachstandsbericht. An den Pumpwerken Förrenbach und Stausee ist der Einbau von Durchflussmessungen nötig. Angebote gibt es für das Werk in Förrenbach in Höhe von 13 271 Euro und das Pumpwerk Stausee würde mit 13 405 Euro zu Buche schlagen. Ein Fernwirkanschluss sollte nach seiner Meinung auch in Erwägung gezogen werden. Der Bürgermeister bat Raum, die Maßnahmen zusammenzustellen. Im Winter sollen Ausschreibungen erfolgen, die Mittel werden im Haushalt 2016 eingestellt. In Schupf ging es um die Sanierung.

Diskutiert wurden im Gemeinderat zwei Möglichkeiten: entweder die Sanierung der Kläranlage Schupf oder die Auflassung der Kläranlage und Überleitung zur Kläranlage Hersbruck. Nach Gesprächen mit dem Wasserwirtschaftsamt und der Unteren Naturschutzbehörde wird die Ableitung nach Hersbruck favorisiert.
Ein überarbeiteter Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Happurg kam erneut zur Genehmigung. Da nun weitestgehend die erforderlichen Kriterien eingehalten wurden, stand der einstimmigen Genehmigung nichts mehr im Wege. Lediglich ein Stück Kanal muss noch auf Kosten des Bauherrn von dem Grundstück verlegt werden.

Zur Beratung stand auch ein Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Happurg. Das Grundstück liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, im vorderen Teil zur Straße hin ist es im Flächennutzungsplan jedoch als Wohnbaufläche ausgewiesen. Der größere Teil gilt als landwirtschaftliche Fläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt.

Vorgespräche mit der Unteren Naturschutzbehörde und der Kreisbaumeisterin ergaben, dass im südlichen Teil des Grundstückes, eng zur Straße hin, eine Bebauung denkbar ist. Die Prüfung aufgrund eines Vorbescheides wird endgültige Klarheit bringen. Die Räte stimmten dem Bauvorhaben zu.

Die Evangelische Kirchengemeinde beantragte einen gemeindlichen Zuschuss für die Sanierung der Kainsbacher Kirche. Für das Jahr 2016 stellt die Gemeinde den beantragten Zuschuss von 5000 Euro in Aussicht.

Wieder einmal war bei der Straßenverkehrsbehörde angefragt worden, ob im Bereich Stauseestraße eine Auflockerung des Überholverbots möglich wäre. Es geht um das Überholverbot von Land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen. Es wird keine Lockerung geben, das Überholverbot für Fahrzeuge aller Art bleibt bestehen. Begründung: Die Unfallzahlen sind rückläufig seit dieser Regelung und die Strecke ist in vielen Bereichen zu unübersichtlich für Überholvorgänge.
Der neue Bautechniker, Andreas Bingold, wurde an diesem Abend auch dem Gremium vorgestellt.

N-Land Marita Münster
Marita Münster