Söder als Überraschungsgast im Zeidlerschloss

FEUCHT – Was war da los? Finanz- und Heimatminister Markus Söder ist in Feucht, und kaum einer weiß Bescheid. Das soll der Feuchter CSU-Vorsitzende Alexander Hommel mal erklären. War das ein konspiratives Treffen? Die Einlösung einer Wette? Oder eine Aktion mit versteckter Kamera? Nichts dergleichen, erläutert Hommel. Söder war einfach nur Gast beim Weinfest der CSU im Zeidlerschloss.

Dazu hatten die örtlichen Christsozialen nicht nur ihre Mitglieder, sondern die gesamte Bevölkerung eingeladen. Dass Hommel nun in der öffentlichen Einladung das mögliche Kommen des Ministers verschwieg, hat ganz banale Gründe. Zum einen hätte sicher der begrenzte Raum im Zeidlerschloss nicht ausgereicht, um die große Zahl interessierter Bürger aufzunehmen, zum anderen hätten die Organisatoren des Weinfests dann auch noch einen Sicherheitsdienst engagieren müssen. Unter diesen Voraussetzungen versandte Hommel die Einladungen an die CSU-Mitglieder zwar mit dem Hinweis, dass man Söder als Gast erwarte, für die übrigen Weinfest-Besucher kam der Minister dann als Überraschungsgast.

Als Finanzminister könnte sich Söder täglich die Hände reiben und sich dann zufrieden zurücklehnen. In Bayern sprudeln die Steuereinnahmen, und dem Freistaat geht es so gut, dass er jährlich sechs Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich zahlt. Als Finanzminister müsste er sich eigentlich nur Sorgen über die internen Spekulationen machen, ob der fränkische Söder die Finanzströme nun so lenkt, dass der oberbayerische Münchner Raum gegenüber Nordbayern ins Hintertreffen gerät.

Wie in Österreich?

Alles in allem könnte Dr. Markus Söder also zufrieden sein. Ist er aber nicht. Er beobachte eine aus seiner Sicht besorgniserregende Entwicklung in Deutschland, deren Ergebnis so aussehen könnte wie in Österreich, wo die großen Volksparteien über Jahrzehnte verloren haben und sich mit den Freiheitlichen eine dritte Kraft etablierte. Rutscht die CDU weiter nach links, wird sie der SPD immer ähnlicher und bleibt es über weitere Legislaturperioden bei einer großen Koalition, dann wird sich in Deutschland ähnliches wie in Österreich anbahnen, prophezeite Söder seinen Zuhörern in Feucht.

Dass sich die Wähler den etablierten Parteien ab- und der AfD zuwenden, liegt für Söder am Umgang von CDU und SPD mit dem Flüchtlingsthema. Das war anfangs für die etablierten Parteien kein großes Problem, Schwierigkeiten wurden kleingeredet, Gefahren nicht gesehen. Er habe schon im September vergangenen Jahres davor gewarnt, dass über die offenen Grenzen mit dem großen Flüchtlingsstrom auch Terroristen ins Land kommen könnten, sagt Söder in Feucht. Damals bezog er dafür heftige Prügel von allen Seiten. Die Kritiker sind mittlerweile vorsichtiger geworden, weil Flüchtlinge Anschläge in Frankreich und Deutschland durchführten. Was ihn selbst und was nach seiner Überzeugung auch viele Wähler besonders verärgerte, war wohl Angela Merkels Auftritt in der Bundespressekonferenz, kurze Zeit nach den Anschlägen in einem Zug bei Würzburg und in Ansbach. Merkel wiederholte bei dieser Gelegenheit noch einmal ihren Spruch „Wir schaffen das.“ Das Mantra hat sie zwischenzeitlich zwar eingestellt, „aber mich ärgert, dass man den Leuten sagt, man habe alles richtig gemacht, müsse es nur besser erklären“, so Söder, der sich im gleichen Atemzug auch über die Medien ärgert, die denselben Standpunkt einnehmen.

Menschen aus Kriegsgebieten aufzunehmen, ihnen Wohnung, Schutz und Asyl zu bieten, das sei doch eine Selbstverständlichkeit. Aber: Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung sei dabei das oberste Gut, betont er. Unkontrollierte Zuwanderung dürfe es nicht geben. Und wenn der Krieg in den Heimatländern der Flüchtlinge beendet sei, dann müssten diese auch wieder zurück.

Statement zu Scheuers Satz

Später wird Dr. Ansgar Flesch im Gespräch am Tisch den Minister fragen, wie das denn mit dem dummen Spruch des Generalsekretärs Andreas Scheuer vom ministrierenden jungen Senegalesen sei, den man nie mehr loswerde. Den Satz hätte er als Generalsekretär so nicht gesagt, versichert Söder. Allerdings habe Scheuer im Grundsatz Recht. Es sei ausgesprochen schwierig, Asylbewerber wieder in ihre Heimatländer zurückzubringen.

Das Flüchtlingsthema brennt den Menschen auf den Nägeln – das zeigt für Söder eine aktuelle Umfrage, die zeigt, dass 82 Prozent der Befragten sagen: In Deutschland stimmt etwas nicht. Wirtschaftlich geht es den Menschen gut, es beschleicht sie aber ein Gefühl der Unsicherheit. Arabische Clans in Bremen, Berlin und dem Ruhrgebiet, Parallelgesellschaften in Duisburg-Marxloh, No-Go-Areas in Berlin – wenn man das weiter kleinredet im Land, wenn der Staat nicht aufpasst, wenn man eine Diskussion darüber beginnt, wie der Sportunterricht mit muslimischen Kindern zu  gestalten ist, wann Jungen und Mädchen zu trennen sind, dann nutzt das nach Söders Überzeugung nur Parteien rechts von den Etablierten, die den Menschen versprechen, sich gegen eine solche Entwicklung zu stemmen.

Franken gehen sparsam mit ihren Emotionen um, deshalb gab es während Söders Rede nur zweimal Applaus – einmal zum Ende und einmal, als der Satz fällt: „Ihr dürft Euer Leben leben wie Ihr wollt, aber bitte nicht in Bayern.“ Das sagt Söder im Zusammenhang mit dem Burkaverbot, gerichtet ist er an die Menschen, die mit der hiesigen Gesellschaft nichts zu tun haben wollen.
Bei der Entwicklung der CDU sieht Söder inzwischen eine bemerkenswerte Parallele zur Entwicklung beim Club: Es geht immer weiter abwärts. Weil der Club am Samstag nicht spielte, hatte er dann ein beruhigendes Schlusswort für dessen Fans unter den Weinfestgästen: „Dann könnt ihr heute ganz entspannt bleiben.“

N-Land

Alex Blinten