Fristende für Unterstützerunterschriften: Parteilisten stehen so gut wie fest

Erste Verlierer schon vor der Wahl

In Schnaittach hat die Bunte Liste – hier ein Stand am Marktplatz – genug Unterstützer mobilisieren können, um bei der Kommunalwahl antreten zu können. In Lauf haperte es dagegen. Dort waren es am Ende nur 104 von 190 nötigen Unterschriften. | Foto: PZ-Archiv/ Schuster2020/02/unterschriften-bunte-liste-schnaittach-scaled.jpg

Nürnberger Land — Seit Montagmittag, 3. Februar, ist die Abgabefrist von Unterstützerunterschriften für kleine Parteien beendet. Nun steht so gut wie fest, wer bei den Kommunalwahlen am 15. März antritt. In Lauf allerdings scheitern Bunte Liste und Franken an der Mindestzahl und sind bei der Stadtratswahl raus. Die ÖdP hat es mit 694 von 430 nötigen Unterschriften auf Kreistagsebene geschafft und in Eckental darf die Junge Union voraussichtlich mit einer eigenen Liste antreten.

Im Nürnberger Land und dem Gebiet der Pegnitz-Zeitung gibt es auf Gemeinde- und Stadtratsebene vier „Kleine“, die erfolgreich waren: die Bürgerinitiative Rückersdorf, die Junge Union Eckental und in Schnaittach die Freien Wähler und die Bunte Liste.

Rückersdorfs Bürgermeister kann erneut kandidieren

Während es für die Bürger­i­nitiative Rückersdorf lange unklar war, ob sie es schafft, genug Unterschriften zu sammeln, hatte ihr Bürgermeisterkandidat Manfred Hofmann die 80 nötigen schon früh erreicht (die Pegnitz-Zeitung berichtete). Am Ende kam er sogar auf insgesamt 124.

Hofmann, der amtierende Rückersdorfer Bürgermeister, der seine Unterstützer von 2014 – SPD und RUW – nicht mehr hinter sich hat und deshalb um Unterschriften werben musste, freut sich, dass er nun erneut kandidieren kann: „Ich habe im Vorfeld viel Zuspruch von Einzelnen erhalten, aber die Frage war natürlich, ob es sich auch im ganzen Ort widerspiegelt. Vor allem, dass es die Bürgerinitiative geschafft hat, freut mich sehr. Da sind viele Politik-Neulinge dabei, die Gefallen daran gefunden haben.“

Die Junge Union in Eckental ist stolz


Auch in Eckental ist die Freude groß: 264 von eigentlich 180 nötigen Unterschriften erzielte die Junge Union, die nun mit einer eigenen Liste neben jener der CSU für den Marktgemeinderat antreten kann. „Ich bin unglaublich stolz auf unser junges, engagiertes Team. Es geht nicht um die eigene Person oder um die Wahlen, sondern um die Zukunft unserer Kinder und nachfolgenden Generationen“, sagt Listenkandidat Nico Engelhardt, der sich sogar Urlaub genommen hat, um sich „im Notfall vor das Rathaus zu stellen und um Stimmen zu werben“.

Schnaittach: Andrea Nüßlein von der Bunten Liste ist dabei


In Schnaittach hat die Bunte Liste, ein Zusammenschluss verschiedener Parteien, 159 und Bürgermeisterkandidatin Andrea Nüßlein 161 von 120 nötigen Unterschriften erhalten. Auch die Freien Wähler haben mit 166 Unterschriften ihr Ziel erreicht.

Enttäuschung herrscht dagegen in Lauf: Nur 62 Unterschriften haben die Partei für Franken und 104 die Bunte Liste sammeln können. Nötig wären aber 190 gewesen.

„Nachdem im Rathaus alle Probleme beseitigt worden waren, haben wir in einer Woche von 38 auf am Ende 104 Unterschriften aufholen können. Wir hätten es geschafft, wenn alles vernünftig gelaufen wäre“, sagt Christine Deutschmann, Bürgermeisterkandidatin der Bunten Liste. Sie und Ralph Zagel von den Franken hatten sich in den vergangenen Wochen mehrmals über Probleme bei der Unterschriftenabgabe beschwert. „Um die Wahlzulassung geht es nicht mehr, sondern ums Prinzip“, sagt Deutschmann – „wir wollen Beschwerde einlegen“.

Im Podcast

Die Franken in Lauf bauen auf die nächste Wahl

Auch enttäuscht, aber nicht ganz so verärgert ist Zagel, der als Bürgermeisterkandidat nur 61 Unterschriften erhalten hat: „Wir werden Lehren ziehen und uns vielleicht für die nächste Wahl Partner suchen, mit denen wir genug Unterschriften zusammenbekommen.“ Auch auf Kreistagsebene stehen die Franken mit 216 von 430 Unterschriften als frühe Verlierer da.

Unterschriften sammeln müssen nur Parteien oder Gruppierungen, die nicht bereits in einem Parlament vertreten sind. So sitzt die Bunte Liste bereits im Kreistag Nürnberger Land und musste deshalb für die aktuelle Wahl nicht erneut Unterstützer aktivieren. Die Zahl der jeweils notwendigen Unterschriften richtet sich nach der Zahl der Einwohner.
Geprüft werden die Unterschriften von den jeweiligen Wahlausschüssen, die heute tagen. Erst dann ist die Zusammensetzung der Wahlzettel offiziell.

Nichts Neues verpassen! - Newsletter abonnieren
N-Land Rebecca Haase
Rebecca Haase