SCHNAITTACH — Einstimmig und ohne große Diskussionen hat der Markt Schnaittach den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Dank hoher Steuereinnahmen und Entnahmen aus den Rücklagen müssen für Investitionen in den Breitbandausbau, Straßenarbeiten und die Sanierung der Hormersdorfer Kläranlage keine neuen Schulden aufgenommen werden.
Das Zahlenwerk, das mit 20,6 Millionen Euro Gesamtvolumen größer ist als je zuvor im Markt, entstand diesmal recht harmonisch und ohne die ganz großen Diskussionen. Das liegt auch daran, dass der Markt mittlerweile viel gesünder dasteht als noch 2015. Die gedrückte Stimmung im „Krisenjahr“, wie es Bürgermeister Frank Pitterlein (CSU) rückblickend bezeichnet, ist einer neuen Schnaittacher Zuversicht gewichen. Das Gewerbegebiet ist voll und lässt die Gewerbesteuer sprudeln. Mit 2,6 Millionen Euro kalkuliert der Markt in diesem Jahr. Das wäre eine Wiederholung des Rechnungsergebnisses des Vorjahrs und damit der zweithöchste Wert nach 2016 (2,83 Millionen Euro).
Dank Vollbeschäftigung im Landkreis und gut verdienenden Schnaittachern profitiert der Markt auch von der Einkommenssteuer. Etwas mehr als fünf Millionen Euro – fast zehn Prozent mehr als im Vorjahr – fließen in die Gemeindekasse. Auch wenn die Schlüsselzuweisungen um 278 000 Euro auf rund 1,58 Millionen Euro sinken, freut sich der Markt auf 478 000 Euro mehr an Steuereinnahmen als im Vorjahr.
Hohe Personalausgaben
Allerdings steigen auch die Ausgaben des Verwaltungshaushalts, der die laufenden Kosten beinhaltet. Dieser hat ein Volumen von 16,5 Millionen Euro. Die Kreisumlage, also der Betrag, den der Markt an den Landkreis abgeben muss, beträgt fast vier Millionen Euro und damit fast 18 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Personalausgaben sind ebenfalls stark gestiegen, rund 3,2 Millionen Euro fallen an – der Markt stellt zwei neue Mitarbeiter ein, der neue Tarifvertrag im öffentlichen Dienst tut sein übriges (Vorjahr: rund 2,8 Millionen Euro). Dafür spart die Kommune beim Verwaltungs- und Betriebsaufwand rund 380 000 Euro im Vergleich zu 2017.
Insgesamt fließen rund 1,65 Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, der für Investitionen gedacht ist. Hinzu kommt rund eine Million Euro an Zuweisungen und Zuschüssen und eine Entnahme aus den Rücklagen über ebenfalls rund eine Million Euro.
Die Rücklagen schmelzen dadurch auf rund 2,8 Millionen Euro. Allerdings waren die Rücklagen 2017 durch Zuführungen in Höhe von fast 1,38 Millionen Euro deutlich angestiegen, weil viele Bauvorhaben wie der Neubau der Schnaittacher Schulturnhalle nicht in Angriff genommen werden konnten.
Durch den Griff in die Rücklagen kommt Schnaittach um eine Neuverschuldung herum. Denn für Baumaßnahmen sind im Jahr 2018 drei Millionen Euro eingeplant. Fast ein Drittel davon fließt in den Kanalbau. Unter anderem muss die gemeindliche Kläranlage in Hormersdorf saniert werden. In diesem Jahr sind dafür rund 300 000 Euro vorgesehen.
Haidlinger Straße wird saniert
Teuer kommt mit 730 000 Euro auch der Neubau der Turnhalle der Grundschule, der bereits 2017 vorgesehen war, aber noch nicht umgesetzt werden konnte. 430 000 Euro sollen in den Straßenbau fließen, so soll zum Beispiel die Sanierung der Haidlinger Straße in Osternohe in diesem Jahr beginnen. Das Amt für ländliche Entwicklung fördert diese Maßnahme, für die heuer 300 000 Euro im Etat eingeplant sind und die insgesamt rund 1,6 Millionen Euro kosten soll. 282 000 Euro fließen in den Breitbandausbau der westlichen Schnaittacher Ortsteile.
Der Markt tilgt in diesem Jahr eine halbe Million Euro seiner Schulden, die Ende 2018 voraussichtlich noch neun Millionen Euro betragen werden. Landkreisweit liege man bei der Pro-Kopf-Verschuldung aktuell im „besseren mittleren Bereich“, so Bürgermeister Frank Pitterlein in Bezug auf Angaben des Landratsamtes.
Pitterlein betonte, dass es sich um den zweiten Haushalt in Folge ohne Neuverschuldung handle, „trotzdem investieren wir kräftig“. Darüber sei er sehr glücklich. Er verwies darauf, dass das Haushaltsvolumen in den vergangenen 20 Jahren kontinuierlich angewachsen sei, was auch an einer massiven Steigerung der Steuereinnahmen liege. „Trotzdem schwimmen wir nicht im Geld.“
Der Haushalt zeige, dass die „insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land auch in Schnaittach angekommen ist“, so Johannes Merkel, Sprecher der CSU-Fraktion. Er betonte, dass der Breitbandausbau, der 2018 weitergehen wird, eine freiwillige Leistung der Kommune sei. Möglichst viele sollten vom schnellen Internet profitieren.
Die SPD-Fraktion wollte laut des Sprechers Ulrich Weber „die allgemeine Freude über den Haushalt nicht ganz teilen“. Rund ein Viertel der Investitionen würden schließlich durch Entnahmen aus den Rücklagen gedeckt, und das bei ausgesprochen guten Einkommens- und Gewerbesteuereinnahmen. Bedenken äußerte Weber auch wegen der stark gestiegenen Personalkosten, auch Verzögerungen beim Bau etwa der neuen Schnaittacher Grundschulturnhalle sorgten für Mehrkosten. Noch mehr Kopfzerbrechen bereitet Weber der Zustand der Straßen. „Wir legen uns Zeitbomben, wenn wir nicht zeitnah Instandhaltung betreiben“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Ausbesserungsarbeiten im Dünnschichtverfahren seien erheblich günstiger als ein Vollausbau, wenn man zu lange warte.
„Wir haben es wirklich in diesem Jahr sehr schwer. Wir fanden nichts zu meckern“, bilanzierte Karin Dobbert, Sprecherin der Bunten Liste, in ihrer Stellungnahme zum Haushalt. „Wir kommen ohne Neuverschuldung aus und dann ist der Haushalt auch noch extrem kinderfreundlich und frühzeitig im Jahr fertig. Da bleibt der Opposition doch glatt die Spucke weg“, fuhr Dobbert fort.
Sie erinnerte allerdings daran, dass sie bereits in ihrer Rede 2013 die Sanierung der Turnhalle der Grundschule als „unaufschiebbar“ bezeichnet hatte. „Wir freuen uns, dass sich diese Erkenntnis nun nach fünf Jahren auch bei allen anderen durchgesetzt hat und wir dies endlich angehen.“
Werner Raum, einziger Vertreter der Freien Wähler, bedankte sich bei Kämmerin Marion Karg und der Verwaltung für die Vorbereitung des Haushalts und stimmte zu.
