Schnaittach hat keinen finanziellen Spielraum

Wie gewonnen, so zerronnen

Die Grafik zeigt die Schuldenentwicklung Schnaittachs nach „Konten“. Ohne Freibad wäre 2013 die Acht-Millionen-Marke unterschritten gewesen. Jetzt steigt die Kurve steil an.2014/03/78588_SchuldenentwicklungSchnaittach_New_1394213767.jpg

SCHNAITTACH — Schnaittach hätte viel nachzuholen, hat dafür aber zu viele Schulden und kommt so kaum voran. Bezeichnend ist der jetzt beschlossene Haushaltsplan, der beachtliche Tilgungserfolge der vergangenen drei Jahre von immerhin 3,2 Millionen Euro zunichte macht. Denn 2014 geht Kämmerin Marion Karg von neuen Darlehen in Höhe von 3,1 Millionen Euro aus. Der Spielraum bleibt klein bei schlimmstenfalls 13,245 Millionen Euro Verbindlichkeiten (1669 Euro/Einwohner) Ende des Jahres.Ganz offensichtlich fehlt es der Flächengemeinde trotz steigender Gewerbesteuereinnahmen an einer ausreichenden Finanzkraft. Der scheidende Bürgermeister Georg Brandmüller empfiehlt dem neuen Gemeinderat ein mit „externer Hilfe“ erstelltes Haushaltskonsolidierungskonzept.

Aus den Worten des Rathauschefs sprach ein Hauch Resignation, was die schwierige Kassenlage Schnait­tachs und die eigenen Sparmethoden anbelangt. Vor den Markträten zog Brandmüller eine selbstkritische Bilanz: Ihm sei es nicht gelungen, seinem Nachfolger „günstigere finanzielle Startbedingungen zu bieten“, als er sie 2002 vorgefunden hatte. Was aber nicht ganz stimmt, denn damals war Schnaittach zwei Jahre in Folge nicht in der Lage, auch nur genügend Geld für die laufenden Kosten zu erwirtschaften.

Davon ist die Gemeinde heute um einiges entfernt. Sowohl der Einkommenssteueranteil (4 Mio. Euro; +0,6 Mio.) als auch die Gewerbesteuer (2,4 Mio.; +0,95 Mio.) steigen seit dem Krisenjahr 2010 kontinuierlich, die Prognose für 2014 schon mit eingerechnet. Und trotz sinkender Schulden hat Schnaittach Modernisierungsrückstände aufgeholt in dieser Zeit – genannt seien nur Marktplatzumbau oder Freibadsanierung. Ohne Letztere läge der Schuldenstand aktuell bei 7,4 statt bei zehn Millionen Euro.

Die Einnahmen reichen aber bei weitem nicht aus, den laufenden Betrieb, die Pflichtaufgaben und die nötigen Investitionen unter einen Hut zu bringen. Das liegt zum einen daran, dass die steigende Steuerkraft auch dazu führt, dass Schnaittach – im Jahr der höchsten Umlagekraft seiner Geschichte – weniger Geld aus dem Finanzausgleich bekommt (1,6 Mio. Euro; -116 000) und mit jetzt drei Millionen Euro (+246 000) den Landkreis mitfinanziert (Kreisumlage).

Es gibt aber noch einen wichtigeren zweiten Grund. So weist Kämmerin Marion Karg deutlich darauf hin, dass die Marktgemeinde mit ihrer für ihre Verhältnisse hohen Steuerkraft immer noch bei erst „rund 80 Prozent des landesweiten Durchschnitts liegt – und dies dauerhaft“.

Obwohl dies auf die zu schwache Einnahmeseite hinweist, betonte der Bürgermeister in seiner Rede die Sparzwänge. Er schlägt zwei Alternativen vor: die Ausgaben im Verwaltungshaushalt zu reduzieren oder jährlich nur so viel zu investieren, wie ohne neue Kredite möglich ist. Keine der beiden Varianten sei „ein Königsweg“. Denn im Verwaltungshaushalt zu sparen würde letztlich bedeuten – und das kann sich Brandmüller nicht vorstellen –, bei den freiwilligen Leistungen den Rotstift anzusetzen. 2014 gönnt sich Schnaittach für 750 000 Euro die Musikschule, die Bücherei, zwei Museen und das Freibad, das mit 552 000 Euro Defizit am meisten ins Kontor schlägt. Zum Vergleich: Pflichtaufgaben wie Kinderbetreuung (1,7 Mio.; +178 000) oder Schulen (1,38 Mio.; +151 000) fallen deutlich schwerer ins Gewicht. Die Personalkosten seien mit 2,5 Millionen Euro relativ niedrig, argumentiert der Rathauschef. Aber Brandmüller hält auch die zweite Alternative für falsch: bei den Investitionen zu sparen. Denn damit verlöre Schnaittach Lebensqualität und Konkurrenzfähigkeit.

Schon jetzt erfüllt die Gemeinde fast nur ihre Pflicht. Der größte Brocken ist die Kläranlage und das Kanalnetz in und um Großbellhofen (2,47 Mio.). Mit 1,6 Millionen Euro geht die Kommune hier über neue Schulden in Vorleistung für die Bürger, die die Baumaßnahme so via Ka­nalgebühr über Jahrzehnte abstottern (die PZ berichtete). Weiter fließen 350 000 Euro in die Osternoher Kita, 161 000 als Zuschuss in die Modernisierung der Außenanlagen der Kita St. Kunigund, etwa 120 000 in den Brandschutz verschiedener Gebäude, 119 000 in Straßen- und Brückensa­nierungen unter anderem in eine Gehwegverlängerung in Germersberg, 275 000 in die Dorferneuerung (v.a. Germersberg) und 180 000 in die weitere Bürgerweiher-Umgestaltung. 143 000 Euro kostet ein neuer Bauhof-Unimog und 80 000 die Planung für die überfällige Grundschul-Turnhallensanierung.

Für all das stehen lediglich selbst erwirtschaftete 440 000 Euro zur Verfügung. Unter dem Strich fehlen 3,1 Millionen Euro.

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