Schnaittach hat kein Geld, muss aber investieren

Sparen alleine ist auch keine Lösung

Seit 2013 steigt die Schuldenkurve steil an und das dürfte laut Prognose auch so bleiben. Immerhin: Kanal und Gewerbegebiet sind fast abbezahlt. Die Verpflichtungen sind in 1000 Euro angegeben.2015/03/96943_SchuldenentwicklungSchnaittach_New_1425462964.jpg

SCHNAITTACH — Wenn es um die Schnaittacher Finanzlage geht, dann wiederholt sich regelmäßig das Wort vom „Teufelskreis“, in dem die 8000 Einwohner zählende Flächengemeinde steckt. Die Einnahmen stagnieren, Erspartes fehlt und zugleich gibt es erhebliche Investitionspflichten. Laut dem jetzt einstimmig beschlossenen Haushaltsplan sind es dieses Jahr erneut die Kinderbetreuung und Sanierungen im Abwasserbereich, die stark dazu beitragen, dass die Marktgemeinde am Ende mit maximal 14,8 Millionen Euro in der Kreide stehen könnte. Das wären pro Einwohner 1656 Euro (vergleichbarer Landesschnitt: 2293).

Kämmerin Marion Karg beschrieb einmal mehr die Misere: „Ohne Rücklagen und entsprechende Erwirtschaftung kann der Markt keine Investitionen ohne Kreditaufnahme tätigen. Jede Kreditaufnahme bindet allerdings wieder Mittel, die künftig investiert werden könnten.“ So gibt die Marktgemeinde dieses Jahr alleine 700 000 Euro (270 000 für Zinsen) für Rückzahlungen aus. Dazu bleibt die Neuverschuldung (2010 bis 2012 im Schnitt 734 000 Euro, 2013: 1,417 Mio., 2014: 3,138 Mio.) auch 2015 mit 2,85 Millionen Euro auf hohem Niveau.

Karg sagt klar, dass es nicht reicht, „den Gürtel enger zu schnallen“, es müssten auch mehr Einnahmen erwirtschaftet werden. Denn: Schnaittach hat in den vergangenen Jahren durchaus gespart und auch von der guten Wirtschaftskonjunktur profitiert, erhielt 2014 aber einen Dämpfer. Der Einkommenssteueranteil als Haupteinnahmequelle steigt zwar weiter stetig – seit 2010 immerhin von drei Millionen Euro auf vier Millionen Euro im vorigen Jahr – und soll 2015 etwa 4,12 Millionen Euro erreichen. Aber die in den vergangenen Jahren ebenfalls steigende Gewerbesteuer sank 2014 erstmals wieder von 2,437 Mio. auf 2,1 Mio. Euro.

„Ein Dämpfer“, wie Marion Karg meint, insgesamt stagniere die Einnahmeseite. Ganz unabhängig davon, dass die Schlüsselzuweisungen dieses Jahr auf 1,28 Mio. Euro (+45 000) zulegen und der Einkommenssteuersatz auf 334 500 Euro sinkt (-6000). Die Gemeinde geht im Haushalt nur noch von 2,2 Millionen Euro Gewerbesteuer aus, damit stünden unter dem Strich 32 000 Euro weniger zur Verfügung.

Das hat nicht nur mit Baumaßnahmen zu tun. Ohne einen Cent investiert zu haben, gibt Schnaittach bereits 1,7 Millionen Euro (-33 000) für die laufenden Kosten der Kinderbetreuung aus, die Grundschulangebote mit einem Ganztageszug und Mittagsbetreuung in Schnaittach und Kirchröttenbach noch gar nicht eingerechnet (472 000 Euro). Stark bemerkbar macht sich beim Straßenunterhalt immer auch die große Fläche von knapp 50 Quadratkilometern (zum Vergleich: Eckental hat 30, Hersbruck 23): 2015 kosten Asphalt-Pflege und Reparaturen voraussichtlich 805 000 Euro. Zudem gönnt sich Schnaittach ein Freibad, von dessen Betriebskosten in diesem Jahr etwa 580 000 Euro ungedeckt bleiben dürften.

Dazu kommen noch die Investitionen – alleine satte 3,4 Millionen Euro für das Abwassersystem. Davon fließen 1,8 Millionen Euro vor allem in die Großbellhofener und Germersberger Sanierung, 1,2 Millionen als Anteil in der Modernisierung der Neunkirchener Zweckverbandskläranlage und 150 000 Euro in den neuen Regenwasserkanal im Kirchröttenbacher Kirchenumfeld. Letzteres hängt mit der Dorferneuerung dort zusammen (die PZ berichtete), für die 240 000 Euro veranschlagt sind. Ein großer Posten ist auch der Breitbandausbau, den sich Schnaittach im nächsten Schritt 400 000 Euro kosten lässt. Die Schnaittacher Wehr erhält den Unterbau eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (100 000), das 2016 vervollständigt wird, und einen neuen Verkehrssicherungsanhänger (13 000).

Noch nicht enthalten ist der geplante neue Hort, dennoch machen sich die Kitas bemerkbar, 161 000 Euro überweist die Kämmerin für den neu gestalteten Außenbereich von Sankt Kunigund und den Brandschutz der „Arche“. Weiter gehen soll es außerdem mit der seit Jahren sanierungsbedürftigen Grundschulturnhalle in der Erlanger Straße. Vorgesehen sind dieses Jahr 50 000 Euro Planungskosten.

Letztlich komme die Gemeinde um „ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung“ nicht herum, lautet das Fazit der Kämmerin.

Kommentare von Bürgermeister und Fraktionssprecher:

Bürgermeister Frank Pitterlein (CSU) nannte den Haushalt „eine Reaktion auf die Herausforderung der immer größer werdenden Flut kommunaler Pflichtaufgaben“. Er sieht Schnaittach im Spagat zwischen „Konsolidierung als oberstes Langfristziel“ und dem „Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit“. Die Einkünfte seien „aktiv zu steigern“.

Ulrich Weber (SPD) war besonders angriffslustig. Es sei mehr gefragt als nur der Ruf nach mehr Einnahmen. „Unkonventionelle Ideen“ und der Mut zu unbequemen Entscheidungen“ seien nötig. Davon sei im Haushaltsplan nichts zu finden, der „bieder“ sei. Das reiche nicht. Schnaittach stünde kurz davor, Freibad, Bücherei und Musikschule zu verlieren. „Wichtige Aufgaben“ wie die Sanierung von maroden Straßen seien mittelfristig ebenso wenig vorgesehen, wie die notwendige Bauhofzentralisierung und die Bahnhofsumgestaltung. Er schlug vor, verstärkt über eine interkommunale Zusammenarbeit und Outsourcing nachzudenken.

Thomas Winter (Bunte Liste) forderte mehr Engagement und mehr Effizienz in einer „frustrierenden“ Finanzsituation. Über kurz oder lang „müssen wir die eine oder andere heilige Kuh schlachten“. Welche, sagte er nicht. Sein Vorschlag für mehr Einnahmen war ein altbekannter seiner Fraktion: als Gemeinde in eine regionale Energieversorgung einzusteigen. Die Bürgerenergiegenossenschaft mache vor, wie man so Gewinne erzielen könne.

Johannes Merkel (CSU) freute sich, dass es beim Bürgerweiherareal vorangehen soll, was Ulrich Weber allerdings wieder in Frage stellte. Merkel benannte als Priorität, „die Entwicklung und Ausweisung weiterer Wohn- und Gewerbeflächen“.

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