Schnaittach beschränkt sich und sucht Auswege

Die marode Straße von Freiröttenbach nach Lillinghof soll heuer saniert werden.2012/03/marode_Strasse_Lillinghof_Freiroettenbach.jpg

SCHNAITTACH — Schnaittach hat sich dieses Jahr für einen Vernunfthaushalt entschieden, mit dem alle Fraktionen einverstanden sind. So betonte Bürgermeister Georg Brandmüller in seiner Rede „die realistische Basis für die politischen Entscheidungen der nächsten zwölf Monate“. Denn die Lage hat sich nicht wesentlich verbessert, die Marktgemeinde muss sich beschränken bei aktuell 11,3 Millionen Euro Schulden, gönnt sich aber zugleich ein Defizit von 423 000 Euro für das Freibad.

Bei allem gebotenen Ernst der Lage war der Marktgemeinderat insgesamt doch guter Dinge. Immerhin konnte das Gremium zufrieden sein mit dem Ergebnis der langwierigen Haushaltsberatungen, die in Schnaittach traditionell schon „Rotstiftsitzungen“ genannt werden. Von den 5,4 Millionen Euro Ausgaben des ersten Planentwurfs der Verwaltung blieben am Ende 3,1 Millionen übrig, wodurch statt drei Millionen in diesem Jahr wohl nur noch 0,6 Millionen Euro neue Kredite nötig sind.

Einiges wurde verschoben, beispielsweise der Ausbau der Ortsdurchfahrt Germersberg oder die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos für Kirchröttenbach; einiges wird erledigt: Am wichtigsten sind dabei die lange überfällige Straßensanierung Freiröttenbach-Lillinghof (mit fast 850 000 Euro der größte Brocken von insgesamt 2,24 Millionen Euro für Baumaßnahmen) und die noch nicht beschlossene, aber wahrscheinliche Sanierung der Kläranlage Großbellhofen (jetzt 344 000 Euro, 2013 weitere 600 000). Zunächst hatte es hier nach einem wesentlich teurerem Anschluss an die Schnaittachtal-Anlage in Neunkirchen ausgesehen (wir berichteten).

Ebenfalls auf Schnaittachs Agenda stehen dieses Jahr Erschließungen am Dummersberg (Neubaugebiet) und im Gewerbegebiet an der Autobahn (zusammen 220 000), der nächste Schritt der Gestaltung des Bürgerweiher-Areals (Simonshoferstraße) für 130 000 Euro, die Sanierung des Südgiebels des Museums (85 000) und Baumaßnahmen im Abwasserbereich (154 000). Für Diskussionen sorgte im Vorfeld die letztlich im Etat berücksichtige Anschaffung eines Unimogs für den Bauhof (280 000).

Ein kleines eigenes Thema war noch einmal der Brandschutz an der Mittelschule (wir berichteten). Dafür sind 108 000 Euro vorgesehen. Bürgermeister Brandmüller erläuterte, warum Schnaittach den zweiten Fluchtweg nicht früher geschaffen hat: „Die ständigen Diskussionen der Schulpolitik lassen uns seit Jahren am Fortbestand der Hauptschule zweifeln.“ Nun investiere die Gemeinde – vom Landratsamt dazu aufgefordert – rasch, obwohl bereits die Zweizügigkeit gefährdet ist. Dies nicht zuletzt wegen der Konkurrenz der neuen Wirtschaftsschule in Lauf.

Doch dies ist nur eines der aktuellen Schnaittacher Probleme. Brandmüller sprach an, dass die Marktgemeinde alljährlich ihre Finanzplanung notdüftig und mit viel Fantasie zurechtbiegen müsse. Zwar kann sie im laufenden Jahr auch dank steigender Einnahmeerwartungen (Einkommenssteuer3,8 Mio.; Gewerbesteuer 1,7 Mio.) 300 000 Euro freie Mittel einplanen, doch dies sei „derart dünn, dass uns die geringste strukturelle Veränderung, zum Beispiel ein kostenfreier Kindergartenplatz, dies zunichte machen würde“.

Langfristig nicht ohne Kredite

Mangels Rücklagen und höherer Einnahmen kommt Schnaittach aber langfristig ohnehin nicht ohne Kredite aus, sollen weiter Straßen oder Abwassersysteme in Schuss gehalten werden und sollen Projekte, die den Kernort und die Dörfer für Firmen und Familien attraktiver machen, angepackt werden.

Zugleich muss die Gemeinde auch ihre Schulden tilgen, aktuell 663 000 Euro im Jahr, künftig gar 800 000. Läuft alles nach Plan, dann steht Schnaittach im Dezember mit 12,6 Mio. Euro in der Kreide (pro Kopf 1579), alles eingerechnet, einschließlich der Ausfallbürgschaft für die Stiftung „LebensWerte“, die die Freibadmodernisierung trägt.

Kämmerin Karg lenkte den Blick auf die Ausgabenseite, „die bedenkliche Züge annimmt“. Bürgermeister Brandmüller regte an, die laufenden Kosten (Verwaltungshaushalt) um zehn Prozent „über alle Kostenposten hinweg“ senken zu wollen. Das entspräche 1,2 Mio. Euro (siehe auch „Zum Thema“ auf vierter Lokalseite).

Brandmüller beleuchtete aber auch die Einnahmeseite. Er deutete an, dass derzeit viel versprechende Verhandlungen für die Restflächen im Gewerbegebiet an der Autobahn laufen. Abschlüsse stünden bevor, allerdings gelte es, preislich „vielleicht die eine oder andere Kröte zu schlucken“, was bei der CSU nicht auf einhellige Zustimmung stieß. Außerdem gelte es, die Stiftung „LebensWerte“ offensiver zu bewerben, und auch der Ausbau erneuerbarer Energien sei in Form gemeindlicher Beteiligungen oder über die Gewerbesteuer eine Option.

Um Schnaittach aber grundlegend zu entschulden, brachte Brandmüller eine ganz neue Variante ins Gespräch: So gebe es eine besondere Art der Förderung durch den Freistaat, die rein der Kredittilgung dient. Bedingung ist ein mit dem Landratsamt abgestimmtes Konsolidierungskonzept.

Nichts Neues verpassen! - Newsletter abonnieren