Sitzung des Vorraer Gemeinderats

Absenkung unmöglich

Die Absenkung der Stöppacher Straße ist wegen zahlreicher Leitungen und der Straßenanbindung nicht möglich. Foto: S. Fuchs2014/03/GRVorra.jpg

VORRA – In einer letzten Sitzung vor den Kommunalwahlen informierte Bürgermeister Volker Herzog das Gremium über eine Veranstaltung zum Thema „Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale“ und die dabei beschlossene Resolution aller Landkreis-Bürgermeister. Zudem bezog er Stellung zu einigen in einer aktuellen Wahlbroschüre enthaltenen Darstellungen, die nicht den tatsächlichen Sachverhalten und Abläufen entsprechen würden.

Bei einer vom Landkreis initiierten Informationsveranstaltung vor wenigen Wochen in der Veldener Musikhalle (HZ berichtete) sei die Bildung einer Interessengemeinschaft „Elektrifizierung Nürnberg – Bayreuth/Cheb“ beschlossen worden; die Gründungsversammlung erfolge am 14. Mai in Pegnitz. In einer kurzen Diskussion betonten die Gemeinderäte die Vorteile einer Elektrifizierung auch für die Pegnitztal-Gemeinden und begrüßten die Beteiligung an der Interessengemeinschaft. Über technische Details der Ausführung, insbesondere im Bereich der sieben Tunnel und der vielen Brücken, könnten, so Herzog auf Nachfrage, noch keine Aussagen getroffen werden.

Laut Schreiben des Innenministeriums finanziert der Freistaat Feuerwehrdienstleistenden, die eine 40-jährige aktive Dienstzeit im ehrenamtlichen Feuerwehrdienst nachweisen können, ab heuer einen kostenlosen einwöchigen Aufenthalt im Feuerwehr-Erholungsheim Bayerisch Gmain. Um auch einer Begleitperson einen kostenfreien Aufenthalt zu ermöglichen, sollen die Kommunen diese zusätzlichen Aufwendungen übernehmen. Der Bürgermeister empfahl, die Kosten von jeweils 250 Euro seitens der Gemeinde zu übernehmen. Mit zwei Gegenstimmen befürwortete das Gremium den Vorschlag.

Im Haushalt 2014 soll die Sanierung von drei Ortsstraßen in Vorra – Hirschbacher Straße, Am Roten Bühl und Klingenleitenweg – eingeplant werden. Da ein Kostenangebot in Höhe von rund 60.000 Euro, alleine für die beiden letztgenannten Straßen, zu hoch erscheint, werden weitere Angebote eingeholt. Kaputte Spitzrinnen, abgesenkte Gullys, Wasserablauf in Privat-Grundstücke und Löcher im Teer würden keinen weiteren Aufschub gestatten, so die einhellige Meinung des Gremiums.

Einige Darstellungen in einer kürzlich verteilten Werbebroschüre zu den Kommunalwahlen könne er so nicht stehen lassen, meinte Bürgermeister Herzog. Für manche Aussage habe er vor allem deshalb kein Verständnis, weil die Dinge in den letzten Jahren ausführlich im Gemeinderat beraten, beschlossen und meist einstimmig verabschiedet worden seien.

Technisch zu aufwendig

Als Beispiel nannte er die geforderte Absenkung der Stöppacher Straße im Bereich Eisenbahn-Tunnel. Es sei bereits seit Jahren im Rat bekannt, dass eine Tieferlegung wegen der teils nur rund fünfzig Zentimeter tiefer liegenden Kanal- und Wasserleitungen und Kabel sowie der nahen Rannaleitung technisch sehr aufwendig und für die Gemeinde kaum bezahlbar wäre.

Der Bauschutt zweier Abbruchhäuser sei zur Verfüllung von Wegen innerhalb der Bauschuttdeponie Stöppacher Straße verwendet worden. Die Sanierung des Wasserhochbehälters in Artelshofen wurde von 2010 auf 2013 wegen der Kosten für die Sanierung der Grundschule (Konjunkturpaket II), der Erschließung des Wildenreuhtwegs, des Einbaus der Scheibenfiltration in die Kläranlage und wegen der notwendigen Deckung der ersten Rate des Sollfehlbetrags verschoben.

Ausführlich ging Volker Herzog auf den Vorwurf ein, die Gemeinde hätte Zeit gehabt, Rückstellungen für die „immensen Kosten“ von Kläranlage und Kanalnetz zu bilden. Hier könne er nur auf den allen Gemeinderäten bekannten und mit dem Wasserwirtschaftsamt abgestimmten Verfahrensverlauf verweisen. Erst nach dem Beschluss über die Sanierungsplanung konnten die Vermögenserfassung und -bewertung, die Neukalkulation der Gebühren und Beiträge sowie die Ermittlung der beitragsfähigen Grundstücks- und Geschossflächen für die rechtssicheren Endbescheide in Auftrag gegeben werden. Bei einer Sanierungssumme von 1,2 Millionen Euro waren Rückstellungen nur schwer möglich. Deshalb war sich das Gremium 2012 einig, die Kosten über – auf mehrere Jahre verteilte – Ergänzungsbeiträge zu erheben.

Der neue VG-Verwaltungsstellenleiter, der 29-jähige Ralf Haberberger, stellte sich kurz dem Vorraer Gemeinderat vor.

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