Gemeinderat

Happurger Räte sprechen sich trotz Schulden für große Investitionen aus

Wichtig fürs Happurg von Morgen: Die Ortsdurchfahrt soll saniert werden, darauf verständigten sich Gemeinderäte und Bürgermeister Bernd Bogner (links) bei einem Ortstermin. nun stellten sie das dafür nötige Geld im Haushalt bereit. | Foto: M. Münster2019/03/DSCF0277.jpeg

HAPPURG – Neue Ortsdurchfahrt, Anbau an der Kita oder Anschluss an den Schulverband Hersbruck – die Gemeinde Happurg baut heuer eifrig an ihrer Zukunft. Um alle Pflichtaufgaben und Wünsche erfüllen zu können, beschloss der Gemeinderat bei einer Gegenstimme einen 12,5-Millionen-Haushalt.

Eine Vorberatung in einer Haushaltsklausur sowie zwei intensive Sitzungen des Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss waren nötig, bis der Haushalt im Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlag. Viel Arbeit in der Vorbereitung hatte Jung-Kämmerer Andreas Kremer zu bewältigen. Dafür und für die Aufbereitung des umfangreichen Zahlenwerkes erhielt er von Bürgermeister Bernd Bogner und allen Fraktionssprechern viel Anerkennung.

Drei Finanzquellen

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 6,22 Millionen Euro (2018: 5,92 Millionen). Durch eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 527 835 Euro wird er ausgeglichen. Beim Vermögenshaushalt ergibt sich ein Volumen von 6,36 Millionen Euro (2018: 3,75 Millionen). Der Ausgleich kommt hier aus drei „Quellen“ – die Zuführung von 537 835 Euro aus dem Verwaltungsetat, der Entnahme aus der Rücklage (Sollüberschuss 2018) von 1,98 Millionen sowie Krediten über 1,52 Millionen Euro (davon 526 500 Euro Schulden-Übernahme des Schulverbandes).

Die Nettokreditaufnahme beträgt 773 470 Euro. Die Tilgungsleistungen belaufen sich auf 226 530 Euro. Die Refinanzierung soll in den kommenden Jahren durch Beitragseinnahmen erfolgen. Die Verschuldung wird in den Jahren 2020 und 2021 durch anstehende Umschuldungen reduziert.

Bogner sprach davon, dass der Gemeinderat im Bereich der kostenrechnenden Einrichtungen seine Hausaufgaben gemacht habe. Durch vorausschauend kalkulierte Gebühren wurden im Wasser- und Abwasserbereich Rücklagen gebildet. Mit einer leichten Gebührenerhöhung und einer Rücklagenentnahme wurde die sehr teure Klärschlammentsorgung der Kläranlage Thalheim finanziert.

Die Gewerbesteuereinnahmen in Happurg sind nach wie vor nicht zufriedenstellend, wenn auch leicht steigend. Die Summe wurde mit 450 000 Euro veranschlagt. Bogner unterteilte den Vermögenshaushalt in vier Kategorien.

1. Machen wir, weil es gemacht werden muss: Die großen Pflichtaufgaben kommen aus dem Generalentwässerungsplan. Hier gibt es aktuell schon große Aufgaben und es kommen künftig noch kostenintensive dazu, wie die Kläranlage in Schupf und Deckersberg. Hier sprach Bogner von einer unumgänglichen und teilweisen Refinanzierung über Beiträge. Außerdem fielen unter Punkt 1 auch Straßenbaumaßnahmen, Bachmauersanierungen sowie die Ausstattung von Feuerwehren oder des gemeindlichen Bauhofs.
2. Machen wir, weil es hohe Zuschüsse gibt: Hier führte Bogner den Austausch der Fenster in der Happurger Schule, die Breitband-Resterschließung und einen Anbau in der Kindertagesstätte an.
3 . Machen wir gern, weil wir es wollen: Als „eine Investition in die Zukunft“ wertete Bogner die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Happurg und in Förrenbach den Neubau des Feuerwehr-/Dorfgemeinschaftshauses.
4. Bleibt uns nichts anderes übrig: 310 000 Euro nutzt die Gemeinde zum „Einkauf“ in den Schulverband Hersbruck.

Mit einem klaren „Ja“ beantwortete Bogner seine Frage, ob das gut gehen könne, wenn der Happurger Haushalt eine Gesamtvolumen von fast 12,6 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt allein fast 6,4 Millionen umfasse. Seine Begründung dazu: „Die Maßnahmen werden zum Großteil über die Zuführung des Verwaltungshaushalts, Zuschüsse, Beiträge und einer Entnahme aus der Rücklage von fast zwei Millionen Euro finanziert.“ Happurg müsse „nur“ Kredite von 800 000 Euro aufnehmen.

Bogner dankte für die gute Aufbereitung des Zahlenwerkes, die gute Arbeit der Mitarbeiter und der Geschäftsleitung in der Verwaltung und vor allem den „hervorragenden Arbeitern“ des gemeindlichen Bauhofes unter Leitung von Horst Kaspar. Deren gute Leistungen und ihr fachliches Können sparen viel Geld.

Das klang auch in allen Haushaltsreden der Fraktionssprecher an. Jörg Kirschner von den Freien Wählern sprach von einer guten und konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen und zeigte sich erfreut, dass trotz der „engen“ Finanzlage (Happurg liegt an 26. Stelle von 27 Landkreisgemeinden) wichtige Investitionen getätigt werden können.

Von der CSU-Fraktion meldete sich Thomas Schmidt zu Wort. Er sprach von einer sehr großen Haushaltssumme und beleuchtete die anstehenden Projekte. Die CSU lege den Fokus nach wie vor auf die Einnahmen aus der Einkommensteuer, so Schmidt. Daher plädierte er für das primäre Ziel, Baugebiete für junge Familien zu schaffen. Auch im Zusammenhang mit der Werkssiedlung in Happurg wünschte er sich mehr, als nur die Renovierung bestehender Wohnungen.

Melanie Kürbel (SPD) mahnte, dass die Pro-Kopf-Verschuldung der Happurger Bürger von rund 800 Euro unbedingt im Blick bleiben müsse. Nicht nachvollziehbar fand sie den Zwang zu immensen und kostenintensiven Maßnahmen. „Es gibt Auflagen, die die Gemeinde zu solchen Maßnahmen zwingen und anschließend muss sie sich dann bei den Bürgern dafür rechtfertigen!“ Dafür fehlt Kürbel jegliches Verständnis.

Wie in den Vorjahren meldete sich aus der Fraktion der Freien Wähler Peter Weidinger separat zu Wort. Er äußerte sich zu dem Thema Finanzierung durch Beiträge oder Gebühren und gab im Anschluss seiner Rede bekannt, dass er dem Haushalt nicht zustimmen werde.

N-Land Marita Münster
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