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Sitzung Gemeinderat
13. Mai, 19:30
Tagesordnung:
| 1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 – öffentlicher Teil |
| 2 | Außenbereichssatzung Au-Süd |
| 2 a) | Aufstellungsbeschluss |
| 2 b) | Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
| 3 | 1. Änderung Außenbereichssatzung „Judenhof-Süd“ |
| 3 a) | Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit während der Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 35 Abs. 6 Satz 5 und § 13 Baugesetzbuch (BauGB) und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 35 Abs. 6 Satz 2 und § 13 BauGB, Beratung und Beschlussfassung |
| 3 b) | Satzungsbeschluss |
| 4 | Einbeziehungssatzung „Strahlenfels-West“ |
| 4 a) | Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit während der Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB, Beratung und Beschlussfassung |
| 4 b) | Satzungsbeschluss |
| 5 | Bauleitplanung der Stadt Gräfenberg; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan „Freiflächenphotovoltaikanlage Thuisbrunn“, Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Stellungnahme der Gemeinde Simmelsdorf, Beratung und Beschlussfassung |
| 6 | Bauleitplanung Markt Schnaittach; Bebauungsplan Nr. 3, 3. Tektur „Baugebiet östlich der Bahnlinie“ in Schnaittach und Flächennutzungsplan Markt Schnaittach, 11. Änderung, Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Stellungnahme Gemeinde Simmelsdorf, Beratung und Beschlussfassung |
| 7 | Antrag auf Befestigung eines Defibrillators am Feuerwehrhaus Großengsee sowie die Übernahme der Wartungskosten vom 01.04.2025; Antragsteller: Freiwillige Feuerwehr Großengsee e.V., Beratung, ggf. Beschlussfassung |
| 8 | Antrag zur Beschaffung von vier AED`s des Typs Lifepak CR 2 für die Kindergärten und die Grundschule der Gemeinde Simmelsdorf vom 31.03.2025; Antragsteller: M.R. Simmelsdorf, Beratung, ggf. Beschlussfassung |
| 9 | Antrag auf Aufstellung eines Förderprogrammes für Dachbegrünungen im Gemeindegebiet Simmelsdorf vom 31.03.2025; Antragsteller: Die UNABHÄNGIGEN, Simmelsdorf, Beratung, ggf. Beschlussfassung |
| 10 | Schieß-Sportverein Oberndorf 1972 e.V.; Antrag auf Zuschuss zur Modernisierung des Schießstandes vom 10.04.2025, Beratung, ggf. Beschlussfassung |
| 11 | Breitbandausbau der Gemeinde Simmelsdorf; Bonitätsnachweis und die Einleitung des Auswahlverfahrens auf Basis des Bescheids Bund in vorläufiger Höhe für Infrastruktur sowie die Bestätigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn für die Kofinanzierung Bayern durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Beratung und Beschlussfassung |
| 12 | Anfragen/Sonstiges |