Empfang der Schwaiger CSU

Heimspiel für Markus Söder

Markus Söder beim Empfang der CSU in Behringersdorf. Der designierte Ministerpräsident ist Direktkandidat im Wahlkreis Nürnberg Ost, zu dem die beiden Landkreisgemeinden Schwaig und Rückersdorf gehören. | Foto: Brinek2018/01/csu-schwaig-soder-rede.jpg

BEHRINGERSDORF — Heimspiel für Markus Söder beim Neujahrsempfang der CSU in Schwaig in doppeltem Sinn: Vor seinen „echten Freunden und nicht nur Parteifreunden“ fühlte sich der designierte neue bayerische Ministerpräsident sichtlich wohl und außerdem gehören Schwaig wie Rückersdorf zum Söder´schen Wahlkreis Nürnberg Ost, den der amtierende Finanz- und Heimatminister von Hermann Imhof übernommen hat. In seiner viel beklatschten Rede versprach er vollen Einsatz bei der nächsten Landtagswahl und versicherte, dass er zu seinen Überzeugungen stehe.

Im voll besetzten Bürgersaal begrüßte Petra Oberhäuser heuer angesichts des Promis und Hauptredners besonders viele Gäste, darunter der Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel, die stellvertretende Landrätin Cornelia Trinkl, Bürgermeister aus umliegenden Gemeinden und viele Gäste aus Wirtschaft und Vereinen.

In ihrem Bericht über die Arbeit im Gemeinderat im vergangenen Jahr hob Oberhäuser besonders die gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktionen hervor. Sie betonte jedoch auch, dass gerade die CSU sich immer besonders um wirtschaftliche und ökologische Belange kümmere. Der CSU sei es ferner wichtig, junge Familien in der Gemeinde zu unterstützen und die benötigten Betreuungsplätze für ihre Kinder in einem angenehmen Ambiente zur Verfügung zu stellen. Allein im vergangenen Jahr habe man außerdem dem Neubau und der Sanierung von drei Spielplätzen zugestimmt. Die Ablehnung des letztjährigen Haushalts der Gemeinde sei für die CSU aber logische Antwort auf die angestrebte Erhöhung des Gewerbesteuersatzes gewesen. Schließlich stehe Schwaig mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 30 Cent pro Einwohner auf Rang zwei der Gemeinden mit der geringsten Verschuldung in Bayern.

CSU-Ortsvorsitzende Petra Oberhäuser begrüßt die vielen Besucher im Bürgersaal in Behringersdorf. | Foto: Brinek2018/01/csu-schwaig-soder-oberhauser-rede.jpg

Oberhäuser begrüßte es, dass Markus Söder den Stimmkreis gewechselt habe und nun als Direktkandidat bei der Landtagswahl am 14. Oktober 2018 in auch in Schwaig gewählt werden könne. Sie sieht darin einen großen Vorteil für die Bürger der Gemeinde, da diese künftig „direkten“ Zugriff auf den Landesvater hätten.

Bayern stärkt Deutschland

Söder begann seine Rede mit der Feststellung, dass die CSU die einzige politische Kraft in Deutschland sei, „die Regierungsverantwortung kompromisslos übernehmen will“. Er verstehe deshalb den nun schon vier Monate andauernden Hickhack um die Regierungsbildung nicht, zumal es Deutschland so gut gehe, wie noch nie. In diesem Zusammenhang sei es seiner Meinung nach auch falsch, dass der mögliche Koalitionspartner SPD die sprudelnden Steuereinnahmen „gleich wieder ausgeben will, statt eine Schuldentilgung vorzunehmen“. „Europa ist stabil, weil es Deutschland gibt, Deutschland ist so stark weil es die Bayern und die Franken gibt“.

Bei der Regierungsbildung solle man nicht an parteiinterne Belange denken, sondern für die Menschen in der Bundesrepublik lebenserleichternde Fakten schaffen, so Söders Appell. Es könne doch nicht sein, dass es bei jeder Rentenerhöhung um 0,x % es immer ein Gezeter gebe, während zum gleichen Zeitpunkt diskussionslos Milliarden für Flüchtlinge und Integration ausgegeben werden. „Wir dürfen die einheimische Bevölkerung nicht vergessen“, so Söder. Es ärgere ihn, dass Deutschland das einzige Land auf der Welt sei, in das man ohne Pass hinein-, aber nie mehr herauskomme. Seiner Meinung nach könne es nicht sein, dass viele Flüchtlinge ihre Kulturvorstellungen bei uns durchsetzen wollen. Söder betonte, er stehe voll hinter dem Rechtsstaat, der es sich eben nicht einfach mache, Anerkennungsverfahren durchzuführen. So halte er es für geboten, dass – wer nach einem langen kostspieligen Verfahren nicht als Flüchtling anerkannt werde – das Land wieder verlassen müsse.

„Jeder ist willkommen, der sich am Ende unseren Sitten und Gebräuchen anpasst und nicht umgekehrt. In Berlin gibt es Bezirke, in denen die Ghettobildung so weit fortgeschritten ist, dass selbst die Polizei dort äußerst ungern Kontrollen durchführt“, wusste der Minister und beendete damit das Thema Flüchtlinge.

Söder brach dann eine Lanze für die häusliche Pfege, in der Angehörige vom Staat unterstützt werden müssten. Sowohl finanziell wie materiell. Und weil sich Leistung lohnen müsse will Söder eine Steuerentlastung für Bürger und ein Ende des Soli. „Denn dieses Programm endet offiziell Ende nächsten Jahres und meiner Meinung nach muss die Finanzierung wegfallen, wenn ein Programm endet“.

Seine Zuhörer gewann Söder vollends mit dem Geständnis, dass er sich als Ministerpräsident auf zwei Ereignisse in diesem Jahr besonders freue: „Den deutschen Fußballmeister FC Bayern zu küren und den 1. FC Nürnberg zu seinem Aufstieg zu gratulieren“.

N-Land Hans Brinek
Hans Brinek