Aber keiner sieht das Schild – Antwort an Schönfelder

Warnung in acht Sprachen

Das Warnschild im Dickicht, das in acht Sprachen auf die Gefahren hinweist. Es steht an der Straße, die an der Grenze des Bereichs Moser Brücke direkt zum GNF führt2015/07/Moser_Bruecke_Schild_2.jpg

FEUCHT – Die SPD-Fraktion und das Aktionsbündnis „Ja zum Wald“ sehen sich nach Aussage von Hannes Schönfelder in der Antwort von Bürgermeister Konrad Rupprecht auf seine Anfrage hinsichtlich der Kampfmittel- und Altlastensituation im Bereich Moserbrücke (wir berichteten) bestätigt, „dass das Ratsbegehren die angeblichen Gefahren in diesem Waldgebiet hochspielt.“

Die Verwaltung als örtliche Sicherheitsbehörde habe bis zum Bürgerbegehren keinen Anlass gesehen, die Bevölkerung vor den angeblichen Gefahren zu warnen, meinte Schönfelder .

Rupprecht hatte in seiner Antwort auf das Gutachten der LGA vom Oktober 2010 verwiesen, das im Ergebnis vorrangig die weitere Vorgehensweise bei Realisiserung des geplanten Gewerbegebietes Moser Brücke aufzeige und „eine vollflächige Räumung ohnen  Tiefenbegrenzung“ empfiehlt.

Rupprecht schreibt weiter: „Die öffentliche Auslegung im Bebauungsplanverfahren fand Mitte 2011 statt und das Verfahren sollte ursprünglich noch im Jahre 2011 abgeschlossen werden. Ein konkreter Handlungsbedarf wurde daher vorerst nicht gesehen.

Im Zuge der weiteren Bauleitplanung kam es zu zeitlichen Verzögerungen, so dass das Verfahren frühestens Anfang 2015 hätte abgeschlossen werden können.

Da die sicherheitsrelevanten Kriterien auch dem Grundstückseigentümer, dem Freistaat Bayern, bekannt waren, hat der Markt Feucht weioterhin keinen Handlungsbedarf gesehen.

Seit Anfang 20915 hat sich die Situation jedoch grundlegend verändert. Die Diskussion um das Gewwerbegebiet Moser Brücke mit zahlreichen Informatuionsveranstaltungen un d Ortsterminen haben den markt Feucht dazu veranlasst, die Situation nochmals kritisch zu betrachten“, antwortet der Bürgermeister.

Der Markt Feucht habe deswegen zunächst mit dem Landratsamt Nürnberger Land dteaillierte Abstimmubngen zur aktuellen Gefrährdungssituation und zu wirksamen Sicherungsmaßnahmen geführt. Im Ergebnis wurde dann am 17. Juni zunächst eine sicherheitsrechtliche Anordnung zur Aufstellung von Warnschildern gegenüber dem Grundstückseigentümer erlassen, der nun am 2. Juli die Anordnung schriftlich bestätigt hat.

Die Aufstellung der Schilder lässt aber noch auf sich warten, was die Redaktion vor Ort selbst feststellen konnte.

Allerdings gibt es bereits jetzt Warnschilder, die aber inzwischen so zugewachsen sind, dass keiner davon Notiz nehmen kann.

Wir entdeckten rein zufällig ein solches Schild, auf dem in acht (!) Sprachen davor gewarnt wird, das Gebiet zu betreten:

„Betreten des umliegenden Geländes verboten. Explosionsgefahr. Bleiben Sie auf den befestigten Wegen.“

Da in der Vergangenheit immer wieder von der Anfrage des Abgeordneten der Grünen, Markus Ganserer, die Rede war möchten wir auf diese abschließend hinweisen.

Ganserer in seiner Anfrage: „Ich frage die Staatsregierung, wie wird das Bodenrisiko auf dem Gelände des geplanten Gewerbegebietes „Moserbrücke“ hinsichtlich Gefährdungsklasse und Flächenkategorie eingestuft, wer müsste demnach vor Beginn der Baumaßnahme für die Räumung des Geländes aufkommen und wie hoch werden die Kosten hierfür geschätzt?

Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz: „Das geplante Gewerbegebiet „Moserbrücke“ befindet sich unmittelbar östlich des ehemaligen US-Airfield (jetzt Gewerbegebiet GNF) und nordöstlich der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Feucht. Die Flächen wurden selbst nie militärisch genutzt, liegen aber benachbart zu ehemaligen Sprengplätzen und im „Streubereich“ der Großexplosion 1946 in der Muna-Feucht. Außerdem wurden anthropogene Auffüllungen festgestellt, die eine Verfrachtung von Munition vermuten lassen.

Nach Auskunft des Landratsamtes Nürnberger Land wurde durch das Fachbüro LGA, Nürnberg, im Wesentlichen eine Gefährdung durch Kampfmittel festgestellt.

Die Fläche wurde vom Gutachter in die Gefährdungsklasse GW10 (die Kampfmittel liegen direkt an der Erdoberfläche, Tiefenlage bis 10 cm oder wird bei Tiefbaumaßnahmen freigelegt oder kann mit Tiefbaugeräten in unmittelbaren Kontakt kommen; eine Detonation durch unmittelbare Fremdeinwirkung oder durch Selbstdetonation ist möglich; eine Gefährdung ist gegeben) und in die Flächenkategorie 4 (die festgestellte Kampfmittelbelastung stellt eine Gefährdung dar, die eine Beseitigung erfordert) eingestuft.

Eine vollflächige Räumung ohne Tiefenbegrenzung wird vom Gutachter empfohlen. Bei einer weiteren forstwirtschaftlichen Nutzung ist eine vollständige Einzäunung mit Warnhinweisen und Betretungs-verbot erforderlich.

Bezüglich der thematisierten Räumung des Geländes vor Beginn von Baumaßnahmen wird auf die Bekanntmachung „Abwehr von Gefahren durch Kampfmittel“ vom 15. April 2010 verwiesen.

Die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit durch Kampfmittel bestimmt sich nach den allgemeinen Regeln des Sicherheits- und Polizeirechts mit den Gemeinden als örtlichen Sicherheitsbehörden.

Für die Beseitigung konkreter Gefahren, die von Kampfmitteln auf ihren Grundstücken ausgehen, sind grundsätzlich die Grundstückseigentümer als Zustandsstörer verantwortlich. Soweit es die öffentliche Sicherheit erfordert, können sie von den Sicherheitsbehörden verpflichtet werden, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Bei Baumaßnahmen liegt die Verantwortung für Gefährdungen durch Kampfmittel bei den Bauherren. Sie haben einem Verdacht auf möglicherweise vorhandene Kampfmittel nachzugehen und ggf. erforderliche Maßnahmen etwa mittels beauftragter Fachfirmen zu veranlassen.

Diese übergeben geborgene Kampfmittel dem Kampfmittelbeseitigungsdienst, der sie – soweit erforderlich – noch vor Ort unschädlich macht, abtransportiert und vernichtet. Hierfür werden keine Kosten erhoben.

Die Kosten für ggf. erforderliche grundstücksbezogenen Maßnahmen bei einer Bebauung treffen die Grundstückseigentümer bzw. die Bauherren. Grundlage sind deren entsprechend durchzuführende Recherchen und Erkundungen.

Zu der angesprochenen Kostenschätzung für eine Räumung des Geländes ist hier keine Aussage möglich.“

Egal wie die Bürger am Sonntag entscheiden, Handlungsbedarf ist auf jeden Fall gegeben.

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