DIEPERSDORF – Die Meinungsverschiedenheit zwischen der Gemeinde Leinburg und dem Landratsamt Nürnberger Land bezüglich der geplanten Asylbewerberunterkunft am Diepersdorfer Buckberg geht in die nächste Runde. Nun hat das Landratsamt die Kommune zu einer erneuten Stellungnahme aufgefordert.
Im Herbst hatte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen zur Nutzungsänderung eines Zwei-Familienwohnhauses in eine Asylbewerberunterkunft abgelehnt. Das Gebäude soll gemäß Bauantrag mit 34 Personen belegt werden, wobei das Landratsamt eine 80-prozentige Auslastung mit 27 Personen anstrebt.
Das Einvernehmen wurde primär aus bauplanungsrechtlichen Gründen versagt, da die Gemeinde die geforderten gesunden Wohnverhältnisse bei der geplanten Belegung mit 34 Personen als nicht gegeben betrachtete, zumal die sanitäre Ausstattung unzureichend sei und auch ein Gemeinschaftsraum fehle. Des Weiteren wurde das Einvernehmen für eine erforderliche Abweichung von den Abstandsflächenvorschriften nicht erteilt.
Das Landratsamt teilte der Gemeinde nun mit, dass es hinsichtlich der Ausstattung keine verbindlichen Vorgaben gibt und das Vorhaben nun insgesamt genehmigungsfähig ist. Auch die Abweichung von den Abstandsflächenvorschriften wird als genehmigungsfähig angesehen.
Leinburg kann bis Ende Februar erneut eine Stellungnahme abgeben, ob an der Entscheidung – das Einvernehmen zu versagen – festgehalten wird. „Ich finde es richtig, dass wir dabeibleiben, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen. Denn an dem Sachstand und den Umständen, die damals für die Ablehnung maßgeblich entscheidend waren, hat sich nichts geändert“, sagt Bürgermeister Thomas Kraußer, „wir wollen uns als Gemeinde keineswegs der weiteren Aufnahme von geflüchteten Menschen grundsätzlich verweigern, aber die Unterbringung muss eben menschenwürdig sein und der soziale Frieden sollte berücksichtigt werden.“
