HERSBRUCK – Besonders unterstützungsbedürftige Kommunen erhalten in Bayern Stabilisierungshilfen für ihre Haushaltskonsolidierung. Nach 2,4 Millionen Euro 2022 bekommt die Stadt Hersbruck nun 6,2 Millionen Euro – die höchste Einzelzuweisung in Mittelfranken.
Damit hat Hersbruck in den vergangenen fünf Jahren knapp 15 Millionen Euro an Stabilitätshilfen aus München erhalten. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, für meine Heimatstadt Hersbruck über den kommunalen Finanzausgleich hinaus weitere Stabilitätshilfen zu erreichen“, freut sich der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel (CSU) in einer Pressemitteilung.
„Balance halten“
Auch bei Hersbrucks Bürgermeister Robert Ilg ist die Freude über die finanzielle Unterstützung groß. „Es ist die erneute Anerkennung unserer Bemühungen, dem Klammergriff der Verschuldung unserer Stadt zu entkommen und uns wieder mehr Handlungsspielraum zu verschaffen. Verantwortlich dafür ist das kontinuierliche Bemühen des Stadtrats, die Balance zu halten zwischen Konsolidierung und Weiterentwicklung beziehungsweise notwendigen Investitionen“, sagte er. Er dankte dem Vertreter des Bayerischen Städtetags im Ausschuss, vor allem aber Norbert Dünkel, der es vor einigen Jahren überhaupt erst ermöglicht habe, dass Hersbruck im Kreis der Empfänger geblieben ist.
Bayernweit werden heuer rund 120 Millionen Euro Stabilitätshilfen ausbezahlt. Damit können kommunale Haushalte mit einer besonderen finanziellen Belastung ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Dem gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an sowie die kommunalen Spitzenverbände.
60 Millionen für den Landkreis
Neben den Stabilitätshilfen gibt es auch den kommunalen Finanzausgleich. Mit rund 11,16 Milliarden Euro (Vorjahr: 10,56 Milliarden), die der Freistaat den Kommunen zur freien Verfügung stellt, sei laut Dünkel ebenfalls ein Rekordwert erreicht. „Ich bin dankbar, dass auch in diesem Jahr die Städte und Gemeinden im Nürnberger Land sowie der Landkreis vom kommunalen Finanzausgleich stark profitieren. Hierüber fließen alleine zirka 60 Millionen Euro in das Nürnberger Land“, so MdL Norbert Dünkel in der Pressemitteilung.
