ENGELTHAL – Mitte Juli hatte der Gemeinderat Engelthal mit der Mehrheit von CSU und Freien Wählern beschlossen, dass es eine jährliche Grundgebühr im Rahmen der Abwasserentgelte geben soll. Dagegen regte sich schnell Widerstand.
Es formierte sich das Bürgerbegehren „Faire Abwasserpreise“. Christian Panke, Christoph Kügler, Christian Wirthmüller, Jens Pohl, René Dittich und Anton Eberlein sind der Meinung, dass eine Grundgebühr dem Gedanken des sparsamen Umgangs mit Wasser widerspreche. Im Gegensatz zur rein mengenmäßigen Abrechnung wie bisher würden Bürger, die wenig Abwasser einleiten, höher belastet als solche, die viel Wasser verbrauchen.
Viele Bürger hätten im Zuge der Unterschriftensammlung Unverständnis gegenüber der Einführung gezeigt, sagen die Initiatoren. 100 Unterschriften seien nötig gewesen, 230 wurden nun der Verwaltung mit der Aufforderung, einen Bürgerentscheid durchzuführen, übergeben. Gleichzeitig habe Gemeinderat Christian Wirthmüller (SPD) einen Antrag an den Gemeinderat eingebracht, indem er eine erneute Abstimmung über die Einführung der Grundgebühr fordert, wie er erklärt.
Sollte der Gemeinderat diesem Antrag Folge leisten, dann könne man sich das kosten- und zeitintensive Prozedere Bürgerentscheid sparen, so Wirthmüller. Bevor das offizielle Verfahren beginnt, findet ein Treffen der Initiatoren mit den Fraktionssprechern des Gemeinderats statt, in dem die Argumente ausgetauscht werden sollen, verraten Wirthmüller und Kollegen.
Wenn der Rat seine Entscheidung nicht zurücknimmt, wird in der Gemeinde innerhalb von drei Monaten eine amtliche Abstimmung durchgeführt. Wirthmüller zeigt sich zuversichtlich: „Eine Preiserhöhung ist nicht vermeidbar. Allerdings sind die Argumente für die Einführung dieser Grundgebühr schwach und konstruiert. Wir wollen das rein mengenmäßige System behalten und diejenigen direkt entlasten, die wenig Abwasser einleiten.“
