Etat für 2020 einstimmig verabschiedet

Wie teuer wird die Krise für Röthenbach?

Stifte raus, Klassenarbeit? Nein, das Foto zeigt die Stadträte bei der Sitzung am Donnerstag in der Karl-Diehl-Halle. Jeder hatte auf seinem Tisch eine Plastiktüte, um beim Sprechen ins Mikrofon keinen Speichel zu hinterlassen. | Foto: Kirchmayer2020/04/Stadtrat-Rothenbach-Karl-Diehl-Halle-Abschiedssitzung-kir.jpg

Röthenbach – Eine Handvoll Zuschauer wurden Zeugen der mit Abstand harmonischsten Haushaltsverabschiedung in der Geschichte der Stadt Röthenbach. Erstens, weil die Sitzung am Donnerstagnachmittag aufgrund der Ansteckungsgefahr in der Karl-Diehl-Halle stattfand und die Tische der Stadträte, ähnlich wie in einer Abiturprüfung, mit reichlich Platz dazwischen aufgestellt wurden. Zweitens, weil sich das Gremium vorab darauf geeinigt hatte, dass die Sitzung möglichst kurz gehalten werden sollte – dem fielen die üblichen Haushaltsreden der Fraktionssprecher zum Opfer. So war es einzig an Bürgermeister Klaus Hacker und Kämmerer Erwin Unfried, sich zu dem Zahlenwerk zu äußern, das anschließend einstimmig verabschiedet wurde.

Für Hacker war es zugleich eine Premiere. Als Bürgermeister und Sänger hatte er schon oft ein Mikrofon in der Hand, doch diesmal stülpte er vor dem Sprechen eine Plastiktüte darüber. Das war sichtlich ungewohnt, diene aber der Prävention, erklärte Hacker.

Hacker kündigt Nachtragshaushalt an

Das Zahlenwerk selbst sei wie die Sitzung auch „auf das Notwendigste beschränkt“, so der Bürgermeister, die Stadt ist bekanntlich knapp bei Kasse (wir berichteten). „Wir werden sicherlich einen Nachtragshaushalt brauchen“, kündigte Hacker an, schließlich werden aufgrund der Coronakrise die beiden Haupteinnahmequellen der Kommunen deutlich einbrechen: die Gewerbesteuer und der Einkommenssteueranteil. Ersteres richtet sich nach dem Umsatz der gemeindlichen Betriebe, das Zweite nach dem Einkommen der Einwohner. Durch zeitweise Schließungen und die damit verbundene Kurzarbeit oder gar Kündigungen seien Einbußen zu erwarten.

Das betrifft freilich nicht nur Röthenbach, ein Großteil der Kommunen werde einige Jahre mit der Coronakrise zu kämpfen haben, kündigte der Bürgermeister an. Weitere Korrekturen werde es durch zusätzliche Ausgaben etwa für Desinfektionsmittel und Masken sowie durch geringere Einnahmen etwa im Kita-Bereich geben. Hacker sagte, er hoffe auf ein „normales Leben“ im kommenden Jahr, was in finanzieller Hinsicht eine Stabilisierung der Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen bedeuten würde.

Folgen der Krise sind schwer einzuschätzen

Kämmerer Erwin Unfried sagte, die Folgen der Coronakrise für die Röthenbacher Finanzlage seien bislang „höchstens in Umrissen erkennbar“. Im Herbst oder womöglich erst Anfang 2021 wisse man mehr.

Es gebe eine Dienstanweisung der Kämmerei, dass Neuaufträge in der Verwaltung zwingend über die Schreibtische der Abteilungsleiter gehen müssten und nur in den allernötigsten Fällen investiert werden solle. Die Auszahlung der freiwilligen Leistungen habe die Stadt bis September dieses Jahres gestoppt.

Eine formelle Haushaltssperre will Röthenbach aktuell nicht verhängen. Die Aufträge der Kommune unterstützten schließlich auch die heimische Wirtschaft, so der Kämmerer.

Unfried, der in diesem Jahr in den Ruhestand gehen wird und für den es somit der letzte Haushalt ist, kündigte an, dass die Stadt auf einen Schutzschirm von Bund oder Freistaat für die Kommunen angewiesen sein könnte.

Stundungen der Gewerbesteuer werden für heimische Betriebe bis Jahresende möglich sein, Anträge danach müssten besonders begründet werden.

Erste Stundungsanträge liegen vor

Aktuell lägen vier entsprechende Stundungsanträge vor, zwei weitere seien mittlerweile von den Betrieben selbst zurückgezogen worden. Bei den vorliegenden Fällen ginge es um rund 40 000 Euro.

Im ersten Quartal gab es in Röthenbach erfreulich gute Zahlen, die Einnahmen über die Einkommenssteuer seien so hoch wie nie gewesen. Die Gewerbesteuer für diesen Zeitraum lag eine Million Euro höher als der Haushaltsansatz. Es hätte also womöglich ein gutes Finanzjahr für die Stadt werden können.

Dass die einzelnen Raten der Schlüsselzuweisungen in diesem Jahr früher als sonst ausgezahlt werden, wie der Landtag beschlossen hat, „hilft uns schon“, so Unfried. Aktuell prüfe die Stadt, ob sie Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt, um Kosten zu sparen. Ein entsprechender Tarifvertrag sei vereinbart.

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