Fünf Jahre Förderung

Landkreis will Gesundheitsregion plus werden

Einen neues Qualitätszeichen für Nürnberger Land? Dieses Logo könnte bald unter dem Landkreiswappen prangen.2017/01/1229_logo_gesundheitsregionen_rgb.jpg

NÜRNBERGER LAND – Der Landkreis Nürnberger Land will Gesundheitsregionplus werden. Um in den Genuss der auf fünf Jahre angelegten Förderung zu kommen, beauftragte der Kreisausschuss nun nach intensiver Diskussion den notwendigen Antrag zu stellen. 

Die Kosten für den Landkreis belaufen sich in den fünf Jahren auf rund 355.000 Euro. Diese teilen sich auf in Personalausgaben für die Leitung der Geschäftsstelle und Sachmittel. Die Zuwendung zur Projektförderung durch das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erfolgt als Anteilsfinanzierung in Höhe von bis zu 70 Prozent der förderfähigen Ausgaben, höchstens jedoch in Höhe von 50.000 Euro pro Jahr für die Gesamtförderzeit von fünf Kalenderjahren. Für den Landkreis ergeben sich für den Zeitraum von 2017 bis 2021 Gesamtkosten in Höhe von rund 105.000 Euro (21.000 Euro pro Jahr).

Einigkeit nur bei FW

Uneingeschränkt unterstützt nur die Fraktion der Freien Wähler das Vorhaben, während sowohl bei der CSU als auch bei der SPD und den Grünen die Meinungen geteilt waren, nicht im Hinblick auf die unbestrittene Notwendigkeit und den Wert der Gesundheitsregionplus für die Bevölkerung sondern wegen der möglichen finanziellen Folgen für den Landkreis wenn die üppige Förderung nach fünf Jahren wegfällt.

Was hinter dem Konzept steht, erörterte Professor Dr. Alfons Hollederer vom Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) den Mitgliedern des Kreisentwicklungsausschusses.

Positive Signale

Seitens der eingeladenen Experten und Vertreter möglicher Partner und Mitstreiter gab es fast nur positive Signale und große Bereitschaft mitzuwirken. Was zudem deutlich wurde: es können zusätzliche Fördergelder seitens der Krankenkassen für mögliche Projekte erschlossen werden.

Landrat Armin Kroder sprach von einem schönen Konzept und ließ keinen Zweifel daran, dass er ein Befürworter des Vorhabens ist.

Kein Abenteuer

Dr. Otto Wolze (CSU) warnte vor einem finanziellen Abenteuer. Seiner Meinung nach sei es sinnvoller die Bedarfsanalyse vorzuziehen und dann zu entscheiden. Notwendige Mittel könne man doch aus dem Präventionstopf der Krankenkassen beantragen.

Die Befürchtung, dass man sich auf eine finanzielles Abenteuer einlasse, teilte Landrat Armin Kroder nicht. Die finanzielle Seite sei für fünf Jahre klar geregelt, was der Leiter des Gesundheitsamtes, Dr. Kubin bestätigte. Die Gesundheitsregionplus sei ein Instrumentarium für klare Strukturen die im Sinne der Nachhaltigkeit letztendlich der Bevölkerung dienen.

Frank Pitterlein (CSU) machte deutlich, dass sich Zweifel und Skepsis nicht auf das Projekt, sondern auf die Frage was kommt nach der Förderung beziehen. Ob man nicht andere Fördertöpfe mit heranziehen könne um die Folgekosten neutral zu halten wurde sowohl vom Leiter der Abteilung Kreisentwicklung, Bernd Hölzel als auch von Prof. Dr. Hollederer verneint.

Die angesprochene Leader-Förderung könne nicht greifen, wenn für das gleiche Projekt andere Förderungen des Bundes oder des Landes greifen. Und die Hauptforderung von Leader sei Innovation.

Professor Dr. Hollederer bekräftigte, dass die Richtlinien der Gesundheitsregion plus die Landkreise in die Pflicht nehmen dafür einen gewissen Eigenanteil zu leisten.

Mehrwert höher als Kosten

Dr. Martin Seitz (FW) warb vehement für die Gesundheitsregionplus. Aus seiner Erfahrung als Vorsitzender des Gesundheitsnetzes im Nürnberger wisse er um die Wichtigkeit. Es bestehe hier die große Chance etwas voran zu bringen bei dem der Mehrwert höher als die Kosten ist. Er zeigte sich überzeugt, dass die kommunale Ebene hier in Zukunft erheblich mehr als bisher tun müsse. Die bisher vorhandenen Strukturen würden nicht ausreichen den Problemen beizukommen.

Ob denn so große Eile geboten sei, wollte Andreas Kögel (CSU) wissen und vertrat die Ansicht, dass es derzeit schon viele Strukturen gebe. Deswegen sollte man vor einer Entscheidung eine entsprechende Bedarfsanalyse durchführen und auf dieser Basis dann die Entscheidung treffen.

Zeit drängt

Die Frage an den Experten vom LGL, ob man stufenweise vorgehen könne, verneinte dieser. Wenn man weiter zögere, so Landrat Kroder, bestehe die Gefahr, dass wieder Zeit verloren gehe und der Fördertopf ausgeschöpft ist, was auch Professor Dr. Hollederer bekräftigte. Aktuell können in der dritten Förderwelle 17 Gesundheitsregionenplus gefördert werden.

Eine vorgezogene Bedarfsanalyse vor der Entscheidung hätte auch Andrea Lipka-Friedewald (SPD) gerne gehabt, ohne die Sinnhaftigkeit des Projekts zu bezweifeln.

Thiemo Graf (Grüne) war der Ansicht, dass die Personalkosten allein nicht ausreichend sein werden, „denn wir brauchen auch sinnvolle Projekte und die kosten Geld.“

Nach einer von der CSU-Fraktion beantragten kurzen Sitzungsunterbrechung flammte die Diskussion noch einmal kurz auf, mit dem Ergebnis, dass in den Fraktionen die Meinungen auseinander gehen.

„Ich hoffe, dass für die Bevölkerung am Ende etwas herauskommt“, kommentierte Landrat Armin Kroder das Abstimmungsergebnis.

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N-Land Lorenz Märtl
Lorenz Märtl