Volksbegehren

Feucht unterstützt „Rettet die Bienen!“

Der Markt Feucht hatte seine Bürger aufgerufen, sich am Volksbegehren zu beteiligen. Das muss er nun zurücknehmen. | Foto: Archiv2019/02/Feucht-Biene-Ortseingang-Volksbegehren-1.jpg

FEUCHT – Der Marktgemeinderat unterstützt in zweifacher Hinsicht das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“. Zum einen ermächtigten die Kommunalpolitiker den Umweltbeirat, für das Volksbegehren zu werben. Zum anderen stellten sie sich selbst mehrheitlich hinter die Initiative.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Rita Bogner berichtete in der Sitzung am Donnerstagabend von einer Resolution des Schwabacher Stadtrates, der sich einstimmig hinter das Volksbegehren gestellt habe. Spontan machte sie den Vorschlag, auch der Markt Feucht möge die Initiative unterstützen. Hannes Schönfelder (SPD) half bei der Formulierung des Antrags: „Der Markt Feucht unterstützt das Volksbegehren und bittet die Bevölkerung, sich durch Eintragen zu beteiligen.“ Grüne, SPD und Kleine stimmten geschlossen für den Antrag und setzten sich mit 14:11 Stimmen durch. Die CSU-Fraktion stimmte geschlossen gegen den Vorschlag.

Bereits zuvor hatte der Marktgemeinderat dem Umweltbeirat einstimmig erlaubt, für das Volksbegehren zu werben – mittels Resolution, Pressemitteilungen und Infoständen. Diese Genehmigung ist notwendig, weil die politische Willensbildung nicht zu den eigentlichen Aufgaben des Umweltbeirates gehört. Dieser hat laut Hauptamtsleiterin Marion Buchta allein beratende Funktion für die Verwaltung, den Gemeinderat und dessen Ausschüsse.

Bereits am ersten Tag des Volksbegehrens haben im Feuchter Rathaus 530 Bürger unterschrieben. Im Feuchter Rathaus kann man sich zu folgenden Zeiten in die Liste des Volksbegehrens eintragen: Montag, Dienstag und Donnerstag von 7.30 bis 18 Uhr, Mittwoch von 7.30 bis 16 Uhr, Freitag von 7.30 bis 12 Uhr, außerdem am Donnerstag, 7. Februar, von 7.30 bis 20 Uhr und am Samstag, 9. Februar, von 10 bis 12 Uhr.

N-Land Christian Geist
Christian Geist