BURGTHANN/SCHWARZENBRUCK/ALTDORF – Die Verbandsversammlung des Kanalzweckverbands Schwarzachgruppe befasst sich mit der Stellungnahme des Landratsamts zum Haushalt für das Jahr 2020.
Der Haushalt des Kanalisations-Zweckverbands Schwarzachgruppe (KZV) ist zwar schon im Frühjahr vor den Kommunalwahlen beschlossen worden, in der ersten Sitzung nach den Wahlen stand er allerdings erneut auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung. Weil die Rechnungsprüfer und die Rechtsaufsicht im Landratsamt kritische Anmerkungen zum Zahlenwerk hatten, war das Anlass für die neuen Verbandsräte Björn Reese, Marc Wunder und Michaela Stolba, den KZV-Vorsitzenden Heinz Meyer um weitere Informationen zu bitten.
Brigitte Hallschmid ist Leiterin der Rechtsaufsicht am Landratsamt. Ihre Aufgabe war die rechtliche Würdigung des 2020er KZV-Haushalts. Einer ihrer Kernsätze sorgte nun bei den neuen Verbandsräten Reese, Wunder und Stolba für Irritationen: „Aufgrund der insgesamt sehr hohen Verschuldung und des relativ langen Refinanzierungszeitraums durch den hohen Anteil der Gebührenfinanzierung, muss die Finanzlage des Zweckverbands als sehr angespannt bezeichnet werden“, stellt die mit der Rechtsaufsicht betraute Beamtin in ihrer Stellungnahme zum KZV-Haushalt fest.
Schuldenberg wächst auf 25,6 Millionen Euro
Konkret stellt sich die Schuldensituation des Zweckverbands folgendermaßen dar: Anfang Januar lag der Schuldenstand des KZV bei 11,385 Millionen Euro. Bis Ende dieses Jahres wird er auf 21,79 Millionen und bis Ende 2023 auf 25,617 Millionen Euro gestiegen sein. Die Prüfer am Landratsamt stellen gleichwohl fest, dass die „dauernde Leistungsfähigkeit“ des Zweckverbands gegeben ist. Trotz der finanziell angespannten Situation hat der Verband die Möglichkeit, zu investieren. Für die Jahre 2021 bis 2023 kann der KZV Investitionen in Höhe von rund 18 Millionen Euro stemmen, dabei liegt der Schwerpunkt beim Kläranlagenneubau, der insgesamt rund 25 Millionen Euro kosten wird.
Die alte Verbandsversammlung hatte beschlossen, den Kläranlagenneubau zu 50 Prozent über Beiträge zu finanzieren. Im Finanzplan für 2021 und 2022 sind insgesamt aber nur rund 7,5 Millionen Euro an Beiträgen festgesetzt. Die anderen 50 Prozent der Kosten für die neue Kläranlage müssen über die Abwassergebühren reinkommen. Die werden im Bereich des KZV in den kommenden Jahren weiter steigen. Konkrete Zahlen liegen dazu noch nicht vor.
Heinz Meyer erläuterte in der Verbandsversammlung Grundsätzliches und wandte sich damit in erster Linie an die Neuen im Gremium: Der Zweckverband könne seine Haushaltslage nicht wesentlich verbessern, weil er von den Bürgern nicht mehr verlangen darf als er auch wieder ausgibt. Hinzu kommt, dass der Verband erst seit dem Jahr 2013 Sonderrücklagen bilden kann, „und die haben wir auch angespart“, betonte der Verbandsvorsitzende. Derzeit hat der KZV 2,4 Millionen an Rücklagen.
Auf den Burgthanner Verbandsrat Björn Reese (FWG) macht die Stellungnahme des Landratsamts trotzdem einen verheerenden Endruck. Da sei doch von einer insgesamt sehr angspannten Finanzlage die Rede, gab er zu bedenken. Der Vorsitzende allerdings verteidigt den schon vor Monaten beschlossenen Haushalt noch einmal: „Der wurde sauber aufgestellt.“
Große Investitionen ins Kanalnetz
Mit beschlossen hat ihn seinerzeit auch der Schwarzenbrucker Gemeinderat Jörg Arnold (SPD), der die Verschuldung des Verbands einordnete: In den vergangenen Jahren habe der KZV große Summen ins Kanalnetz investieren müssen. „Und wir haben schon immer eine angespannte Haushaltslage gehabt.“ Der Zweckverband muss regelmäßig investieren, neue Kanäle bauen, alte sanieren, Regenrückhaltebecken anlegen und vieles mehr. „Da kann man vieles auch nicht über Jahre vorher kalkulieren“, stellte Arnold fest. Sein Verbandskollege Heinz Holzammer, SPD-Gemeinderat aus Burgthann und wie Arnold ein alter Hase im KZV, wies auf einen weiteren Aspekt hin. Die Gebühren müssten für die Bürger verlässlich sein und dürften nicht dauernd kurzfristig geändert werden, immer abhängig von jeweils anstehenden Investitionen. „Ich kann doch nicht die Gebühren auf einmal drastisch anheben, wenn ein Rückhaltebecken gebaut werden muss, und sie kurz darauf wieder senken.“
Björn Reeses Bitte nach genauen Informationen über die Gebührenkalkulation kommt Heinz Meyer gerne nach, er wird einen Termin mit Vertretern des Fachbüros vereinbaren, das die Kalkulation für den KZV durchführt. Die Experten sollen dann den Verbandsräten die Zahlen erläutern.
Info: Heinz Meyer wurde von der Verbandsversammlung erneut zum Vorsitzenden gewählt, von neun Stimmen (Vorsitzender plus acht Verbandsräte) erhielt er sechs. Meyer hatte keinen Gegenkandidaten.
Zum Stellvertreter wählte die Versammlung den Schwarzenbrucker Bürgermeister Markus Holzammer (CSU), der ebenfalls keinen Gegenkandidaten hatte und neun Stimmen erhielt.
Die Burgthanner Gemeinderäte Georg Reither (CSU) und Heinz Holzammer (SPD) sowie deren Schwarzenbrucker Kollege Jörg Arnold (SPD) bilden den Rechnungsprüfungsausschuss des KZV. Den Vorsitz des Ausschusses übernimmt Georg Reither.
