SIMMELSDORF — Auf zwei fette folgen in Simmelsdorf nun zwei magere Jahre. Der jetzt einstimmig vom Gemeinderat beschlossene Haushaltsplan für das aktuelle Jahr ist nur auszugleichen mit 220 000 Euro neuen Schulden und zudem 38 000 Euro aus dem Investitionsbereich, um damit die laufenden Kosten zu decken. Weil das nur in Ausnahmesituationen möglich ist, muss aber erst das Landratsamt zustimmen. Größte Investitionen sind der Kindergartenteilneubau in Hüttenbach und die energetische Sanierung der Bühler Schule. Weitere Vorhaben sind verschoben.
Die Ursache des Problems liegt zwei Jahre zurück. 2009 freute sich die Gemeinde noch über 280 000 Euro an unerwarteten Gewerbesteuernachzahlungen und auch das Folgejahr war finanziell ein gutes. Allerdings holt dies Simmelsdorf nun ein: 2011 bekommt es 40 Prozent weniger Schlüsselzuweisungen (jetzt 358 100 Euro) und muss noch einmal mehr Kreisumlage (jetzt 1,137 Mio. Euro) bezahlen. Zudem rechnet Kämmerer Hansmartin Schramm mit weniger Gewerbesteuer-Einnahmen. Deshalb ist im Oberland zunächst einmal Zurückhaltung angesagt.
An dem Kindergartenteilneubau in Hüttenbach führt kein Weg vorbei. Nach dem großen Wasserschaden im alten Gebäude sind die Mädchen und Jungen – wie berichtet – inzwischen wieder eingezogen. Die Außenarbeiten laufen aber noch. Mit 250 000 Euro schlägt das insgesamt 1,45 Millionen Euro teure Projekt für die Gemeinde zu Buche. Den Rest zahlen katholische Kirche und Staat.
Die zweite große Investition ist noch einmal die energetische Sanierung der Grundschule Bühl. Simmelsdorf selbst zahlt für die restlichen Arbeiten noch einmal 70 000 Euro. Beim noch ausstehenden modernisierten Brandschutz macht sich das klamme Haushaltsjahr bemerkbar. Die 80 000 Euro hierfür fehlen, diese Ausgabe ist bis 2012 verschoben.
Gelblicht für Straßenlaternen
Gebaut wird dieses Jahr noch der Regenwasserkanal im Gewerbegebiet Bartäcker/Kapellenweg, wobei auch die Einläufe in der Kaltenhof- und Mühlstraße erweitert werden (70000 Euro). 115 000 Euro Investitionsabgabe geht an den Abwasserzweckverband. Bereits fertig ist die Sanierung des Wasserhochbehälters Judenhof (60 000 Euro). Das Feuerwehrgerätehaus Oberndorf bekommt für 10 000 Euro ein neues Tor und einen neuen Außenputz. Die Ratenzahlungen für den bereits 2010 angeschafften Gemeinde-Unimog betragen im aktuellen Haushaltsjahr 50 000 Euro. Die jetzt ebenfalls – gegen zwei CSU-Stimmen – beschlossene Umrüstung der Straßenlaternen auf das energiesparsamere Gelblicht kostet 17 000 Euro.
Abgesehen von den laufenden Kosten war es das mit größeren Ausgaben 2011. Für die Ortsdurchfahrt in Oberndorf läuft derzeit das Planfeststellungsverfahren, die Unterlagen liegen derzeit noch für Bürger im Bauamt aus. Wie das neue Baugebiet in Unterwindsberg finanziert wird, ist noch offen. In der Gemeinderatssitzung klang an, dass dies außerhalb des Haushaltsplans über Bayerngrund geschehen könnte. Allerdings nicht vor 2012. Dazu fehlt noch ein Ratsbeschluss.
In diesem schlechten Haushaltsjahr schmelzen die Rücklagen um 461 000 auf dann 67 875 Euro zusammen. Der gesetzliche Mindestbetrag liegt bei 42 367 Euro. Nachdem voriges Jahr keine neuen Darlehen nötig waren, geht es diesmal nur mit 220 000 Euro neuen Schulden. Am Ende des Jahres stünde Simmelsdorf mit 868 000 Euro in der Kreide. Das entspricht pro Einwohner 278,03 Euro. Vergleichbare Gemeinden in Bayern liegen bei 623 Euro.
„Besonnene Vorberatungen“
Angesichts des erwarteten finanziellen Engpasses sei dies ein guter Haushalt, konstatierten schließlich alle Fraktionen des Simmelsdorfer Gemeinderats. Andrea Lipka-Friedwald (Unabhängige) würdigte besonders die „besonnenen und an Sparsamkeit orientierten Vorberatungen“, alle notwendigen Investitionen seien enthalten, alles weitere sei verschoben.
Dem pflichteten Josef Langhans (FW) und Roman Felber (CSU) bei. Langhans hob besonders hervor, dass Simmelsdorf trotz der schwierigen Lage nicht an den Gebühren drehe. Und Felber merkte – ganz Opposition – an, dass er sich vom Rathaus mehr „andere Vorschläge“ gewünscht hätte, um mehr Spielraum zu haben.
