SPD im Umfragetief: Umfrage unter heimischen Genossen

„Wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem“

Unter 20 Prozent? Bei der SPD kriselt es – das spüren auch die Genossen im Landkreis. Ein Patentrezept hat allerdings niemand.Grafik: Sichelstiel2016/04/pz-117529_spdlogofutsch.jpg

NÜRNBERGER LAND — Die Bundes-SPD ist in der Krise: In Umfragen liegt sie unter 20 Prozent – und hat prompt eine Personaldebatte am Hals. Unter den prominenten Genossen im Nürnberger Land findet sich aber niemand, der den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel offen infrage stellt. Stattdessen wollen Martina Baumann, Alexander Horlamus und Fritz Körber an Glaubwürdigkeit und Außendarstellung der Genossen arbeiten.

Glaubt man den Meinungsforschern, würde nur noch jeder Fünfte die SPD wählen. Die Reaktionen auf die schlechten Umfragewerte fallen allerdings ganz unterschiedlich aus. Martina Baumann, die Vorsitzende der Genossen im Nürnberger Land, fühlt sich „nicht in Panik versetzt“, während ihr Vorgänger im Amt, der Behringersdorfer Fritz Körber, Wörter wie „Desaster“ und „Katastrophe“ benutzt. In einem sind sich aber alle Gesprächspartner der Pegnitz-Zeitung einig: Was die SPD jetzt, eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl, nicht braucht, ist eine Personaldebatte. Sigmar Gabriel, findet Baumann, habe „Konstanz in die Parteiführung gebracht“, auch wenn er „kein einfacher Mensch“ sei. Alexander Horlamus, der designierte Bundestagskandidat im Wahlkreis Roth/Nürnberger Land, argumentiert pragmatisch: „Wer soll es denn sonst machen? Es drängt sich ja keiner auf.“

Baumann, seit 2014 Bürgermeisterin in Neunkirchen, hält nicht viel von ständigen Sonntagsfragen. „Momentan ist keine Wahl“, sagt sie. Die Sozialdemokraten seien im Augenblick angreifbar, weil sie in einer Koalition steckten, „in der man ein paar Kröten schlucken muss“. Dabei hätten sie viel erreicht – Stichwort Mindestlohn. Wenn überhaupt, findet die Unterbezirksvorsitzende, hätten die Genossen ein Problem, richtig wahrgenommen zu werden. Mit der Funktionsweise politischer Kommunikation beschäftigt sich die Rathaus­chefin nach eigener Aussage ohnehin viel, seit ein Bürger­entscheid die Pläne für die Neunkirchener Ortsmitte zumindest vorläufig stoppte. „Ich bin ein Fan von Programmen“, sagt Baumann. Sie will Protestwählern, die zur AfD wechseln, deshalb auch klar machen, dass die vermeintliche Alternative zwar eine andere Asylpolitik bedeute, aber im gleichen Atemzug Einschnitte ins Sozialsystem.

Körber ist derzeit neben Baumann einer von zwei Delegierten, die die Landkreis-SPD zu Bundesparteitagen schickt, will aber seinen Platz noch im April für Horlamus freimachen. Er fürchtet, „dass sich Teile der Gesellschaft aus dem politischen Leben verabschieden“. Der 76-Jährige sagt: „Jede Stimme, die zur AfD geht, ist eine Katastrophe.“ Dem müsse die SPD mit einer neuen Agenda begegnen, einer neuen Gerechtigkeitsdebatte. „Ich bin in die Partei eingetreten, weil sie meine politischen Vorstellungen von Menschlichkeit und Gerechtigkeit umgesetzt hat“, so Körber. Und weiter: „Es geht darum, dass die Menschen spüren, dass man für etwas steht.“ Spricht man ihn auf TTIP und Gabriels umstrittene Haltung zu dem Handelsabkommen an, sagt Körber nur, dass die SPD manchmal besser in der Opposition aufgehoben sei.

Der frühere Schwaiger Bürgermeister hat sich beim Bundesparteitag 2015 mit der Juso-Chefin Johanna Uekermann angelegt, die als eine der schärfsten Kritiker des Parteivorsitzenden gilt. „Sie hat Gabriel die Schulnote 4- gegeben“, erinnert sich Körber. Daraufhin stellte er Ueker­mann zur Rede. „Das ist schließlich kein Stil, man spricht so etwas nicht bei einem Parteitag öffentlich aus, die Presse wartet ja nur auf solche Reden“, sagt der 76-Jährige.

Der vom Kreisvorstand zum Bundestagskandidaten gekürte Horlamus ist mit seinen 31 Jahren noch Juso-Mitglied. Er kritisiert Gabriel zwar deutlich, will aber zuerst über Inhalte statt über Ämter reden. „Wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem“, sagt der Laufer Stadtrat, der 2017 gerne in den Bundestag einziehen möchte. Die SPD müsse für das klassische sozialdemokratische Klientel wieder attraktiver werden, viele Arbeitnehmer fühlten sich nicht repräsentiert. Horlamus: „Da tut uns der Parteivorsitzende mit seiner Position zu TTIP natürlich keinen Gefallen. An der Basis ist eine große Mehrheit dagegen.“ Fatal sei auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer gewesen – entgegen anderslautender Versprechen. „Wir sollten die Politik machen, die wir ankündigen“, sagt der Rechtsanwalt.

Die SPD ist für Horlamus weiterhin eine Volkspartei: „Das hat ja nichts mit Umfragewerten zu tun, sondern mit der breiten programmatischen Ausrichtung.“Andreas Sichelstiel

N-Land Andreas Sichelstiel
Andreas Sichelstiel