Fakten zur Land- und Bezirkstagswahl

Wie funktioniert die Wahl?

Für die Land- und Bezirkstagswahlen gibt es je zwei Stimmen zu vergeben. | Foto: Magdalena Mock2018/10/NL.jpg

NÜRNBERGER LAND – Der kommende Sonntag, 14. Oktober, ist Wahlsonntag: Bayerns Bürger wählen ihre Vertreter für den Land- und Bezirkstag. Das Wahlsystem für den Bezirkstag entspricht im Wesentlichen demjenigen der Landtagswahlen. Die wichtigsten Fragen und Fakten zur Wahl gibt es hier Überblick.

Wer wird gewählt?
Wie bei der Bundestagswahl dreht sich auch bei der Landtagswahl in Bayern sehr viel um die Spitzenkandidaten: Markus Söder (CSU), Natascha Kohnen (SPD), Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Katharina Schulze und Ludwig Hartmann (Die Grünen), Martin Hagen (FDP) und Eva Bulling-Schröte und Ates Gürpinar (Die Linke). Der Ministerpräsident wird von den Bürgern nur indirekt gewählt. Sie geben ihre Stimme für die Abgeordneten des Landtages ab. Diese wiederum wählen den Ministerpräsidenten aus den Spitzenkandidaten.

Wahlkreise und Stimmkreise – Was ist der Unterschied?
Alle Regionen Bayerns sollen im Parlament vertreten sein. Jeder der sieben bayerischen Bezirke (Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Schwaben, Oberfranken, Unterfranken, Mittelfranken) bildet daher einen Wahlkreis. Die Wahlkreise wiederum sind unterteilt in insgesamt 91 Stimmkreise. Das Nürnberger Land ist einer davon. In den Stimmkreisen werden pro Kreis ein Abgeordneter direkt gewählt. So ist gewährleistet, dass die einzelnen Regionen repräsentiert werden.

Was bewirkt die Erststimme?
Im Prinzip hat die Erststimme in Bayern die gleiche Funktion wie im Bund: Auch im Freistaat entscheidet sich jeder Wähler mit seiner Erststimme direkt für einen Kandidaten, der seinen Stimmkreis im Landtag vertreten soll. Den Sitz im Parlament bekommt der Bewerber mit den meisten Stimmen. Eine einfache Mehrheit reicht. Im Extremfall genügten auch 20 Prozent für den Sieg. Vorausgesetzt alle anderen Kandidaten erreichen jeweils nur 10 Prozent. Gäbe es im Landtag nur die so zustande kommenden 91 Direktmandate, wäre das nicht besonders repräsentativ. Wähler, die in ihrem Stimmkreis für einen unterlegenen Kandidaten gestimmt haben, hätten persönlich niemanden in den Landtag entsandt. Daher gibt es eine zweite Säule im bayerischen Wahlsystem, die Listenmandate.

Wozu gibt es die Zweitstimme?
Die Sitzverteilung im Landtag soll möglichst genau dem Wählerwillen entsprechen. Dafür wird die knappe Hälfte (89 von 180) der Mandate im Bayerischen Landtag an Listenkandidaten vergeben. Zu diesem Zweck stellen die Parteien für jeden der sieben Regierungsbezirke Listen mit ihren Kandidaten auf. Diese Listen sind unterschiedlich lang, denn die Regierungsbezirke erhalten je nach Einwohnerzahl unterschiedlich viele Sitze im Bayerischen Landtag. Mit ihrer Zweitstimme wählen die Bürger einen Kandidaten auf diesen Listen – und bestimmen so, wer außer den Direktkandidaten noch in den Landtag einzieht.

Wie werden die Sitze im Landtag verteilt?
Nach der Wahl wird ausgezählt, wie viele Gesamtstimmen die Parteien jeweils erhalten haben. Eine Partei, die landesweit weniger als fünf Prozent der Stimmen erhalten hat, kann nicht in den Landtag einziehen. Die Regel soll verhindern, dass zu viele kleine Parteien in den Landtag einziehen und dann keine Mehrheit gefunden werden kann. Für die Parteien mit mindestens fünf Prozent wird für jeden Regierungsbezirk errechnet, wie viele der Sitze im Landtag ihnen zustehen. Hat also eine Partei in einem Wahlkreis 50 Prozent der Erst- und Zweitstimmen gewonnen, erhält sie die Hälfte der Sitze, die hier insgesamt zu vergeben sind. Das heißt auch: Die Erststimme der Wähler geht nicht verloren, wenn Ihr Direktkandidat nicht gewinnt. Durch die Auszählung der Gesamtstimmen fließt in das Endergebnis der Sitzverteilung mit ein.

Was sind Überhangmandate?
Es kann vorkommen, dass eine Partei in einem Wahlkreis mehr Direktmandate gewinnt, als ihr von den Gesamtstimmen her zustehen. So könnte es sein, dass eine Partei alle Direktmandate jeweils mit einfacher Mehrheit gewinnt. Damit hätte diese Partei bereits die Hälfte der Sitze für diesen Wahlkreis – selbst wenn sie nur 35 Prozent der Gesamtstimmen erhalten hat. Weil aber die direkt gewählten Abgeordneten die unmittelbaren Volksvertreter vor Ort sind, bleibt dieser Mandats-Überhang bestehen. Um das Gesamtergebnis trotzdem in der Sitzverteilung umzusetzen, erhalten die anderen Parteien dann zusätzliche Sitze für ihre Listenkandidaten. Kurz gesagt: Es wird aufgefüllt, bis alles wieder ausgeglichen ist.

Wohin zum wählen?
Jeder Wahlberechtigte bekommt per Post eine Wahlbenachrichtigung mit den nötigen Informationen. In dem Brief steht, in welchem Wahllokal er abstimmen darf. Zum Wahltermin mitbringen sollte man einen Personalausweis oder Reisepass sowie die Wahlbenachrichtigung. Wer am Wahlsonntag verhindert ist, kann per Post abstimmen. Die so genannte Briefwahl muss bei der Gemeindebehörde beantragt werden. Das geht schriftlich oder persönlich, aber nicht am Telefon. Anträge können frühestens etwa vier Wochen vor der Wahl und, für Spätentschlossene, bis zum Freitagnachmittag, 12. Oktober um 15 Uhr, gestellt werden.

N-Land Magdalena Mock
Magdalena Mock