SIMMELSDORF (jz) – Die Gemeinde Simmelsdorf wird in diesem Jahr vor allem eine große Investition tätigen, die sie 2008 noch zurückgestellt hatte: Der 670000 Euro teure Ausbau der Verbindungsstraße von Hüttenbach nach Unterwindsberg wird bereits in den kommenden Tagen beginnen, ab Montag ist die Straße gesperrt. Der Straßenbau ist Teil des Simmelsdorfer Haushaltes 2009, den der Gemeinderat am Dienstag einstimmig verabschiedete.
Wie Bürgermeister Perry Gumann erklärte, sind für 2009 im Verwaltungshaushalt (laufende Kosten) Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 4,36 Millionen Euro geplant – das bedeutet eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent.
Der Vermögenshaushalt (Investitionen) wächst im Vergleich zu beiden Vorjahren deutlicher. Die Erhöhung auf 1,4 Millionen Euro – 2008 hatte der Vermögenshaushalt im Plan noch rund 800000 Euro betragen – sei vor allem auf die Investition in die St.-Martin-Straße nach Unterwindsberg zurückzuführen. Kredite müssen allerdings trotz der beachtlichen Investition nicht aufgenommen werden, Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben auf dem seit Jahren konstanten Niveau.
Was den Schuldenstand der Gemeinde angeht, so konnte Gumann Erfreuliches berichten: Zum Jahresende 2008 habe der gemeindliche Schuldenstand rund 787000 Euro betragen, das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 245 Euro. Bei einem Landesdurchschnitt der vergleichbaren Kommunen von 680 Euro sei dies ein sehr gutes Ergebnis. Ende 2009 rechnet man mit verbleibenden Rücklagen von rund 400000 Euro.
2008 konnten zwei Darlehen außerplanmäßig getilgt werden, sodass im kommenden Jahr geringere Zins- unt Tilgungsleistungen notwendig sind. Angesichts der – wie Gumann sich ausdrückte – «sogenannten Finanzkrise» wurde bezüglich der Steuereinnahmen vorsichtig kalkuliert.
Im Vermögenshaushalt nimmt der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Hüttenbach und St. Martin, genauer des ersten Bauabschnitts zwischen Hüttenbach und Unterwindsberg, mit 670000 Euro die größte Position ein, wobei dieses Jahr 280000 Euro und 2010 noch einmal 50000 Euro an Zuschüssen erwartet werden.
Baubeginn am Montag
Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 27. April, der erste Bauabschnitt soll Ende Juli abgeschlossen sein. Die Zufahrt zum Sportplatz der SpVgg Hüttenbach wird zumindest in den Abendstunden möglich sein. Die offizielle Umleitung erfolgt über Schnaittach, Großbellhofen und Freiröttenbach, ortskundige Autofahrer werden aber vermutlich die Strecke über Oberwindsberg nutzen.
Im Vermögenshaushalt und in der Finanzplanung der kommenden Jahre finden sich aber noch weitere wichtige Investitionen. Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberndorf beispielsweise ist für die Jahre 2010 und 2011 eingeplant. Schon heuer soll die Brücke in Au für rund 25000 Euro saniert werden.
110000 Euro wurden für die Kanalauswechslung in Unterwindsberg veranschlagt. Jeweils 100000 Euro in den nächsten beiden Jahren sind für die Versorgung der Gemeinde mit der Breitband-Internettechnlogie DSL vorgesehen. Hierfür dürfen bis zu 70 Prozent an staatlichen Zuschüssen erwartet werden.
Ein wichtiges zukünftiges Projekt ist die energetische Sanierung der Grundschule. Dafür hat man nun Gelder aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung beantragt. Aus dem Gremium wurde angeregt, noch mehr förderfähige Projekte für das Konjunkturpaket zu suchen. Das, so Perry Gumann, sei aber wenig sinnvoll, denn die Mittel seien ohnehin bereits hoffnungslos überzeichnet und schließlich sei jeder Antrag mit erheblichem – auch finanziellem – Aufwand verbunden. «Es ist ja nicht so, dass man da ein einfaches Formular hinschickt und dann kommt das Geld», erklärte der Bürgermeister.
Nachträglich eingegangen war noch ein Antrag des Fördervereins der Simmelsdorfer Mühle auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses von 2000 auf 3000 Euro. Roman Felber (CSU) regte an, den Zuschuss nur um 500 Euro zu erhöhen und den Rest beispielsweise der Musikschule zu geben. Gegen seine Stimme und mit der Enthaltung von Mühle-Chefin Andrea Lipka wurde der Antrag aber doch angenommen. «Immerhin ist die Mühle eines unserer wichtigsten Aushängeschilder», so war sich Perry Gumann mit den Gemeinderäten einig.
Schließlich war die Gemeinde aufgerufen, eine Stellungnahme zur Erweiterung des Steinbruchs in der «Ittlinger Mühle» abzugeben – es soll in nördlicher Richtung ein neues Abbaugebiet erschlossen werden. Diese gemeindliche Stellungnahme sei aber, so erklärte Gumann, mehr oder weniger Formsache, zumal alle übergeordneten Behörden bereits zugestimmt hätten und das Gebiet im Regionalplan als vorrangige Abbaufläche ausgewiesen ist.
Man einigte sich darauf, in der Stellungnahme zum Ausdruck zu bringen, dass die Anwohner enorme Belastungen zu tragen hätten und dass man sich vor allem für die Transportwege eine andere Lösung wünscht. Als eine zwar ungewöhnliche, aber für die Gemeinde sehr gute Lösungen könnte sich FW-Rat Dietmar Kreißl sogar vorstellen, dass direkt vom Steinbruch aus eine Schneise zur Autobahnanschlussstelle Hormersdorf geschlagen wird. Das grundsätzliche Einvernehmen, den weiteren Betrieb zu verweigern, sah die Mehrzahl der Räte aber nicht als sinnvoll an.
