ENGELTHAL – Wer aus der Einladung zur Gemeinderatssitzung erwartet hätte, dass es neue Informationen zum Hauptschulgelände geben würde, wurde enttäuscht. Es stellte sich lediglich ein möglicher Erschließungsträger für das Areal vor, irgendetwas Konkretes zum Thema selbst gab es aber nicht.
Bürgermeister Günther Rögner konnte zum Thema Erschließung des Hauptschulgeländes für ein Baugebiet Matthias Henfling von der Firma KFB aus Reuth im Landkreis Tirschenreuth begrüßen, der das Unternehmen im Gemeinderat vorstellte. Die Abkürzung KFB steht dabei für Kommunale Fach-Beratung, das 1992 gegründete und inhabergeführte Unternehmen mit 14 Mitarbeitern ist spezialisiert auf die Umsetzung von anspruchsvollen und komplexen Investitions- und Finanzierungsaufgaben bei Kommunen in Bayern. Daneben führt die KFB auch Erschließungsträgerschaften und deren Finanzierung von Baugebieten durch, unter anderem auch in Henfenfeld, wodurch nach Aussage von Rögner der Kontakt zustande kam.
Henfling ging nur kurz direkt auf das Hauptschulgelände ein, das vorab schon besichtigt wurde. Demnach umfasst die Gesamtfläche etwa 8500 bis 9000 Quadratmeter, nach Abzug der Verkehrsflächen würden rund 7000 Quadratmeter übrig bleiben, auf denen 13 bis 15 Bauplätze entstehen könnten. Ansonsten ging er auf die vertraglichen Voraussetzungen, auf die Geschäftsbeziehungen zwischen Gemeinde und Erschließungsträger und den Ablauf solcher Projekte ein. Daneben stellte er auch die Vorteile einer Erschließungsträgerschaft gegenüber der konventionellen öffentlich-rechtlichen Vorgehensweise heraus.
So wären keine öffentlich-rechtlichen Ausschreibungen nötig, die Kosten würden bereits vor Baubeginn feststehen und es müssten keine Herstellungsbescheide erstellt werden. Die Gemeinde hätte aber während des gesamten Projektes ein Mitspracherecht, auch bei der Auswahl der Firmen. Daneben müssten auch keine Haushaltsmittel für die Erschließung bereitgestellt werden, da die Vorfinanzierung durch die KFB übernommen werden würde und die Rückzahlung mit dem Verkauf der Grundstücke erfolgen würde. Die Vorteile gegenüber einer Fremdvergabe, bei der ein Erschließungsträger die Grundstücke kauft, erschließt und dann weiterverkauft, sieht Henfling in dem größeren Einfluss der Gemeinde auf die Planung, daneben würden die Grundstücke bis zu einem Verkauf der Gemeinde gehören.
Eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen ist noch nicht gefallen, Bürgermeister Rögner wies noch darauf hin, dass es derzeit noch einen anderen Interessenten für das Gelände gibt. Offen ist auch noch die Zukunft der großen Turnhalle, die in Verbindung mit dem Schulsport geklärt wird.
Die weiteren Punkte der Sitzung: Gegen eine Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Happurg gibt es keine Einwände. Für das Engelthaler Haus der Kinder wurde der Betreuungsbedarf mit insgesamt 65 Plätzen festgestellt und anerkannt, davon 14 plus 2 Reserve für die Schulkinderbetreuung, 11 plus 1 Reserve für die Krippenbetreuung sowie 33 plus 4 Reserve für die Regelbetreuung. Bei den Bauanträgen wurden eine Instandsetzung und Umnutzung eines denkmalgeschützten Stallgebäudes in Peuerling genehmigt sowie zwei Bauanträge für Einfamilienhäuser in Baugebieten in Engelthal. Bei dem Bauvorhaben im Baugebiet Brunnäcker 2 wurden dabei sogar acht Freistellungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes erteilt, einzig die Höhe der geplanten Einfriedung wurde nicht genehmigt.
Die Errichtung der Blitzschutzanlage für den neuen Bauhof wurde zu einem Preis von 1753 Euro brutto an die Firma Pesa Blitzschutz aus Pyrbaum vergeben. Die Vergabe der Elektroarbeiten dagegen wurde verschoben, hier monierte Christian Wirthmüller die Kosten von über 25.000 Euro brutto, die damit etwa 8000 Euro über dem Plan lagen und für die es keine plausible Erklärung gab. Gundi Meyerhöfer störte sich auch etwas daran, dass bei einer derart großen Vergabesumme nur zwei Angebote eingingen oder angefordert wurden.
