ALTDORF — Die düsteren Wolken am Konjunkturhimmel zeigen auch bei den Kommunen die ersten Auswirkungen. So wurde in den letzten Tagen in der Kämmerei der Stadt Altdorf bekannt, dass ein größerer Gewerbesteuerzahler eine beträchtliche Rückzahlung erwarten kann. Man rechnet mit rund 400.000 Euro. Der Haushalt der Stadt wird deswegen aber nichts ins Wanken kommen, betonte Bürgermeister Erich Odörfer in der Stadtratssitzung. Zum einen habe man die Rücklagen und zum anderen gestalte sich das Haushaltsjahr 2008 so, dass man mit einem Überschuss von rund drei Millionen Euro rechnen könne. Mit größeren Auswirkungen auf dem Gewerbesteuersektor werde man wohl erst im Haushalt 2010 rechnen müssen. Vorsorglich aber hat der Kämmerer den Ansatz für 2009 schon nach unten auf 4,7 Millionen Euro reduziert.
Bürgermeister Odörfer warnte davor, angesichts der Entwicklung nicht zu investieren. „Das wäre jetzt das falsche Signal.“ Die Investitionen, die man für den Haushalt 2009 angedacht habe, wären richtig. Diese Meinung vertrat auch der CSU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Peter Pöllot.
Den Haushalt der Stadt für 2009 wird man insgesamt erst im Januar verabschieden. Bis dahin dürften auch weitere Eckzahlen bekannt sein, so
z. B. die Schlüsselzuweisungen, die laut Stadtrat und MdL Kurt Eckstein für Freitag zu erwarten sind.
Eine längere Diskussion entfachte die dringend notwendige Sanierung der Lederesmühle. Zumindest steht fest, dass der Stadtrat gewillt ist, das Gebäude zu sanieren. Diese grundsätzliche Frage hatte Ernst Bergmann aufgeworfen und bei der Abstimmung gab es vier gegenteilige Meinungen. Erhöht wurde bei fünf Gegenstimmen der Ansatz von 5000 auf 8000 Euro für die Fortführung der Planung im nächsten Jahr, um dann die entsprechenden Anträge für eine Bezuschussung stellen zu können. Als Investition soll die Sanierung im Haushalt 2010 zum Tragen kommen.
Eingangs hatte Bürgermeister Erich Odörfer das Gremium darüber informiert, dass weder die Altstadtfreunde an einer Schenkung noch das Fränkische Freilandmuseum daran interessiert sind. Seitens der Denkmalschützer wurde erklärt, dass man mit einem Zuschuss rechnen kann. Von dieser Seite könnte man sich vorstellen, das Gebäude für Wohnzwecke zu nützen. Im Stadtrat herrscht aber die Meinung vor, das Gebäude nach der Sanierung für Archivzwecke zu nützen.
Die von der Verwaltung ursprünglich angesetzten 5000 Euro für Planungskosten erschienen Stadtrat Pätzold von den Grünen als zu gering. Wenn man den Marktplatz als „gute Stube“ bezeichne, dann sei die Lederesmühle die Visitenkarte und die sei derzeit in einem erbärmlichen Zustand. Deswegen, so die Forderung der Grünen, müsse man den Ansatz auf mindestens das Zahnfache, „wenn nicht gar auf 100.000 Euro erhöhen“.
Zwar habe man bereits eine Kostenschätzung aufgrund früherer Planungen, betonte Bürgermeister Odörfer, ob und in welcher Höhe nun die Kosten tatsächlich anfallen und wie hoch der Zuschuss sein werde, könne momentan niemand sagen. Deswegen sollte man 2009 die Planung vorantreiben, damit man 2010 beginnen könne. Allerdings, so meinte der Bürgermeister auf Anfrage von Stadtrat Dr. Wack, sei vor 2012 mit dem Zuschuss nicht zu rechnen.
Von einer Geschichte voller Irrungen und Wirrungen sprach SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Bergmann- Der Stadtrat sollte einmal klar zum Ausdruck bringen, ob man das Gebäude tatsächlich sanieren wolle. Immerhin sei dies schon einmal beschlossen, dann aber wieder gekippt worden.
Wenn man einen Baubeginn 2010 anstrebe, dann sollte man auch dabei bleiben und 2009 abklären, für welchen Zweck man die Lederesmühle nützen will. Er sprach sich gegen eine erneute „Alibi-Nummer“ im Haushalt aus und bezweifelte deshalb, ob die angesetzten 5000 Euro ausreichend wären.
Diese Meinung unterstützte auch Horst Topp. Es sei bereits viel Zeit ins Land gegangen und das Gebäude verfalle immer mehr.
Dass es an höheren Planungskosten wohl kaum scheitern werde, bekräftigte Bürgermeister Odörfer, der hier eine Aufgabe für den künftigen Stadtbaumeister sieht.
Allgemein begrüßt wurde die Absicht der Altstadtfreunde, sich an den Kosten mit einer Spende von 50.000 Euro zu beteiligen.
Auch Michael Haubner drängte auf einen grundsätzlichen Beschluss, was Bürgermeister Odörfer dahingehend beantwortete, dass ein Abbruch wohl endgültig vom Tisch sei.
Für die Stadt gehe es darum, mit der Maßnahme in den Härtefond zu kommen. Berechtigte Chancen habe man.
Auf den Weg bringen will man auf jeden Fall ein Wohn-Förderprogramm für junge Familien. Ein entsprechendes Grundstück hat die Stadt nach Auskunft von Bürgermeister Odörfer bereits angekauft. Im neuen Jahr soll dann eine Regelung erarbeitet werden, wie die Förderung für junge Familien aussehen soll.
Seitens der SPD kam die Anregung, weitere Mittel für touristische Hinweise zur Verfügung zu stellen. Ausgehend von der angebrachten Hinweisbeschilderung an den Autobahnen müsse man innerhalb der Stadt für eine Fortsetzung sorgen, betonte Karin Völkl.
Dass der Ansatz richtig sei, fand auch Bürgermeister Odörfer, der hier einen weiteren Schritt innerhalb des Stadtmarketingprozesses sieht. 10.000 Euro müssten aber ausreichen. Man denke zum Beispiel an einen Prospekt, der die Sehenswürdigkeiten der Wallensteinstadt auflistet.
