NÜRNBERGER LAND – Für den Kandidatencheck wurden den Direktkandidaten der im Landtag und im Bundestag vertretenen Parteien Fragen zu verschiedenen Politikfeldern gestellt. Die Fragen behandeln die Themen Energiewende, Gesundheit und Bildung. Was Birgit Wegner (FDP) aus dem Stimmkreis Nürnberg-Ost geantwortet hat.
Mehr Windräder, mehr Photovoltaikanlagen – und dazu noch große Stromtrassen? Wie gelingt der Ausbau der Erneuerbaren Energien in unserer Region?
Wegner: Die Ausgewogenheit von Nachhaltigkeit, Bezahlbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit ist auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern unverzichtbar. Wir müssen die Energieversorgung in Bayern breiter aufstellen, einseitige Abhängigkeiten vermeiden und auf möglichst heimische Energieressourcen setzen. Der Ausbau von Stromtrassen und Erneuerbaren Energien wurde seitens der Bayerischen Staatsregierung über Jahre blockiert, was nun mit hohem Tempo aufgearbeitet werden muss. Dies
allein genügt aber nicht. Wir müssen auch technologieoffen bleiben, was andere Kraftwerkstypen angeht. Die Sicherstellung der Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen ist eine wesentliche Voraussetzung, um die Wettbewerbsfähigkeit und damit den Wohlstand in unserem Land auch weiterhin zu erhalten.
Zahlreiche Krankenhäuser sind in wirtschaftlicher Schieflage, außerdem fehlt es an Personal. Was muss die Landespolitik unternehmen, um die Gesundheitsversorgung zu sichern?
Wegner: Die medizinische und pflegerische Bedarfsplanung muss in Bayern auf neue Füße gestellt werden. Hierfür fordern wir eine Reform hin zu einer überregionalen und intersektoralen Bedarfsplanung, die den ambulanten und stationären Bereich im Blick hat. Die Krankenhausplanung im Freistaat muss diesbezüglich und in Hinblick auf die kommende Krankenhausstrukturreform des Bundes aktualisiert werden. Um die Notfallversorgung gerade in ländlichen Räumen sicherstellen zu können, sollten manche Standorte auch zu integrierten Versorgungszentren weiterentwickelt werden. Diese wollen wir besonders fördern, ebenso wie Kooperationen von Klinikverbünden. Die Krankenhaus- sowie die ambulante Bedarfsplanung im Freistaat muss in Hinblick auf eine intersektorale Bedarfsplanung weiterentwickelt werden.
Wie schafft es der Freistaat, seine Schulen in Zukunft mit ausreichend vielen Lehrern auszustatten?
Wegner: Wir müssen die Attraktivität des Lehrerberufs steigern, dafür müssen wir beste Lehrkräfte gewinnen und Leistung fördern. Wunschschule und Wunschlehrer sollen sich in Zukunft frei finden können. Anstelle einer Lehrerzuteilung nach Examensnote sollen Schulen das zu ihnen passende Lehrpersonal selbst zusammenstellen können. Direkte Bewerbungen sollten die Regel werden. Schulen brauchen zudem die Möglichkeit, gute Lehrerleistungen auch individuell gezielt zu fördern. Lehrkräfte müssen daher endlich zu leistungsorientierten Konditionen angestellt werden können. Um das zu erreichen, sollen Schulen das Personalbudget einer unbesetzten Beamtenstelle in gleicher Höhe für ein Angestelltenverhältnis einsetzen können. Gleichzeitig wollen wir den beamtenrechtlichen Rahmen zur leistungsbezogenen Bezahlung weiterentwickeln.
Fragen: Andreas Sichelstiel
