NÜRNBERGER LAND – Für den Kandidatencheck wurden den Direktkandidaten der im Landtag und im Bundestag vertretenen Parteien Fragen zu verschiedenen Politikfeldern gestellt. Die Fragen behandeln die Themen Energiewende, Gesundheit und Bildung. Was Aynur Kir (SPD) aus dem Stimmkreis Nürnberg-Ost geantwortet hat.
Mehr Windräder, mehr Photovoltaikanlagen – und dazu noch große Stromtrassen? Wie gelingt der Ausbau der Erneuerbaren Energien in unserer Region?
Kir: Um die Energiewende zu erreichen, müssen alle ihre Hausaufgaben machen. Das Thema Windkraft ist eine Schande für unser Land. Weg von der Blockadehaltung (10 H), hin zu gesetzlichen Regelungen, die gute Voraussetzungen schaffen. Eine größer angelegte Planung der bereits vorhandenen Anlagen und eine bessere überregionale Planung der Bedarfe sind dringend notwendig. Es dürfen nicht nur Anlagen gebaut werden, weil Flächen vorhanden sind. Die dafür notwendige Infrastruktur des Abtransports von Strom und Energie muss wirtschaftlich sein. Deshalb bedarf es einer landesweiten Koordination. Mit unserer Wärmestrategie werden wir Kommunen bei der Erstellung von Wärmenutzungsplänen unterstützen. Gleichzeitig werden wir Nah- und Fernwärmenetze ausbauen und den Kommunen helfen, die riesigen Potenziale von Abwärme und Geothermie auszunutzen.
Zahlreiche Krankenhäuser sind in wirtschaftlicher Schieflage, außerdem fehlt es an Personal. Was muss die Landespolitik unternehmen, um die Gesundheitsversorgung zu sichern?
Kir: Wir streben für den ganzen Freistaat eine flächendeckende Gesundheitsplanung an. Um das zu verwirklichen, arbeiten wir mit den Patientenvereinigungen, Krankenkassen, Anbietern, Gebietskörperschaften, Kammern und den Gewerkschaften zusammen. Bei allen notwendigen finanziellen Überlegungen im Gesundheitssystem muss der Patient im Mittelpunkt stehen. Kleinere kommunale Kliniken in ländlichen Regionen wollen wir bei der qualitativ hochwertigen Grundversorgung, der Spezialisierung und der Kooperation systematisch unterstützen. Die notärztliche Versorgung ist besonders auf dem Land eine Herausforderung. Wir unterstützen das Modell des Tele-Notarztes, verbunden mit einer versicherungstechnisch abgesicherten Kompetenzerweiterung der Rettungsdienste.
Wie schafft es der Freistaat, seine Schulen in Zukunft mit ausreichend vielen Lehrern auszustatten?
Kir: Der Lehrerberuf muss wieder attraktiv werden. Das hat auch mit der Bezahlung zu tun. Vor allem im Bereich der Grundschullehrerinnen und -lehrer. Es ist gut, dass der Einstiegstarif A13 eingeführt wird. Eine Angleichung der Gehälter war schon immer meine Forderung. Im bayerischen Schulsystem gibt es allerdings gravierende Mängel, die wir anpacken werden. Hierfür werden wir für die Kommunen ein Investitionsprogramm auflegen, damit die Schulen optimal für die Zukunft aufgestellt sind und auch kleine Schulen erhalten werden können. Damit Lehrkräfte auf jedes Kind individuell eingehen können, begrenzen wir die maximale Klassenstärke mittelfristig auf 20 Kinder pro Klasse. Sind Kinder mit besonderem Förderbedarf in einer Klasse, wird die Klassenstärke weiter reduziert. Wir bekennen uns zur UN-Behindertenrechtskonvention.
Fragen: Andreas Sichelstiel
