NÜRNBERGER LAND — „Geschmacklos“: Das ist noch eine der harmloseren Reaktionen auf ein Video, das die Laufer FDP-Abgeordnete Kristine Lütke am Montagabend auf Twitter gepostet hat. Darin geht es um die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a. Inzwischen hat Lütke den neunsekündigen Clip wieder gelöscht.
Im Hintergrund läuft der Popsong „Short Dick Man“, dazu tanzen fünf junge FDP-Abgeordnete, ausgestattet mit Masken und Sonnenbrillen, durch einen gelb beleuchteten unterirdischen Gang. Betitel ist das Video, das Kristine Lütke online gestellt hat, so: „Wir, auf dem Weg zur Abstimmung, um endlich § 219a aus dem StGB kicken zu können“.
Tanzeinlagen zu einem sensiblen Thema
Die Empörung ließ nicht lange auf sich warten. Unter anderem Julia Klöckner (CDU), die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin, meldete sich zu Wort. Sie fragte: „Nicht Ihr Ernst, Tanzeinlagen zu diesem Thema? Es geht auch um die Frage von Lebensschutz.“ Die Abgeordneten würden die Abschaffung des Paragrafen wie eine Party feiern.
Nach gerade einmal 14 Stunden löschte Lütke das Video wieder, versehen mit einer Erklärung: Der Clip habe „Raum für Missverständnisse“ bei einem sensiblen Thema geboten. Sie habe ihn daher entfernt und bitte um Entschuldigung.
In Paragraf 219a des Strafgesetzbuches geht es um „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“. In der Praxis kommt er einem Verbot für Ärzte gleich, öffentlich über Abtreibungen zu informieren. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat einen Entwurf zur Neufassung dieser Regelung erarbeiten lassen.