Piraten wollen Land- und Bezirkstag entern

LAUF — Die Piraten möchten eine Alternative bieten zur bestehenden Politik. Zwei Männer, die sich dafür an höherer Stelle einsetzen wollen, wurden gestern in Lauf nominiert: Christian Kubisch aus Altdorf tritt für den Kreisverband Nürnberger Land im kommenden Jahr bei der Landtagswahl an, Hans-Joachim Bock aus Lauf kandidiert für den Bezirkstag.

Das Wort „Transparenz“ fällt einige Male bei der Nominierungsversammlung des Kreisverbands der Piraten-Partei am Sonntag im Gasthaus Heindl-Stadl in Lauf. Was sie mit diesem inzwischen reichlich überstrapazierten Begriff konkret meinen, erklären die Kandidaten den Versammlungsmitgliedern gern. „Wir wollen die Bürger wieder mehr teilhaben lassen an der politischen Meinungsfindung“, sagt Landtagskandidat Christian Kubisch. „Sie sollen sehen, wie entschieden wird und nachvollziehen können warum.“

„Demokratie bedeutet ja nicht, dass Politiker, die einmal gewählt wurden, in den nächsten Jahren alleine bestimmen, was gemacht wird. Wir wollen, dass die Leute wieder mehr mitreden dürfen“, ergänzt Hans-Joachim Bock, der 2013 der Bezirkstagskandidat der Piraten im Nürnberger Land ist. Für zwei Ideen, mit denen das Gelingen soll, stehen die Piraten ein: Die Hürde für Volks- und Bürgerentscheide soll niedriger werden und die Sitzungsunterlagen politischer Gremien für jeden einsehbar.

Wichtig ist den beiden Männern auch das, was sie als „Schwarmintelligenz“ bezeichnen. Innerhalb der Partei gebe es so viele Leute, die gerade auf ihrem Gebiet Experten sind. „Auf dieses Know-how möchten wir auch als Abgeordnete gerne zurückgreifen und Themen mit der Basis diskutieren“, erläutert Bock.

Doch wer sind diese beiden Männer, die den Landkreis an übergeordneter politischer Stelle vertreten möchten? Christian Kubisch ist bei den Piraten längst kein unbeschriebenes Blatt mehr. Der 35-jährige Bürokaufmann ist seit dreieinhalb Jahren in der Partei und dort inzwischen auch Kreis- und stellvertretender Bezirksvorsitzender. Er lebt mit seiner Lebensgefährtin in Altdorf. Nun möchte er in die Landespolitik. Bei der Nominierungsversammlung in Lauf war er der einzige Anwärter auf die Landtagskandidatur und wurde einstimmig gewählt.

Einige Themen sind im besonders wichtig: Bildung, Innenpolitik, Energiewende und ÖPNV. In der Bildung müsse endlich eine Chancengleichheit geschafften werden – unabhängig vom sozialen Umfeld. Anfangen müsse man dabei bereits durch kostenlose Krippen- und Kindergartenplätze.

Zur Innenpolitik zählen für ihn nicht nur eine Entkriminalisierung von Drogen und eine bessere Hilfe für Abhängige, sondern auch eine Kennzeichnung von Polizisten bei Demon­strationen und das Thema Asylpolitik. „Bleiberecht ist Menschenrecht. Es bringt nichts, Asylbewerber in Heimen „einzupferchen“ und ihnen das Arbeiten zu verbieten“, sagt er. Die Energiewende liege ihm seit langem am Herzen: „Ich setze schon seit Jahren auf grünen Strom“. Er ist für große Solaranlagen auf Äckern und für Windkraft, „wo es möglich ist und die Bevölkerung nicht beeinträchtigt“.

Ein lokales Thema ist ihm besonders wichtig: der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV). „Ich würde gerne direkt von Altdorf nach Lauf kommen, aber dafür muss ich erst den Umweg über Nürnberg nehmen.“ Alles sei auf Autos ausgelegt, dies müsse sich ändern, damit öffentliche Verkehrsmittel für die Menschen interessanter werden.

Anders als Kubisch musste sich Hans-Joachim Bock vor der Versammlung gegen einen zweiten Kandidaten behaupten. Am Ende setzte er sich mit 7:1 Stimmen gegen Ulrich Peters aus Schnaittach durch. Bock lebt mit seiner Frau und den drei Kindern seit zwölf Jahren in Lauf. Der 48-Jährige ist Disponent in der Telekommunikationsbranche und möchte nun für die Piraten, bei denen er seit gut einem Jahr Mitglied ist, in den Bezirkstag.

Sollte er dies schaffen, möchte er die Arbeit des Gremiums der Bevölkerung näher bringen. Mit dem Grundsatzprogramm der Piraten könne er sich insgesamt gut identifizieren. Es sei ihm aber auch wichtig, dass es keinen Fraktionszwang gebe, dass abweichende Meinungen auch geäußert werden dürfen.

Die Chancen für die Piraten sieht er vor allem auch in den Wählern, die bei den letzten Abstimmungen den Gang zur Urne nicht angetreten haben. „Es gibt so viel Potenzial, diese Wähler müssen wir aktivieren und wieder für Politik begeistern.“ In diesem Sinne soll die Piraten-Politik auch eine Art „Mitmach-Politik“ sein.