Kirchensittenbach ist dabei – Vier weitere Kommunen im Verfahren

Erste Breitband-Förderbescheide ausgehändigt

Kirchensittenbach erhielt den Förderbescheid als erste Kommune im Landkreis Nürnberger Land. Es freut sich 1. Bürgermeister Klaus Albrecht, links Breitband-Manager Ernst Grünbeck. Foto: privat2014/07/breitband_kirchensittenbach.jpg

NÜRNBERGER LAND – Als erste Kommune im Landkreis Nürnberger Land hat die Gemeinde Kirchensittenbach den Breitband-Förderbescheid in der Hand. Sie zählt damit zu den insgesamt 63 Kommunen im Freistaat, die aus der Hand von Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker die Zusage über insgesamt 16 Millionen Förderung erhielten. Vier weitere Gemeinden befinden sich in verschiedenen Stufen des Verfahrens: Schwaig ist derzeit im Auswahlverfahren, in der Stadt Altdorf läuft die Markterkundung, für Leinburg und Winkelhaid wurde die Bestandsaufnahme gestartet. Beim Leitenden Vermessungsdirektor Ernst Grünbeck vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Nürnberg mit der Außenstelle in Hersbruck laufen als dem zuständigen Breitbandmanager für den Landkreis Nürnberger Land die Fäden zusammen.

Bekanntlich hat erst vor gut zwei Wochen die EU-Kommission der überarbeiteten Förderrichtlinie für den Breitbandausbau in Bayern zugestimmt.

Dies bedeutet ein erheblich vereinfachtes Verfahren, eine verdoppelte Förderung und eine erheblich verbesserte Beratung.

Damit, so Ernst Grünbeck im Gespräch mit unserer Redaktion, sind die Anfang des Jahres gegebenen Versprechungen seitens des Ministeriums eingelöst.

Das neue Konzept, so Grünbecks Einschätzung, trägt bereits Früchte: Waren nach einem Jahr nur 265 Kommunen ins Förderverfahren eingestiegen, sind es heute schon 811.

Das anspruchsvolle Ziel, die Hälfte der 2056 Kommunen in Bayern bis Ende des Jahres in das Verfahren zu bringen, werde sicher erreicht werden.

Und er weist darauf hin, dass den Worten auch Taten folgen: Wurden im ersten Jahr nur zwei Förderbescheide ausgestellt, so können mit der Überreichung der Bescheide jetzt bereits 63 Gemeinden von den deutlich verbesserten Förderbedingungen profitieren.

Im Gespräch erläutert Grünbeck die erfolgten Änderungen: Keine Beschränkung mehr auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete, was bedeutet, dass die Gemeinden in der Gebietsfestlegung künftig freier sind und außerdem keine aufwändige Bedarfsermittlung mehr erforderlich ist.

Das gesamte Verfahren mit den ursprünglich 16 Schritten wurde nun kompakt und klar in neun Modulen strukturiert.

Der eigenwirtschaftliche Ausbau muss nun u.a. innerhalb eines Zeitraumes von zwölf Monaten anlaufen und innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren wesentliche Teile des Erschließungsgebietes abgedeckt haben.

Die Auswahl des Netzbetreibers kann nun zusätzlich auch durch beschränkte Ausschreibung ohne öffentlichen Teilnahmewettbewerb erfolgen.

Die Bundesnetzagentur muss zur Vorabregulierung nicht mehr angefragt werden.

Das Finanzvolumen wurde von 500 Millionen auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt. Die Fördersätze wurden überwiegend um 20 Prozent erhöht, die Förderhöchstbeträge wurden ebenfalls angehoben und betragen je Gemeinde mindestens 500.000 und maximal 950.000 Euro.

Das Startgeld Netz (Pauschale von 5000 Euro) wurde von über 340 Gemeinden abgerufen.

Bei einer interkommunalen Zusammenarbeit erhöht sich der Förderhöchstbetrag um 50.000 Euro für jede der beteiligten Gemeinden.

Förderanträge können nun bis längstens 30.9.2018 (vorher 2017) gestellt werden.

Für den Übergang gelten eigene Richtlinien. Grünbeck verweist darauf, dass Kommunen, die derzeit den Verfahrensschritt Bedarfsermittlung bearbeiten, diesen Schritt nicht mehr abschließen und diese Ergebnisse auch nicht mehr veröffentlicht werden müssen. Die Fortsetzung erfolgt hier mit der Dokumentation der aktuellen Versorgung.

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Kommunen, die sich bereits im Verfahrensschritt Markterkundung befinden, müssen das Ergebnis wie bisher veröffentlichen, eine Dokumentation der Ist-Versorgung nach den Regeln der neuen Richtlinien muss nicht nachgeholt werden.

„Jetzt kann es richtig losgehen“, freute sich Digitalisierungsminister Dr. Markus Söder bei der Aushändigung der ersten Förderbescheide in der Residenz in München. Söder sprach in diesem Zusammenhang von einem der größten kommunalen Förderprogramme der letzten Jahrzehnte, das außerdem bundesweit einzigartig sei.

Davon profitiert insbesondere der ländliche Raum. Von den 63 Gemeinden, die nun den Förderbescheid in Händen halten, liegen 87 Prozent im ländlichen Raum.

Vor Breitbandmanager Ernst Grünbeck liegt indessen im Landkreis Nürnberger Land noch viel Arbeit, denn hier gibt es großen Nachholbedarf. In Zusammenarbeit mit den Breitbandpaten will er dieses wichtige Infrastrukturvorhaben zügig voranbringen und auch die Gemeinden, die bisher skeptisch waren, überzeugen.

Im Oktober wird es in Sachen Breitbandversorgung auch ein Gespräch der Bürgermeister des Landkreises mit Staatssekretär Albert Füracker im Burgthanner Rathaus geben, zu dem der Kreisverband des Bayerischen Gemeindetages eingeladen hat. Dessen örtliche Spitzenvertreter hatten sich bekanntlich bei der letzten Bürgermeisterversammlung noch sehr skeptisch gezeigt.

Über die neuen Fördersätze und die Förderhöchsbeträge haben wir bereits berichtet. Übermittelt wurden die Zahlen von MdL Norbert Dünkel, allerdings nur für die Gemeinden seines Stimmkreises.

Es fehlten in der Aufstellung Schwaig (Fördersatz neu 60 Prozent, Förderhöchstbetrag 500.000 Euro), Feucht (80 Prozent/510.000 Euro) und Rückersdorf (60 Prozent/500.000 Euro).

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