NÜRNBERGER LAND – Einen Einblick in den Operationsplan Deutschland (OPLAN-DEU) erhielten die Bürgermeisterin und die Bürgermeister des Landkreises Nürnberger Land. Landrat Armin Kroder, der turnusgemäß zur Dienstbesprechung nach Kühnhofen geladen hatte, betonte: „Es geht um den Schutz kritischer Infrastruktur, um Daseinsvorsorge und deren Widerstandsfähigkeit. Bei allen Entscheidungen, die wir auf lokaler Ebene treffen, sollten wir dies mitschwingen lassen, um verteidigungsfähig zu werden.“
Dass „verteidigungsfähig“ nicht nur militärische, sondern auch zivile Verteidigung bedeutet, machte Major Nick Grünewald, Leiter des Kreisverbindungskommandos im Nürnberger Land, in seinem Vortrag zum OPLAN-DEU deutlich. Neben der Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen und der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs geht es dabei um den Zivilschutz und die Unterstützung der Streitkräfte, um deren Operationsfähigkeit zu gewährleisten. „Hierfür bräuchten wir zentrale Vorgaben aus Berlin und gegebenenfalls aus München sowie eindeutige rechtliche Rahmenbedingungen. Es muss klar sein, wer was macht und zahlt“, unterstrich Landrat Armin Kroder.
„Nicht mehr ganz Frieden, aber auch noch nicht Krieg.“ Mit diesem Zitat erläuterte Major Grünewald zu Beginn seines Vortrags die gegenwärtige Sicherheitslage Deutschlands. Er machte deutlich, dass in der Breite der Gesellschaft ein Verständnis von Integrierter Sicherheit entwickelt werden muss, um verteidigungsfähig zu sein. „Es gilt, gemeinsam zu erfassen, was zum Erhalt und zur Stärkung der Sicherheit und Freiheit Deutschlands getan werden muss, damit unser Land und unsere Politik wehrhaft, resilient und nachhaltig sind“, betonte der Major. D. h. der OPLAN-DEU ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der alle Akteure – Bundeswehr, staatliche und nichtstaatliche Organisationen, aber auch die Bürgerinnen und Bürger – mit ihren jeweiligen Mitteln gemeinsam zusammenwirken müssen.
An erster Stelle steht dabei die Selbstvorsorge der Bevölkerung: im Fall der Fälle muss man in der Lage sein, sich selbst helfen zu können. „Im Krisenfall kann man beispielsweise nicht damit rechnen, dass der Sani in 15 Minuten vor Ort ist“, veranschaulichte Grünewald diese Anforderung.
Aktuelle Entwicklungen in der Reichsbürgerszene: Warnung an Kommunen
Vertreter der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) und der Kripo Schwabach informierten über aktuelle Tendenzen in der Reichsbürgerszene, der in Bayern rund 5.000 Personen zugerechnet werden. Gemeinden wird geraten, bei Veranstaltungen von Reichsbürgern sowie Links- und Rechtsradikalen besonders wachsam zu sein. Auch in der Vereinsarbeit wird Extremismusprävention zunehmend wichtig. Vereine sollten Satzungen entsprechend anpassen, um Extremisten keinen Raum zu geben. Rechtsextreme rekrutieren wieder verstärkt über Kampfsportgruppen.
Landrat Armin Kroder betonte: „Extremismus – ob von links oder rechts – bedroht unsere freiheitliche demokratische Grundordnung.“ Er rief dazu auf, Extremismus auf allen gesellschaftlichen Ebenen aktiv entgegenzutreten – in Vereinen, Schulen, Verwaltung und Medien.
In weiteren Tagesordnungspunkten hatten Mitglieder der Landkreisverwaltung Informationen für die Bürgermeister vorbereitet zu den Themen Containerstandorte für Altglas und Altmetall, über die Wertstoffhöre und über die Digitalisierung der Bauleitpläne.
Quelle: lra
