Kommunaler Zweckverband

Sieben Gemeinden für eine Verkehrsüberwachung

Hersbruck (hier am Hirtenmuseum), Lauf, Röthenbach, Schwaig, Rückersdorf und Schnaittach erwarten über den Zweckverband Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land heuer rund 280  000 Euro an Einnahmen durch „Parkknöllchen“. | Foto: J. Ruppert2020/11/redwebZV-Verkehrs-berw.jpg

NÜRNBERGER LAND – Der Herbst ist eine „komische“ Zeit, um einen Etat für das laufende Jahr zu verabschieden, sagte Hersbrucks Bürgermeister Robert Ilg als Vorsitzender. Der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land ist aber erst heuer ins Leben gerufen worden und früher war die Aufgabe nicht zu schaffen gewesen. Diskussionen gab es über Temposchilder und TÜV-Plaketten.

Lauf, Hersbruck, Röthenbach, Schwaig, Rückersdorf und Schnaittach haben sich zusammengeschlossen, um Verkehrsverstöße zu verfolgen und zu ahnden. Die Stadt Hersbruck stellt das Personal für den Innendienst. Die Kooperation bietet Vorteile, wie etwa kurze Wege für Betroffene, rasche Steuerungsmöglichkeit durch die Verantwortlichen und erfahrene Sachbearbeiter. Bei den meisten Verbandskommunen beschränkt sich der Wirkungskreis auf die „Knöllchen“ fürs Parken. Lauf lässt zusätzlich Tempoverstöße abwickeln, als „Gast“ über eine Sondervereinbarung auch Eckental.

Es gehe nicht darum, die städtischen Haushalte durch hohe Einnahmen zu „sanieren“, sagten Robert Ilg und Laufs Bürgermeister Thomas Lang übereinstimmend. Vielmehr sollen Kontrollen an neuralgischen Punkten für mehr Verkehrssicherheit sorgen und Stellflächen nicht von Dauerparkern genutzt werden.

Nicht gelungen

Selbstverständlich hatte Corona große Auswirkungen auf die diesjährigen Fallzahlen. Bei den Lockdowns mit Schließungen von Geschäften, Gasthäusern und Fitnessstudios, Sperrstunden und mehr waren die Innenstädte deutlich leerer als sonst. Hinzu kam die misslungene Reform des Bußgeldkatalogs (durch das zuständige Bundesministerium) mit unklarer Rechtslage, ergänzte Robert Ilg.

Wolfgang Klebl von der Hersbrucker Kämmerei nannte die Eckdaten im Etat 2020. Das Zahlenwerk umfasst Einnahmen und Ausgaben von rund 675 000 Euro. Hauptkosten sind Personal, Postgebühren und EDV. Die Einnahmen sind hauptsächlich Entgelte, die Lauf, Hersbruck, Röthenbach, Schwaig, Rückersdorf, Schnaittach und Eckental für Leistungen des Zweckverbandes wie Überwachungsstunden, Zusatzpersonal für nachts und Sachbearbeitung pro Fall bekommen.

Die eingenommenen Verwarnungs- und Bußgelder stehen der Kommune zu, in deren Gebiet die Ordnungswidrigkeit festgestellt wurde. Laut Schätzung Wolfgang Klebls erhält Lauf etwa 120 000 Euro für Parkverstöße und über 55 000 Euro an Strafen im fließenden Verkehr. Hersbruck bekommt 35 000 Euro, Röthenbach 43 000 Euro, Schwaig 5000 Euro, Rückersdorf 16 000 Euro, Schnaittach 4500 und Eckental an die 40 000 Euro.

Der Zweckverband hat nur zwei Angestellte zur Kontrolle geparkter Fahrzeuge. Der Löwenanteil im Außendienst entfällt daher auf externe Dienstleister. Dies schlägt auf der Kostenseite mit fast 240 000 Euro zu Buche. Ilg kündigte an, mehr eigenes Personal anstellen zu wollen. Ob die Überwachung auf Sonntage ausgedehnt wird, ist Thema der nächsten Sitzung.


Erhobener Zeigefinger

Schnaittachs Rathauschef Frank Pitterlein regte an, Temposchilder einzusetzen. Diese zeigen den Autofahrern die Geschwindigkeit an, ohne dass bei einer Übertretung gleich ein Bußgeld fällig ist. Die Kommunen können so auf Beschwerden von Anwohnern reagieren und ebenso Raser an Kitas und Spielplätzen oder auf Bergstrecken mit dem erhobenen Zeigefinger herunterbremsen.

Thomas Lang berichtete, dass die Stadt Lauf mehrere solcher Anzeigetafeln besitzt. Das Interesse der Bürger an so einer Dienstleistung in ihrem Bereich sei hoch, sagte er. Über Memory-Datenspeicher lassen sich Problemzonen ermitteln. Allerdings erfordert das Justieren der Anlagen und das Auslesen der Chips Spezialisten. Diese Dienstleistung könnte der Zweckverband übernehmen, schlug Frank Pitterlein vor.

Der Rückersdorfer Bürgermeister Johannes Ballas würde zudem gerne TÜV-Plaketten über den Zusammenschluss kontrollieren lassen. Hersbrucks Verwaltungschef Karlheinz Wölfel antwortete, dass ein „HU-Verstoß“ weder zum ruhenden noch zum fließenden Verkehr gehört. „Wir sollten bei unseren Leisten bleiben“, war Frank Pitterlein dagegen. Robert Ilg möchte einen Mittelweg: Im Falle des Falles sollten Verkehrsüberwacher den Fahrzeugbesitzer über einen Zettel an die Erneuerung der TÜV-Plakette erinnern.

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