Pompl verabschiedet sich mit Musteretat

Einer der Investitionsschwerpunkte im nächsten Jahr in Lauf wird die Umgestaltung des Schlossplatzes und der umliegenden Straßen für rund 370000 Euro sein. Foto: Fischer2007/11/20071130_schlossplatzlaufneubau_big.jpg

LAUF (fi) — Von der Stadt Lauf könnten sich die Bundespolitiker, die gestern ebenfalls den Haushalt 2008 verabschiedeten, eine Scheibe abschneiden: Zum wiederholten Mal in Folge nämlich verabschiedete der Laufer Stadtrat (einstimmig noch dazu) einen Haushalt ohne Neuverschuldung, während man in Berlin nochmals neue Schulden von „nur” noch 12 Milliarden macht. Und diess in Lauf,ohne dass dabei irgendwelche freiwilligen Leistungen an Vereine gekürzt werden, und ohne dass Kindergärten oder öffentliche Einrichtung einen Cent weniger Zuschüsse erhielten. Im Gegenteil, Lauf investiert 2008 noch mindestens 6,5 Millionen Euro (nach fast 13 Millionen in diesem Jahr) in neue Radwege (nach Neunhof), die Straßensanierung (Schlossplatz) und den Kanalbau sowei in Kultureinrichtungen wie Bücherei und Museum.

Für Stadtkämmerer Roland Maier ist diese „ohne Neuverschuldung“ die wichtigste Aussage der gesamten Haushaltsplanung. Weil, und hier ist er ganz auf der politischen Linie Bürgermeister Pompls und des „weitsichtigen Stadtrates, weil diese Vorgehensweise von einer ausgeprägten Generationengerechtigkeit zeuge, die die Lasten dort belasse, wo sie angefallen sind und nicht spätere Generationen damit belaste. Und dieses Vorgehen, so ist Maier überzeugt, sei trotz verbesserter Wirschaftslage keine Selbstverständlichkeit. Sondern vor allem das Ergebnis einer vorausschauenden Haushaltspoltik seit vielen Jahren, die wünschenswerte Investition in der Vergangenheit schon mal hintenan stellte, zu Gunsten der Vereine und Bildungseinrichtungen wie Schulen und Kindergärten.

Und eine Stadtpolitik, die nicht vorhersehbare zusätzliche Steuereinnahmen in den letzten Jahren vor allem für die Schuldentilgung nutzte. Laufs pro Kopf-Verschuldung liegt mit 450 Euro weit unter dem Schnitt vergleichbarer Städte von 719 Euro. Mit den erfreulichen Ergebnissen, dass jetzt noch genügende Raum für Investitionen bleibt und die heimische Wirtschaft so gefördert werde und, dass nur 1,6 Prozent der Haushaltsausgaben für Schuldzinsen aufgewendet werden müssen. Lauf geht sogar soweit, dass bis zum Jahr 2011 keine neuen Schulden gemacht werden sollen.

Gegenüber dem Haushalt 2007, der durch einen warmen Steuer- und Abgabenregen im Nachtrag noch kräftig zunahem, sinkt das Gesamtvolum des Etats 2008 um rund 15 Prozent auf noch 48,5 Millionen. Das sind im Verwaltungsetat (laufende Kosten) noch 42 Millionen und im Vermögenshaushalt (Investitionhaushalt) noch 6,5 Millionen (50 Prozent des Ergebnisses 2007). Investitionsschwerpunkte des Jahres 2008 in Lauf sind:

Die Sanierung des Industriemuseums, (nicht der Neubau sondern Radstuben und Wehr) mit 23000 Euro.

Die Einrichtung der neuen Bücherei mit VHS mit 350000 Euro.

Die Verbesserung der Abwasserbeseitigung und der Bau von neuen Abwasserkanälen mit 940000 Euro.

Der größte Posten Straßenbau- und Sanierung sowie Radwegebau mit geschätzten 2,35 Millionen.

Dieser letzte Posten wiederum gliedert sich auf in die Umgestaltung des Schlossplatzes mit Altdorfer Straße/Siebenkeesstraße für 370000 Euro, die Umgestaltung der Nürnberger Straße zwischen Eschenauer Straße und Friedensplatz (unter anderem mit Radweg) für 420000 Euro und dem Bau des Geh- und Radweges bis Neunhof für 360000 Euro.

Zum großen Teil wird dieses Geld, das die Stadt ausgibt, sozusagen selbst erwirtschaftet. 2,2 Millionen kommen nämlich als Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt. Und um die Investitionskraft ohne neue Schulden zu stärken, wie Kämmerer Maier es bezeichnete, werden aus den Rücklagen, die man ebenfalls erst im Nachtrag des laufenden Jahres aufgestockt hatte, fast eine Million Euro, genau 941000 Euro, entnommen und in den Vermögenshaushalt gesteckt.

Weit größere Summen als im Vermögenshaushalt werden im Verwaltungshaushalt gestemmt, in dem alle laufenden Kosten, von den Gehältern bis zum Gebäudeunterhalt auf der einen Seite, und den Steuer- und Gebühreneinnahmen auf der anderen Seite aufgelistet sind.

Ein großer Teil der 42 Millionen Euro, nämlich rund zwölf Millionen, werden allein für Personalkosten ausgegeben. Vom Bürgermeisterlohn bis zum Gehalt der Mitarbeiter im Bauhof. Die größten anderen Zuschussbereiche sind:

Die Kinderbetreuung (eigene und freie Kindergärten) mit Ausgaben von 4,9 Millionen und einem Stadtzuschuss von 2,3 Millionen Euro. Die Schulen mit einem Zuschuss von 2,6 Millionen und einem Nettozuschuss von 2,2 Millionen Euro. Der Straßenunterhalt einschließlich Winterdienst und Beleuchtung mit Kosten von 2,4 Millionen und einem Zuschussbedarf von zwei Millionen. Das Industriemuseum mit einem Zuschuss von 500000 Euro.

Die Stadtbuslinien mit einem Zuschuss von 443000 Euro.

Die Feuerwehren mit Kosten von 327000 Euro.

Die Sportförderung in Lauf mit 230000 Euro und die Ausgaben für das neue „Kulturhaus“ mit Bücherei und VHS, Unterhalt und jährlicher „Zustiftungsbetrag“, mit 150000 Euro.

Woher kommt aber das ganze Geld, das die Stadt ausgibt und umverteilt? Die wichtigsten Einnahmen 2008 sind:neben kleineren Stuern oder dem Gewinn bzw der Konzessionsabgabe durch die Stadtwerke die Gewerbesteuer mit 11,1 Millionen Euro und der Einkommenssteueranteil mit 11,5 Millionen Euro.

Auf der anderen Seite muss Lauf dem Landkreis 2008 fast zehn Millionen an Schlüsselzuweisung abliefern und erhält wegen der weiterhin guten Steuerkraft auch im nächsten Jahr keine Schlüsselzuweisungen.

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