NÜRNBERGER LAND — Der Stichtag für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl am 15. März ist vorüber – und es gibt ein Novum: Für den Kreistag Nürnberger Land bewerben sich sowohl die AfD als auch die Linke zum ersten Mal mit eigenen Listen.
Noch müssen die von den Parteien und Gruppierungen bis Donnerstagabend eingereichten Wahlvorschläge von den Wahlausschüssen überprüft werden. Diese tagen Anfang übernächster Woche. Doch schon jetzt ist absehbar: Die AfD wird wohl erstmals nicht nur auf Kreisebene, sondern auch in zwei Orten im Landkreis kandidieren, nämlich in Leinburg bei der Gemeinderats- und in Röthenbach bei der Stadtratswahl. Bürgermeisterbewerber schickt die Alternative für Deutschland aber nicht ins Rennen.
Man habe zwar landkreisweit rund 80 Mitglieder, so Klaus Norgall, der Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Lauf-Roth, doch viele davon möchten „aus diversen Gründen passiv bleiben“. Auf der Kreistagsliste der Partei stehen 24 Bewerber, angeführt wird sie von Norgall selbst. Auch Ralph Müller, AfD-Landtagsabgeordneter aus Altdorf, taucht dort auf – ihm gehört Listenplatz 6. Die Röthenbacher Liste umfasst sieben Kandidaten, auf dem ersten Platz steht Stefan Uehlein. Der Leinburger AfD-Wahlvorschlag umfasst sechs Namen, angeführt wird er von Norbert Ebnet.
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Festgelegte Reihenfolge
Weil sich die ersten sechs Listenplätze nach den Ergebnissen der letzten Landtagswahl richten, wird die Reihenfolge auf dem Wahlzettel so aussehen: CSU, Grüne und Freie Wähler, gefolgt von AfD, SPD und FDP.
Die ÖdP und „Die Franken“ sammeln derzeit noch Unterstützerunterschriften. Erst wenn sie bis Montag, 3. Februar, jeweils 430 Stimmen vorweisen können, werden sie für die Kreistagswahl im Nürnberger Land zugelassen.
Auf Gemeindeebene haben bisher wenige der kleinen Parteien und Wählergruppen, die Unterschriften benötigen, um antreten zu können, ihr Ziel erreicht. Manfred Hofmann, der erneut zum Rückersdorfer Bürgermeister gewählt werden möchte, ist mit 92 bei 80 nötigen Unterschriften eine Ausnahme, ebenso wie die Marktgemeinderatsliste der Freien Wähler in Schnaittach (bisher 155 bei 120 nötigen Unterschriften).
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Ob die Bürgerinitiative Rückersdorf (BiR), Hofmanns Liste, aber bei der Gemeinderatswahl dabei sein wird, ist noch unklar. Der Gruppierung fehlen noch mindestens zehn Unterschriften. Auch in Lauf, Eckental und Schnaittach sind die Bunte Liste, Die Franken und die Junge Union weiterhin auf Unterschriften angewiesen.
„Haben Chance genutzt“
AfD und Linke mussten nicht erst Unterstützer mobilisieren. Weil sie bereits im Bundestag vertreten sind, gelten sie als sogenannte privilegierte Parteien, denen das Unterschriftensammeln erspart bleibt. „Wir haben diese Chance genutzt“, so Werner Schäfer aus Lauf, der auf Platz 2 der Linken-Kreistagsliste antritt.
Bereits 2008 wollte die Partei für das Gremium kandidieren, bekam aber nicht genügend Unterschriften zusammen. Schäfer hält das Wahlrecht in diesem Punkt für ungerecht, es benachteilige kleinere Parteien.
