Schreiben von Kroder an Söder

Breitbandförderung – Landrat schreibt an Minister

NÜRNBERGER LAND — Nachdem schon im vergangenen Jahr das neue Breitbandförderprogramm durch die Europäische Union genehmigt wurde, sind bei betroffenen Gemeinden bis heute noch immer viele Fragen offen. Deshalb hat sich Landrat Armin Kroder, zusammen mit Konrad Rupprecht als Vorsitzender des Bayerischen Gemeindetags – Kreisverband Nürnberger Land, in einem Brief an den zuständigen Minister gewandt.

Der Landrat bittet den bayerischen Finanzminister Markus Söder darum, sich der benachteiligten Kommunen im ländlichen Bereich anzunehmen.

Mit dem Breitbandförderprogramm will die bayerische Staatsregierung die Kommunen beim Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes finanziell unterstützen. Das allerdings erweist sich bei näherem Hinschauen als bürokratisch und auch teilweise unzulänglich. Eine schnelle Internetanbindung wird heutzutage von Unternehmen und Privathaushalten als selbstverständliche Infrastruktur erwartet. Leider lässt sich das in der Realität, bedingt durch die hohen Kosten, nicht so einfach und schnell flächendeckend realisieren. Mit dem neuen Förderprogramm will der Freistaat den Ausbau der Versorgung vorantreiben. Aber neben einem hohen bürokratischen Aufwand zur Erlangung von Fördergeldern kommt auch noch ein hoher Eigenanteil der Kommune hinzu. Die Fördersätze bewegen sich zwischen 40 und 60 Prozent; erforderliche Investitionen können in die Millionen gehen. Gerade Flächengemeinden fühlen sich benachteiligt, da der Förderbetrag unabhängig vom zu versorgenden Gebiet ist. Eine Gemeinde mit mehreren Ortsteilen bekommt nicht mehr als eine, die nur aus einem Ort besteht. Die Kosten sind für Flächengemeinden allerdings ungleich höher. Hier sehen Kroder und Rupprecht Nachbesserungsmöglichkeiten.

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