Auch Altdorf kündigt ÖPNV-Vertrag

ALTDORF – Auch die Stadt Altdorf wird, wie die Städte Lauf und Hersbruck, den ÖPNV-Vertrag kündigen und neue Verhandlungen anstreben. Das bekräftigte Bürgermeister Erich Odörfer im Rahmen der nun abgeschlossenen Haushaltsvorberatungen. Bisher waren im Etat 2011 für den ÖPNV 110.000 Euro eingeplant, erforderlich sind aber 410.00 Euro.Davon entfallen 100.000 Euro auf die Abrechnung 2009, 100.000 Euro sind für die Anpassung der Vorauszahlung 2010 notwendig und 210.000 Euro als Vorauszahlung für 2011. Odörfer betonte, dass er auch gerne umgehend gekündigt hätte, aber die Frist war bereits verstrichen, als man die Stadt von den Mehrkosten in Kenntnis setzte. Nun sei eine Kündigung erst nächstes Jahr möglich.

Odörfer machte im Hauptausschuss deutlich, dass solch gravierende Änderungen nicht vorhersehbar waren und deswegen müsse er wegen der Mehrkosten auch mit dem Landkreis sprechen.

Eine weitere Unbekannte im Haushalt sieht der Bürgermeister im Bezirk, nachdem die Höhe der von dort erhobenen Umlage vom Landkreis auf die Stadt zurück schlägt.

Nachdem nun bekannt sei, dass der Bezirk vom Freistaat keine zusätzlichen Mittel bekomme, stehe eine kräftige Erhöhung der Bezirksumlage im Raum. Und die werde der Bezirk an den Landkreis weiter geben und der an die Gemeinden.
Wenn man diesen Hebesatz (zum Zeitpunkt der Sitzung standen 3,5 Prozentpunkte im Raum),durchgereicht bekomme, dann bedeute das für die Stadt Altdorf noch einmal 370.000 Euro mehr. (Anmerkung der Redaktion: Nach Bekanntwerden der Bezirksumlagenerhöhung um 4,8 Prozent wird der Betrag noch höher). Bei den Einnahmen habe man zwar Erhöhungen eingeplant, aber nicht in der Höhe, in der man solche Mehrausgaben abfedern kann.

Fehlbetrag derzeit 550.000 Euro

Kämmerer Werner Reichelt bezifferte den derzeitigen Haushaltsfehlbetrag auf rund 550.000 Euro. Zwar schneide man 2010 etwas besser ab als geplant, nachdem im Vermögenshaushalt noch 1,4 Millionen vorhanden sind, aber im Dezember würden sicher noch Rechnungen kommen.

Die Frage aus dem Gremium nach Haushaltsresten aus 2010 könne er deswegen zu diesem Zeitpunkt noch nicht beantworten. Daher sollte man bei der Übernahme von Haushaltsresten ins nächste Jahr realistisch bleiben. Sicher aber sei, dass die mit 1,6 Millionen eingeplante Rücklagenentnahme um rund 300.000 Euro geringer ausfallen wird.

Keine Neuverschuldung

Auch für das nächste Haushaltsjahr habe man keine Neuverschuldung eingeplant, Gleiches gelte für die Haushaltsjahre 2013 und 2014.

Uneinig war man sich in der Diskussion, wie man mit Haushaltsresten verfahren soll, bzw. was man als Haushaltsreste betrachten soll. Während Thomas Dietz dafür plädierte, begonnene Projekt als Haushaltsreste in den nächsten Etat mit zu übernehmen, bat Ernst Bergmann darum, zu unterscheiden zwischen Ausgaben, für die bereits eine vertragliche Bindung besteht, und solchen, die noch gar nicht angefangen sind. Im Hauptausschuss ging es dann darum, die eingegangenen Zuschussanträge in den Haushalt aufzunehmen.

Auf zwei Haushaltsjahre verteilen wird man 15.000 Euro für die Privilegierten Schützen, ebenso die 18.500 Euro für den SV Rasch. 11.000 Euro werden für die Dachsanierung beim TV Altdorf eingeplant, für ein Kindercafe im Löhekinderhaus gibt es einen Zuschuss von 1000 Euro.

SPD beantragt Kulturfond

Den Zuschussantrag für das evangelische Gemeindehaus in Eismannsberg stellte man zurück, bis weitere Einzelheiten bekannt sind. Der Antrag der SPD, einen Kulturfond über 5000 Euro aufzulegen, aus dem private kulturelle Initiativen gefördert werden, verwies man einstimmig in den Kulturausschuss, der ein vernünftiges Konzept erarbeiten soll. Mit zunächst 2000 Euro soll ein Sozialfond für Kindertagesstätten ausgestattet werden, der in Notfällen einspringen kann. Der Bedarf sei unstrittig. Allerdings, so der Einwand von Dr. Bernd Eckstein, dürfe man nicht in Konflikt mit den gesetzlichen Regelungen kommen. Er plädierte für eine dezentrale Regelung, bei der die Kindergärtnerinnen über die Vergabe entscheiden.
Eine Gegenstimme kam von Dr. Johann Peter Pöllot, der die Ansicht vertrat, dass der „soziale Wildwuchs“ zunehme und keiner mehr wisse, wer was bekommt.

4000 Euro für Rosen

Bei zwei Gegenstimmen sprach man sich für einen Betrag von 4000 Euro aus, der dafür verwendet werden soll, Rosen am Marktplatz zu pflanzen. Eine kurze Diskussion entfachte sich an der Frage, ob dflege der Grünanlagen ausreichend ist, nachdem der Umfang der Grünanlagen und damit der zu pflegenden Flächen zunehme.

Bauhofleiter Piehler fand die Mittel ausreichend, hatte aber nichts dagegen, dass der Ansatz für den Maschinenring, der auch Grünflächen pflegt, um 3000 auf 17.000 Euro angehoben wird. Wie das Geld Verwendung finden soll, will man im Umweltausschuss klären.

Erhöht wurde der Ansatz für den Straßenunterhalt auf 210.000 Euro. Auf 20.000 Euro steigerte man den Ansatz für den Unterhalt der Stadthalle. Nachdem die Stadthalle an dieser Stelle wohl noch länger gebraucht werde, sei dieser Ansatz notwendig, um den Standard zu halten. Von den entstehenden Kosten für das Radkriterium bei der Kirchweih möchte man künftig dem Veranstalter 50 Prozent in Rechnung stellen.

Saubermann für Marktplatz

4000 Euro stehen für eine noch zu suchende Kraft, die am Wochenende auf dem Marktplatz für Sauberkeit sorgen soll, im Haushalt 2011.  Das entschied man 7:5.
Auf Antrag von Thomas Dietz wurde dann der Ansatz für die Veröffentlichung von Amtlichen Bekanntmachungen um 1000 Euro gekürzt (7:6). Die Anschaffung eines neue FFW-Autos für  Röthenbach verschob man auf das Haushaltsjahr 2012.

Vorangehen soll es mit der Sanierung Lederesmühle. Um das Konzept weiter zu entwickeln und eine sorgfältige Planung erstellen zu können, die Kostensicherheit bedeutet, müssen statische Untersuchungen durchgeführt werden.
Der Ansatz von 20.000 Euro wurde bei drei Gegenstimmen genehmigt. Die Verabschiedung des Haushalts soll in der Sitzung am 13. Januar 2011 erfolgen.

N-Land

Lorenz Märtl