Nach Eskalation bei Corona-Demo

Polizei geht gegen Hasspostings vor

Ein Video zeigt die Eskalation bei der Demonstration auf dem Laufer Marktplatz. Laut Polizeipräsidium wurden dabei drei Beamte verletzt.2021/01/xpo_lauf-scaled.jpg

LAUF — Nach der aus dem Ruder gelaufenen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen Ende Januar auf dem Laufer Marktplatz, bei der drei Einsatzkräfte verletzt wurden, geht die Polizei gegen die Urheber von Postings auf sozialen Netzwerken vor: Sie ermittelt gegen 196 Personen, deren Kommentare die Grenzen des Strafrechts überschritten haben sollen.

In den meisten der 196 Strafanzeigen, die zusammengenommen über 6000 DIN-A4-Seiten umfassen, geht es nach Angaben des Nürnberger Polizeipräsidiums um den Vorwurf der Beleidigung. Aber auch Tatbestände wie Volksverhetzung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen kommen vor. So hätten manche Kommentatoren Vergleiche zu den Verbrechen des NS-Regimes angestellt oder Hakenkreuze gepostet.

Unter einem Video, das Sequenzen des Polizeieinsatzes zeigt, sammelten sich insgesamt über 13.000 Kommentare. Eine Vielzahl davon gehört nach Einschätzung des Präsidiums in die Kategorie „Hasspostings“.

Die Kriminalpolizei Schwabach richtete in der Folge eine eigene Arbeitsgruppe ein. Mehrere Beamte sichteten und bewerteten über Wochen alle Kommentare. Die Ermittlungen erstrecken sich über das gesamte Bundesgebiet: Von den 196 identifizierten Tatverdächtigen leben 36 in Bayern. Lediglich eine Person wohnt nach Angaben der Polizei im Zuständigkeitsbereich der Kriminalpolizei Schwabach.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, so ein Polizeisprecher. Wer Anonymität dazu nutze, rechtswidrig gegen andere zu hetzen, „muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen“. Opfern oder Zeugen von Hasspostings raten die Beamten dazu, Anzeige zu erstatten. Anbieter von sozialen Netzwerken können im Zuge der Ermittlungen dazu verpflichtet werden, die fraglichen Inhalte zu entfernen.

Masken-Kontrolle war aus dem Ruder gelaufen

Wie davor regelmäßig freitags hatten sich auch am 22. Januar rund 40 Demo-Teilnehmer auf dem Oberen Laufer Marktplatz zu einem „Lichterzug“ versammelt. Sie kritisierten die Anti-Corona-Maßnahmen. Nach dem Ende der Versammlung kontrollierten Polizisten eine 52-jährige Frau, die nach ihren Angaben den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht trug – die Frau habe sich unkooperativ verhalten, ihr mitgeführtes Attest habe „Zweifel über dessen Richtigkeit“ erweckt.

Als sich mehrere Demo-Teilnehmer mit der Frau solidarisierten, kam es zu der Situation, die auch das später auf Facebook und Telegram geteilte Video zeigt.

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