FEUCHT – Michael Helmbrecht kritisiert bei einer parteiübergreifenden Kundgebung mit Nachdruck die sozialen Netzwerke. Und er ermuntert sein Publikum, die Grundwerte der Demokratie zu verteidigen und Rechtsextreme stets bloßzustellen, aber nie deren Würde anzugreifen.
In seiner Rede bezog sich Helmbrecht mehrfach auf das Grundgesetz und insbesondere auf die UN-Menschenrechtscharta. Darin heißt es unter anderem, dass ein Leben ohne Furcht und ohne Not möglich sein und man sich mit Respekt und Achtung begegnen müsse.
„In solchen Zeiten leben wir momentan leider nicht“, sagte Helmbrecht. Sonst hätten sich die Menschen anlässlich des Tags der Demokratie nicht so zahlreich auf dem Sparkassenplatz versammeln müssen: in Sorge um die Demokratie und im Widerstand gegen Hass und Hetze.
Die Menschenrechtscharta stammt aus dem Jahr 1948 – eingedenk der nationalsozialistischen Gräuel, die ein „Bündnis aus Totmachern, Mitmachern und Zuschauern“ ermöglicht habe. Darum appellierte der Sozialwissenschaftler und Mitbegründer der Allianz gegen Rechtsextremismus an alle Besucher, die Gleichwertigkeit jedes Menschen zu achten. „Wir sind alle mit der gleichen Würde ausgestattet. Schon allein wegen des Umstands, dass wir alle Menschen sind.“ Helmbrecht verurteilte Hass und Hetze in maskierter und in offener Form „in den sozialen und asozialen Netzwerken“.
Hass und Hetze sind keine Meinung
Die AfD etwa bewege sich mit ihren Pamphleten außerhalb unserer moralischen Kultur und unserer Verfassung. „Der Ausschluss von Menschen aus der Menschheitsfamilie beginnt immer mit der Verrohung der Sprache“, meinte Helmbrecht. Danach – so zeige es die Genozidforschung – folgten Ghettos, Vertreibung, Vernichtung.
„Hass und Hetze der Rechtsextremen innerhalb und außerhalb der AfD sind nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt“, stellte Helmbrecht klar, denn das Grundgesetz und die Menschenrechtscharta seien nun mal kein Gemischtwarenladen, aus dem man sich etwas herauspicken könne.
„Brutstätten der Unvernunft“
Für die Verteidigung der Demokratie forderte er eine konsequente, strafrechtliche Verfolgung und eine Sprache der Vernunft: in den Parlamenten, auf der Straße und in den „Brutstätten der Unvernunft“, den sozialen Netzwerken. „Eine wehrhafte Demokratie setzt Grenzen“, sagte Helbrecht. Und die Toleranz ende dort, wo sie von anderen benutzt wird, um eben jene Toleranz abzuschaffen.
Er forderte alle Anwesenden auf, Klartext zu sprechen und zu demaskieren – mit dem Vertrauen, die Wahrheit für sich in Anspruch nehmen zu können. Auch wenn man, das gab Helmbrecht zu, als rational argumentierender Demokrat oft schlechte Karten habe gegen den polemisierenden Diskurs der Rechtsextremen. „Wir müssen sie ertappen, bloßstellen, demaskieren. Aber ohne sie in ihrer Würde zu beschädigen“, sagte Helmbrecht und nahm Bezug auf ein Zitat Martin Luther Kings, nach dem nicht die Dunkelheit die Dunkelheit vertreiben kann. „Nur das Licht kann das. Stehen wir auf, haben wir einen langen Atem und bleiben wir ein Licht. Das wünsche ich uns allen.“
