NÜRNBERGER LAND – Bürgerinitiativen gegen ICE-Standorte bei Schwarzenbruck, Feucht und Ezelsdorf befürchten, dass die Noris mit ihrer im Stadtrat beschlossenen Ablehnung eines Areals bei Altenfurt das Bahn-Werk auf‘s Land verschieben will.
Nachdem der Nürnberger Stadtrat sich am Mittwoch mit großer Mehrheit gegen einen möglichen ICE-Standort Altenfurt-Fischbach ausgesprochen hat, sorgen Äußerungen einzelner Mitglieder des Gremiums im Nürnberger Land für Unmut. Viele Menschen im Landkreis haben nun die Befürchtung, dass die Nürnberger mit der Verhinderung eines Areals in der Stadt das ICE-Werk in die Umgebung bringen wollen, nach Feucht, Schwarzenbruck oder Ezelsdorf.
500 Arbeitsplätze
Grünen-Fraktionschef Achim Mletzko etwa hat im Nürnberger Stadtrat betont, dass der Standort Altenfurt-Fischbach für ein ICE-Werk nicht in Frage kommt, seine Fraktion aber für ein Werk in der Region ist. Genauso der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thorsten Brehm, der auch anmahnte, die 500 Arbeitsplätze in einem neuen Werk im Blick zu behalten. Zuvor hatte Oberbürgermeister Marcus König klargemacht, dass die Stadtspitze die Rodung von 35 000 Quadratmetern Wald bei Altenfurt nicht mittragen könne. Die Nürnberger fordern nun mit ihrem Stadtratsbeschluss die Staatsregierung auf, keine Flächen bei Altenfurt/Fischbach an die Bahn zu verkaufen.
Altenfurt/Fischbach verhindern und dafür einen anderen Standort in der Region suchen? Das ist für Rolf Wirth, den Sprecher der Bürgerinitiative in Burgthann pures Sankt-Florians-Prinzip. „Die Menschen in der Stadt sollen geschützt werden, und die Menschen auf dem Land sind denen egal?“ ärgert er sich, hält aber fest, dass das Instandsetzungswerk unbedingt gebraucht wird. Aber nicht an den Standorten, mit denen die Bahn ins Raumordnungsverfahren gehen will. Das habe ihm im persönlichen Gespräch auch Nürnbergs Rathauschef König so signalisiert, betont Wirth. Manche Stadträte seien da offenbar in einer anderen Richtung unterwegs.
Lediglich eine „Willensbekundung“
Dr. Jürgen Rupprecht von der Bürgerinitiative Postbauer-Heng/Ezelsdorf sieht das ähnlich: „Diese Aussagen aus Nürnberg sind ärgerlich, das macht mich traurig.“ Rupprecht gibt auch zu bedenken, dass der Stadtratsbeschluss aus der Noris keine rechtliche Bedeutung hat, sondern lediglich eine Willensbekundung ist, wie es sie in den Gemeinderäten in Postbauer-Heng, Schwarzenbruck und Burgthann ja auch schon gab. „Entscheidend ist das Raumordnungsverfahren“, sagt der Postbauerer, für den auch feststeht, dass keiner der für das Verfahren ausgesuchten Standorte geeignet ist. Industriebrachen sind für Rupprecht die Lösung.
Aber finden die sich in der Region? „Wenn nicht, dann sollte man den Suchradius einfach erweitern“, sagt der BI-Chef und widerspricht damit MdB Michael Frieser (CSU), der nach der Stadtratssitzung in Nürnberg gesagt hatte, sein Favorit für ein ICE-Werk sei der Großraum Nürnberg.
Tanja Holl bezeichnet als Sprecherin der BI Schwarzenbruck den Nürnberger Stadtratsbeschluss und die vorangegangenen Statements als „politisches Schaulaufen“. Sie wirft Brehm vor, einem Standort Altenfurt anfangs sehr offen gegenüber gestanden zu haben, und geht im übrigen mit Rupprecht und Wirth konform, dass keines der neun für ein Raumordnungsverfahren vorgesehenen Areale geeignet sei.
Zusammenschluss der Bürgerinitiativen
Für das Aktionsbündnis gegen einen ICE-Werksstandort in der Muna schließt sich Christian Fries dem an. Er betont, dass die Feuchter und Moorenbrunner mit Thorsten Brehm ein besonderes Problem haben, weil der den Standort Muna ja erst ins Spiel gebracht habe, „das war ein Stich in den Rücken der Bürger“. Dasselbe wirft der Feuchter dem Bundestagsabgeordneten Frieser vor, der sich ebenfalls öffentlich für die Muna als geeigneten Standort ausgesprochen hatte. Wichtig ist für Fries nun der vor wenigen Tagen erfolgte Zusammenschluss der bestehenden Bürgerinitiativen und Aktionsbündnisse gegen geplante ICE-Standorte in der Region. Deren gemeinsames Ziel ist es, das Raumordnungsverfahren zu verhindern, ganz neu mit der Standortsuche zu beginnen und sich dabei nicht allein auf die Region zu konzentrieren.
