Bürgerversammlung in der Südschule

Schwaiger äußerten nur wenige Sorgen

Schwaigs Bürgermeisterin Ruth Thurner bei ihrem Rechenschaftsbericht im Rahmen der Bürgerversammlung. Aus den Reihen der Besucher gab es mit Ausnahme der neuen Regelung für Gartenwasserzähler kaum Kritik. | Foto: Brinek2017/12/burgerversammlung-schwaig.jpg

SCHWAIG — Mit einem umfassenden Rechenschaftsbericht dokumentierte Schwaigs 1. Bürgermeisterin Ruth Thurner bei der Bürgerversammlung in der Südschule die Aufgaben ihrer Gemeindeverwaltung. Sie zog auch eine Bilanz des vergangenen Jahres. Lediglich die beschlossene Abschaffung der Gartenwasserzähler in Schwaig zum Jahresende stieß auf viel Unverständnis und sorgte für Diskussionen.

In diesem Jahr war die Bürgerversammlung Schwaig in der Aula der Südschule nicht so gut besucht wie in den Vorjahren. Das lag neben dem schlechten Wetter wohl auch daran, dass keine brennenden Themen anstanden.

Neben einigen positiven Anregungen aus dem Publikum wurde dann von drei Einwohnern auch das Problem „Gartenwasserzähler“ angesprochen. Diese Bürger wollten nicht einsehen, wie sie sagten, dass sie für Wasser, das im Garten versickert, nunmehr Abwassergebühren zahlen sollen. Statt mit einem extra Gartenwasserzähler das nur im Garten verwendete Frischwasser genau zu messen, werden in Schwaig künftig drei Beträge je nach Grundstücksgröße angerechnet.

Der Gemeinderat hatte vor kurzem beschlossen, die über 1700 Gartenwasserzähler im Gemeindegebiet ab dem Jahr 2018 durch ein pauschales Abrechnungssystem zu ersetzen. Bei einer Grundstücksgröße bis 500 Quadratmeter gelten in Zukunft als Freimenge für die Gartenbewässerung zwölf Kubikmeter, für Grundstücke bis 1 500 Quadratmeter 24 Kubikmeter und für größere Grundstücke 30 Kubikmeter. Das bedeutet, dass statt einer Messung im Gartenwasserzähler, die den tatsächlichen Gartenwasserverbrauch anzeigt, künftig diese Mengen pauschal von der Abwassermenge abgezogen werden.

In den umliegenden Gemeinden wie Rückersdorf, Nürnberg und Lauf würden Gartenwasserzähler weiterhin als Abrechnungsgrundlage eingesetzt, so die Kritik. Thurner erwiderte, dass sie bei möglichen Ungerechtigkeiten ansprechbar sei und dass man dann die Zahlen eventuell anpassen könne. Sie schlug vor: „Versuchen wir es mal so!“

Positive Bilanz

Vor der Fragerunde hatte die Rathauschefin Zahlen genannt, „die für eine gesunde und finanziell gut aufgestellte Gemeinde sprechen“. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt nur 30 Cent – in vergleichbaren Gemeinden seien dies 738 Euro – und die aktuellen Investitionen könnten alle ohne Kreditaufnahme aus eigenen Mitteln finanziert werden. Trotz sprudelnder Einnahmen aus Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer, Gebührenaufkommen sowie staatlichen Zuschüssen war es im Jahr 2017 notwendig geworden, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von 300 auf 315 von Hundert anzuheben. Dieser Hebesatz liege laut Thurner aber weit unter vergleichbaren Werten.

Zur Bewältigung der laufenden Aufgaben wurden im Jahr 2017 rund 22 Millionen Euro und für Investitionen rund 6,4 Millionen Euro angesetzt. Dabei schlagen alleine die Personalkosten für die derzeit 107 Arbeitnehmer der Gemeinde mit 4,4 Millionen Euro zu Buche.

Der Bau und die Sanierung von Kindertageseinrichtungen, so Thurner, sei der größte Posten im Investitionsbereich. Neben dem Neubau der Kinderkrippe am Hasnbuckl, der alleine rund drei Millionen Euro Kosten verursachte, wurden unter anderem das Haus für Kinder und Jugendliche mit Bürgersaal und die Schulen in Behringersdorf und Schwaig saniert.

Thurner erläuterte, dass die Gemeinde zurzeit für 603 Kinder Betreuungseinrichtungen zur Verfügung stelle, und betonte, dass die Kommune neben der staatlichen Förderung jeden Hortplatz mit rund 250 Euro monatlich bezuschusse. Der durchschnittliche Elternbeitrag „liegt nur bei 125 Euro“. In den vergangenen zehn Jahren habe die Gemeinde zusätzlich zu den bereits bestehenden Angeboten 95 Krippen-, 25 Kindergarten-, 75 Hort- und 20 Mittagsbetreuungsplätze neu geschaffen.

Weitere bauliche Maßnahmen wie Sanierungen im Schlossbereich, Renovierung von Gemeindewohnungen, Straßenbau und Straßenunterhalt, Einrichtung und Umbau von Spielplätzen, Baumaßnahmen an den Friedhöfen und der Unterhalt des Hallen- und Freibads „Pegnitzaue“ seien kostspielige Positionen im Gemeindehaushalt.

Kanalgebühren steigen

Ein großes Problem sind trotz der guten finanziellen Lage die Kosten für die Abwässer in der Gemeinde, so Thurner. Da die Gemeinde keine eigene Kläranlage betreibt, nutzt sie die Kläranlage der Stadt Nürnberg mit. Dafür sind rund 700 .000 Euro jährlich an die Stadt zu zahlen. Für die Sicherheit und Dichtheit der Kanäle im Gemeindegebiet ist nach wie vor die Gemeinde selbst zuständig. Untersuchungen hätten ergeben, dass umfangreiche Sanierungen anstehen, auch weil viele Kanäle in Schwaig und Behringersdorf in Wasserschutzzonen liegen. In der Folge wurde 2015 ein Plan aufgestellt, der die Prüfung aller und die Sanierung der als nicht dicht erkannten Kanäle bis 2025 vorsieht.

In diesem Zeitraum wird mit einem Finanzierungsbedarf von jährlich rund einer Million Euro gerechnet. Aus diesem Grund wird die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 1. Januar 2018 neu erlassen. In diesem Jahr können die Wasserzählerstände erstmals auch online an die Gemeinde gemeldet werden. Die verschärften Anforderungen an die Sicherheit des Abwassernetzes werden nach Thur­ners Worten in den kommenden Jahren hohe Kosten und somit auch Gebührenerhöhungen auslösen.

Verkehrsüberwachung kommt

Im Frühjahr 2018 ist vorgesehen, dass im Gemeindegebiet für den ruhenden Verkehr die kommunale Verkehrsüberwachung eingeführt wird. Diese überwacht zum Beispiel das Parken außerhalb markierter Flächen, das verbotswidrige Abstellen von Anhängern und Lkw und Parkdauerüberschreitungen entlang der Ortsdurchfahrten. Die Überwachung des fließenden Verkehrs obliegt weiterhin der Polizei.

N-Land Hans Brinek
Hans Brinek