Rathäuser nehmen Bewerbungen entgegen

Wer will Schöffe sein?

Verantwortungsvolles Ehrenamt: Zwei Schöffen nehmen zu beiden Seiten eines Berufsrichters Platz. | Foto: NN-Archiv/Sippel2018/02/schoffen-gericht-richter.jpg

NÜRNBERGER LAND — Schöffen bekleiden ein verantwortungsvolles (Ehren-)Amt: Ihr Wort hat in Verfahren dasselbe Gewicht wie das von Berufsrichtern. 2018 werden die Schöffen neu gewählt, und zwar für die Jahre von 2019 bis 2023. Die Gemeinden bitten Interessierte, sich zu melden. Der Schöffenwahlausschuss des jeweils zuständigen Amtsgerichts trifft dann die endgültige Entscheidung.

Am Amtsgericht in Hersbruck sind zurzeit sechs Haupt-, acht Hilfs- sowie sechs bis acht Jugendschöffen tätig. Sie haben das Recht, Fragen an Angeklagte, Zeugen und Sachverständige zu stellen, entscheiden mit über Beweisanträge und geben selbst Anregungen zur Beweisaufnahme.

Im amtsgerichtlichen Verfahren können die Schöffen theoretisch sämtliche Fragen gegen den Vorsitzenden entscheiden. Aber auch in den Strafkammern des Landgerichts gilt: Gegen die Stimmen beider Schöffen kann niemand verurteilt werden.

Schöffen sind zur Teilnahme an Hauptverhandlungen verpflichtet. Es gilt die Vorgabe, dass sie nicht zu mehr als zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezogen werden sollten. Ist ein Schöffe berufstätig, muss er von seinem Arbeitgeber freigestellt werden. Schöffen enthalten eine Entschädigung, zum Beispiel bis zu 24 Euro pro Stunde für den Verdienstausfall.

Voraussetzungen für Schöffen

Man kann sich selbst für das Ehrenamt bewerben oder andere Personen vorschlagen, die dafür geeignet sind. Voraussetzung ist der Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft. Nicht geeignet sind Personen unter 25 beziehungsweise über 70 Jahren oder Menschen, die wegen körperlicher oder geistiger Gebrechen nicht geeignet sind. Außerdem können Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Regierungsmitglieder, Notare und Rechtsanwälte, Gerichtsvollzieher oder Polizeivollzugsbeamte nicht vorgeschlagen werden. Das Schöffenamt verlangt ein hohes Maß an Unparteilichkeit, geistiger Beweglichkeit und zudem körperliche Belastungsfähigkeit.

Die Kommunen sind angehalten, mindestens die doppelte Zahl der benötigten Bewerber vorzuschlagen. Die Listen mit den Namen werden dann öffentlich ausgelegt, gegen einzelne Vorschläge kann Einspruch erhoben werden. Die Entscheidung, wer als Schöffe zugelassen wird, trifft der Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichts.

Interessenten müssen neben dem Familien-, Geburts- und Vornamen auch den Familienstand, das Geburtsdatum, den Geburtsort, den Beruf, die Anschrift und die Staatsangehörigkeit angeben.

Die Bewerbungsfristen für das Ehrenamt des Schöffen sind in jeder Gemeinde unterschiedlich. Sie können im Internet oder telefonisch erfragt werden.

N-Land Stefanie Buchner-Freiberger
Stefanie Buchner-Freiberger