Gemeinde verabschiedet „Rekordhaushalt“

Große Zahlen im kleinen Leinburg

Für den Radweg entlang der Staatsstraße zwischen Unterhaidelbach und Winn wurden bereits Bäume gefällt. Rund 900 000 Euro sind für das Projekt im Leinburger Haushalt veranschlagt. | Foto: Buchner-Freiberger2017/03/haushalt-leinb-radweg-baumfallung-hoch2.jpg

LEINBURG — Kleine Gemeinde, große Zahlen: Der Leinburger Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung den Etat für 2017 beschlossen – einen „Rekordhaushalt“, in dem 20,79 Millionen Euro bewegt werden. Am deutlichsten fällt die Steigerung im Vermögenshaushalt aus, also im Bereich der Investitionen. 8,45 Millionen Euro und damit sage und schreibe doppelt so viele Einnahmen und Ausgaben wie im Vorjahr sind hier vorgesehen.

Das meiste Geld fließt in die Sanierung des Abwassersystems: 2,2 Millionen Euro werden Kanalbaumaßnahmen verschlingen, darunter der (Um-)Bau von Regenüberlaufbecken in Weißenbrunn, Gersdorf und Diepersdorf. Ein weiteres großes Projekt ist der Neubau des Kindergartens in Gersdorf, der 1,9 Millionen Euro kostet. Für den Straßen- und Radwegebau gibt die Gemeinde 1,265 Millionen aus, 900 000 Euro davon entfallen auf den geplanten Radweg zwischen Unterhaidelbach und Winn.

Für die Trasse wurden bereits die Bäume gefällt, die Arbeiten sollen auf jeden Fall in diesem Jahr beginnen, auch wenn noch Umplanungen im Bereich der Einmündung Unterhaidelbach anstehen, betonte Bürgermeister Joachim Lang. Wermutstropfen am Rande: Wegen des riesigen „Ansturms“ auf den eigens für Radwege aufgelegten staatlichen Fördertopf bekommt die Gemeinde Leinburg vermutlich deutlich weniger Unterstützung für das Projekt als erhofft. Mindestens 50 bis 60 Prozent sollten es am Ende aber sein, schätzt der Bürgermeister.

Für ein „Kombi-Gebäude“ für Bauhof und Feuerwehr hat Kämmerer Horst Kühnhakl 285 000 Euro in den Haushalt eingestellt, der Brandschutz an der Diepersdorfer Schule kostet 200 000 Euro, mit 330 000 Euro ist der Breitbandausbau berücksichtigt. Die reinen Investitionen in Hoch- und Tiefbau belaufen sich insgesamt auf etwa 6,5 Millionen Euro.

Finanziert werden kann all das vor allem, weil die Einnahmequellen in diesem Jahr reichlich sprudeln. Während die Einkommenssteuer mit veranschlagten 4,3 Millionen Euro nur leicht über dem Niveau des Vorjahrs liegt, erwartet Kämmerer Kühnhakl bei der Gewerbesteuer ein sattes Plus: 3,2 Millionen Euro (Vorjahr 2,38 Millionen) sind eingeplant. Hinzu kommen Schlüsselzuweisungen vom Freistaat in Höhe von 369 000 Euro (2016 waren dies gerade einmal 110 000 Euro) und die Grundsteuer mit 595 000 Euro. Größter Posten auf der Ausgabenseite im laufenden Betrieb ist die Kreisumlage mit 2,93 Millionen Euro. Mit etwa 900 000 Euro netto werden die Kindertagesstätten und Horte unterstützt. Erneut gestiegen sind die Personalkosten, nämlich auf 1,7 Millionen Euro.

602 Euro Schulden pro Kopf

Unterm Strich erwirtschaftet Leinburg im Verwaltungshaushalt einen Überschuss von 1,426 Millionen Euro, der im Vermögenshaushalt für Investitionen zur Verfügung steht. Diese sogenannte Zuführung war 2016 bei „nur“ 980 000 Euro gelegen. Trotzdem benötigt die Gemeinde einen Kredit über eine Million Euro. Damit steht man am Ende des Jahres mit rund vier Millionen Euro in der Kreide, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 602 Euro (Landesdurchschnitt 770 Euro).

Darin allerdings nicht enthalten – und das gab Bürgermeister Lang erneut zu bedenken – ist die Kläranlagen-Sanierung, die über ein Treuhand-Konto außerhalb des Haushalts finanziert wird. Die Schulden in Höhe von 5,1 Millionen Euro, die hier aufgelaufen sind, müssen bis 2020 refinanziert werden, und zwar von den Leinburger Bürgern, weil es sich um ein Projekt im Bereich Abwasser handelt. Die Entscheidung darüber, wie das genau passieren soll, ob über erhöhte Gebühren oder eine Sonderumlage, steht nach wie vor aus.

Um die Investitionen stemmen zu können, stimmten die Gemeinderäte außerdem einer Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von gut einer Million Euro zu. Damit hätte Leinburg noch 1,59 Millionen Euro auf der „hohen Kante“.

Vor allem die gute Einnahmesituation gebe der Gemeinde Handlungsspielraum, sagte Joachim Lang in seiner Betrachtung des Haushalts. Die angedachte Kreditaufnahme sei aufgrund der „historisch niedrigen Zinssätze von 0,03 Prozent“ vertretbar. Lang lobte das konstruktive Miteinander im Gemeinderat und dankte, wie auch die Sprecher der Fraktionen, Kämmerer Horst Kühnhakl für das solide Zahlenwerk. Prestigeobjekte oder übertriebenes Ortsteildenken könne und dürfe sich die Gemeinde jedoch nicht leisten.

Einige Sorgen bereitet der Rekordhaushalt dagegen CSU-Fraktionssprecher Ringel – vor allem wegen des geplanten Kredits und der offenen Schulden aus dem Kläranlagenausbau. Der Radweg sei zwar ein von allen Fraktionen mitgetragenes und für Leinburg sinnvolles Projekt, aber eben keine Pflichtaufgabe der Gemeinde, weil er an der Staatsstraße liegt. Ausdrücklich begrüßte Ringel, dass im Rathaus ein Ausbildungsplatz geschaffen wurde.

Gerhard Pfeiffer hob für die SPD-Fraktion ebenfalls die guten Einnahmen hervor, mahnte jedoch zugleich an, die Sanierung einiger innerörtlicher Straßen nicht auf die lange Bank zu schieben. Außerdem forderte er eine verkehrstechnisch akzeptable Lösung für das leidige Thema „Querung, Radweg und ÖPNV“ an der Einmündung nach Unterhaidelbach. FW-Sprecher Günther Kuhn sagte, man müsse auch in Zukunft alle Anstrengungen unternehmen, damit die Gemeindefinanzen im Gleichgewicht bleiben. Er freute sich, dass viel für den Bereich Kinderbetreuung getan werde und die freiwilligen Leistungen an die Vereine unangetastet bleiben.

N-Land Stefanie Buchner-Freiberger
Stefanie Buchner-Freiberger