Gemeinderat vor schwierigen Themen

Gemeindeentwicklung beschäftigt Kirchensittenbach

Bisher wurden die Bürger bei Straßenerneuerungen in der Gemeinde Kirchensittenbach, wie hier in Stöppach, nicht zur Kasse gebeten. Die CSU-Landtagsfraktion will die Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, die Gemeinderäte müssen sich deshalb wohl nicht mehr mit diesem Thema beschäftigen. | Foto: E. Bodendörfer2018/01/8711074.jpg

KIRCHENSITTENBACH – Die Zukunft wirft ihre Schatten voraus: Um die Gemeindeentwicklung, das leidige Thema Straßenausbaubeitragssatzung und die Entwicklung im Kindergarten ging es zuletzt im Gemeinderat. In der Januarsitzung wurde außerdem über verschiedene strittige Bauvorhaben diskutiert.

Derzeit wird von zwei Planungsbüros in Zusammenarbeit mit dem Amt für ländliche Entwicklung (ALE) und der Gemeinde ein Entwicklungskonzept für die Zukunft der vielen Dörfer erstellt. Damit das Ganze konkreter wird, wurde bei einem Treffen angeregt, zwei Workshops zu den Themen „Nahversorgung“ und „Nachbarschaftshilfe“ mit in Frage kommenden Geschäftsleuten, Handwerkern, Organisationen und Verbänden durchzuführen.

Welche Läden, Bäcker, Metzger, Direktvermarkter und dergleichen gibt es bereits? In welchen Bereichen besteht mehr Bedarf oder was fehlt komplett? Wie kann man die Angebote besser bündeln? Wie schaut es bei der Betreuung älterer oder kranker Menschen aus? Stichwort Seniorenheim: Welche Alternativen gibt es? Wie läuft so etwas in anderen Gemeinden? Fragen über Fragen, die in den beiden Workshops behandelt werden sollen, für die der Gemeinderat grünes Licht gab. Von den 3600 Euro an zusätzlichen Kosten sind 75 Prozent Förderung vom ALE zu erwarten.

Ein weiterer Themenkomplex läuft unter dem Stichwort „Verkehr“. Dazu trifft sich eine Expertenrunde mit Vertretern unter anderem von der Polizei und vom Landratsamt. Um in ein paar Jahren nicht in die Bredouille zu kommen, hätte die Gemeinde das Thema Straßenausbaubeitragssatzung verstärkt angehen müssen. Wenn eine Straße oder ein Gehsteig neu gemacht werden, wurden bislang die Bürger nicht zur Kasse gebeten, so wie es in anderen Kommunen seit Jahren üblich ist – inzwischen hat die CSU-Landtagsfraktion auf ihrer Klausur in Kloster Banz beschlossen, diese Vorschrift abzuschaffen. Wird das Realität, müssen sich die Kirchensittenbacher Räte mit diesem Thema wohl nicht weiter beschäftigen.

Bürgermeister Klaus Albrecht berichtete, dass es ein Urteil aus dem Jahr 2015 gebe, nach dem eine Gemeinde keinen Kredit mehr bekommt, wenn sie keine „Strabs“ hat. Dabei gebe es unterschiedliche Formen, zum Beispiel die wiederkehrende jährliche Zahlung, um für Sanierungen genügend Geld zu haben, oder die einmalige Zahlung bei einem konkreten Projekt, die die Bürger sehr belasten könne, weil da schnell ein fünfstelliger Betrag zusammenkommt.

Die Weichen gilt es in naher Zukunft auch für die Kindertagesstätte Grashüpfer zu stellen, die an ihre Kapazitätsgrenzen kommt. Die fast 27 Jahre alte Einrichtung wurde 2008 erweitert, aber auch dieser Platz reicht kaum noch aus. Weil die Gemeinde beim Erweiterungsbau seinerzeit Fördermittel bekommen hat, sei sie daran gebunden, den Kindergarten 25 Jahre lang zu nutzen. Andererseits gebe es bis zu 85 Prozent Zuschuss für einen Neubau. Lisbeth Stiegler (CSU) stellte in Frage, ob diese Bindung auch bei einem Kapazitätsproblem gelte. Auch dieses Thema wird wohl im Jahr 2018 öfter auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehen.

Erfreulich ist, dass es aus dem Bildungsfonds noch einmal fast 11  000 Euro für den Naturerlebnisgarten in Kirchensittenbach gibt. Dort sollen noch weitere Bäume angepflanzt werden. Georg Scharrer schlug vor, einen Bienenschaukasten aufzustellen.

N-Land Elke Bodendörfer
Elke Bodendörfer