Stadtrat stellt Sparmaßnahmen vor

Alles bleibt – wenn auch gekürzt

Um die Haushaltssorgen in den Griff zu bekommen, sollen demnächst die Parkgebühren in Hersbruck um zehn Cent die Stunde angehoben werden. | Foto: J. Ruppert2018/04/P1270477.jpeg

HERSBRUCK – An sich hatten sich alle Verantwortlichen über die bewilligten 800.000 Euro Stabilisierungshilfe gefreut. Doch zur Auszahlung gelangt dieses Geld nur, wenn Hersbruck eisern spart und mehr Einnahmen erzielt. Der Stadtrat hat deshalb ein Maßnahmenpaket geschnürt. Es reicht von Grundstücksverkäufen über höhere Parkgebühren bis zur Streichung von „Nette Toilette“.

An sich hat Hersbruck bereits ein Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet und umgesetzt, was den Etat jährlich um über 1,5 Millionen Euro entlastet: Die Hebesätze von Steuern wurden erhöht, die Öffnungszeiten im Hirtenmuseum verringert, der Ausbau des Obermühlweges vertagt, Kitagebühren angehoben, die Laufzeit der Brunnen verkürzt, ein Wahllokal eingespart, das Parkleitsystem stillgelegt, ein Namenssponsor für die Therme gefunden und mehr.

Die Regierung von Mittelfranken fordert weitere Anstrengungen. Der Hersbrucker Stadtrat beschloss ein konkretes Ziel: Die Verschuldung soll bis zum Jahr 2025 auf rund neun Millionen Euro gesenkt werden. Damit erhoffen sich die Verantwortlichen, dass die Stadt eine 2016 gewährte Finanzhilfe in Höhe von 500.000 Euro behalten darf, die Stabilisierung 2017 (800.000 Euro) ins Stadtsäckel fließt und ab 2018 weitere Unterstützungsgelder kommen.

Flächen entbehren

Bürgermeister Robert Ilg umriss die Schritte, die von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Stadtrats-Arbeitsgruppe Haushaltkonsolidierung erstellt worden waren. Entbehrliche Flächen, darunter Grundstücke in Weiher, Waldareale, landwirtschaftliche „Insellagen“ und der kaum frequentierte Spielplatz Adolph-Kolping-Straße können fast 900.000 Euro einbringen.

Weitere Möglichkeiten sind die Verlängerung von Reinigungsintervallen in städtischen Gebäuden, Kündigung von Mitgliedschaften, Erhöhung der Parkgebühren, Leasing-Fahrzeuge anstelle von Neuwagen, Erhöhung des Kopiergeldes an Schulen, Anbieterwechsel beim Telefon, weniger Personal, Senkung der Wassertemperatur im Freibad um drei Grad, Energiekonzepte …

Sparen beim Festival?

„Ich vermisse das Gitarrenfestival auf der Maßnahmenliste“, sagte die derzeit fraktionslose Stadträtin Angelika Pflaum und wies auf Kürzungen beim Hirtenmuseum und in der Stadtbücherei hin, die die Hersbrucker wesentlich mehr treffen. Keiner reagierte darauf.
Götz Reichel hob hervor, dass keine Leistung der Stadt komplett abgeschafft werde. Ulrike Eyrich bat bei allen Betroffenen um Verständnis. „Die Liste enthält nicht nur Schönes“, pflichtete ihr Stephan Krimm bei. Dennoch sei die Arbeitsgruppe behutsam vorgegangen.

Die Grünen-Fraktion, Angelika Pflaum und Claudia Häffner wollten den Spielplatz Erlenstraße erhalten und stimmten in diesem einzigen Punkt gegen den Plan. Jürgen Amann und Peter Uschalt verteidigten die Abschaffung des Tummelortes für die Kleinen mit Hinweis auf den sehr nahen Spielplatz im Rosengarten. Alle anderen Einsparungen, Verkäufe und Erhöhungen wurden einstimmig verabschiedet. „Ein gutes Signal an Ansbach“, sagte Robert Ilg.

In weiteren Tagesordnungspunkten der Sitzung wurden die Jahresrechnungen 2017 zur Kenntnis genommen, 15.000 Euro für ein Ersatzfahrzeug freigegeben und Gewichtungsfaktoren sowie Gastkindverhältnisse bei den Kitas geregelt. Bei der Hundesteuersatzung wurden einige Textpassagen nicht inhaltlich, sondern nur zur Klarstellung geändert. Dies hat für die Halter keine finanziellen Auswirkungen. Ulrike Eyrich stimmte gegen die Verdeutlichung, da sie die Regelung beim „Wesenstest“ für Kampfhunde als „nicht logisch“ empfindet.

Keine Neubesetzung

Dorothea Müller Philipps Sohn wollte wissen, ob die wegen Schwangerschaft unbesetzte Stelle einer Mitarbeiterin in der aufsuchenden Jugendsozialarbeit (Streetwork) wieder besetzt wird. Robert Ilg verneinte das, weil ansonsten die Neukonzeption dieses Bereichs mit einem festen Jugendtreff verbaut werden könnte.

„Die Touristen stehen am Freitag nach 13 Uhr beim Hersbrucker Bürgerbüro vor verschlossener Tür“, sagte Angelika Pflaum. Zu dem Thema laufen laut Ilg bereits Gespräche, ob Armin Götz (IGE-Reisebahnhof) den Service für die Gäste verbessert. Außerdem liege Infomaterial vor dem Bürgerbüro im zugänglichen Foyer aus.
Friedrich Biegel erkundigte sich nach dem Sachstand in Sachen Fußballkäfig. Bekanntlich musste die beliebte Spielstätte der DAV-Kletterhalle weichen, wurde eingemottet und soll nun einen neuen Standort in den Pegnitzwiesen bekommen. „Ist der DAV Hersbruck beim Aufbau auch so schnell wie beim Abbau?“, fragte Friedrich Biegel leicht süffisant. Der Bauantrag wurde gestellt, doch noch hätten nicht alle beteiligten Behörden ihr Okay gegeben, antwortete Robert Ilg. Er möchte aber eine zeitnahe Umsetzung des Projekts.

N-Land Jürgen Ruppert
Jürgen Ruppert