Amtsgericht Hersbruck

Wenn Polizeiarbeit das Problem ist

Wer steht gerne im Stau? Sich mit einem Blinklicht Platz zu verschaffen, ist aber weder eine gute Idee noch legal. | Foto: Foto: Kara/stock.adobe.com2019/01/AdobeStock_135372258.jpeg

FEUCHT/HERSBRUCK – Wer mit blauem Blinklicht am oder im Auto fährt, hat Vorfahrt. Dieses Recht haben in Deutschland aber nur Rettungskräfte und Personenschützer bei Einsätzen. Ein 43-jähriger Rechtsanwalt aus dem Landkreis soll trotzdem auf diese Weise in einem Stau auf die Tube gedrückt haben – und stand deshalb wegen Amtsanmaßung vor dem Amtsgericht in Hersbruck. Das Verfahren wurde letztlich eingestellt, und zwar wegen der schlechten Polizeiarbeit.

Der Vorfall selbst vom 25. April 2018 gegen 8.45 Uhr auf der A 3 bei Schwaig ist unstrittig: Wegen einer Baustelle gab es damals in diesem Bereich häufiger lange Staus. Ein Beamter der Feuchter Verkehrspolizei war dort privat mit seinem Wagen unterwegs und hielt sich ganz rechts am Standstreifen. Als ein Lieferwagen weiter nach rechts gedrängt habe, sei er noch weiter raus, sagte er als Zeuge vor Gericht aus. Damit versperrte er einem schwarzen Wagen den Weg, der „plötzlich dicht hinter mir war“.

Dieser habe im Auto ein Blaulicht angeknipst, so dass der Polizist dachte, es handle sich um ein Einsatzfahrzeug. Weil er den Weg frei machen wollte, fuhr der Beamte rechts auf der Kontrollspur weiter, der schwarze Wagen mit Blaulicht hinterher. „Der Fahrer hat keinerlei Gesten oder Handzeichen gemacht und mich auch nicht gefährdet“, stellte der Polizist als Zeuge klar. Irgendwann war der andere vorbei und verließ die A 3 über die nächste Ausfahrt.

Der Beamte aber wunderte sich, weil er als Spezialist keinerlei Anzeichen für eine Zivilstreife oder Ähnliches erkannte: Der Wagen war schwarz, ohne jede Aufschrift, also kein übliches Dienstfahrzeug, es hatte kein Martinshorn und auch kein besonderes Kennzeichen, zum Beispiel als Diplomatenfahrzeug. Warum also sollte dieser Pkw Blaulicht haben? Später ergänzte er als Polizist mit jahrelanger Erfahrung: „Wir haben das öfter, dass Leute mit Blinklichtern auf der Autobahn über den Standstreifen vorbei fahren.“

Polizist in zwei Rollen
Er begann — nach Rücksprache mit seinem Vorgesetzten — zu ermitteln. Richter Klaus Schuberth und auch der Verteidiger fragten mehrfach ungläubig nach: Wirklich? Als Zeuge und Sachbearbeiter in einer Person? Der Polizist bejahte — bis zu dem Zeitpunkt, als er sein Ergebnis einem Kollegen in der Ermittlungsgruppe übergab. Wie dessen Aussage vor Gericht bestätigte, übernahm der aber nur die Ergebnisse des Zeugen und Kollegen, der sich quasi selbst vernommen hatte.

Das größte Problem dabei: Der Polizist gab zu keinem Zeitpunkt eine komplette Personenbeschreibung des Fahrers des schwarzen Wagens ab, was eigentlich sofort, bei der ersten Vernehmung an der Reihe wäre, damit die Erinnerung möglichst wenig trügt. Er hielt lediglich den Ablauf fest und recherchierte über das Auto, das nicht dem Angeklagten gehört, dieser aber offenbar öfter nutzt. Beim Nachforschen stieß der Polizist auf ein Blitzerfoto des 43-Jährigen und stellte für sich fest: Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist das derselbe Mann, der den blauen LED-Blinker im Wagen hinter ihm anschaltete.

Auf x-faches Nachfragen des Richters und Anwalts bestätigte der Beamte, er könne das lediglich an einer auffälligen Brille festmachen und an eher vagen Ähnlichkeiten. Er blieb aber dabei, sein Gesamteindruck sei korrekt, er habe die Person wiedererkannt. Eine Überprüfung, ob nicht auch jemand anderes mit dem Auto gefahren sein könnte, fand nie statt. Während die Staatsanwaltschaft anführte, der Angeklagte habe das Blinklicht freiwillig aus dem betreffenden schwarzen Auto geholt und an die Polizei übergeben, wies der Verteidiger darauf hin, der 43-Jährige habe zum Beispiel auch noch Brüder, von denen einer gefahren sein könnte.

Viele Missverständnisse
Der Richter hielt am Ende nur fest, dass die Akte „vor Missverständnissen wimmelt“. Entscheidend sei, dass die Ermittler den Fahrer von damals nie zweifelsfrei identifizierten. Mit der Einwilligung des Staatsanwaltes stellte Richter Schuberth das Verfahren ein. Das LED-Blinklicht allerdings zog das Gericht ein.

N-Land Michael Scholz
Michael Scholz