Verfahren gegen Parksünder eingestellt

Erfolg für streitbaren Witwer

Hans-Jürgen triebel, hier im September 2017 vor dem ehemals personalisierten Behindertenparkplatz seiner verstorbenen Frau. Er muss seine Knöllchen nicht bezahlen. | Foto: Kirchmayer2018/02/Hans-Jurgen-Triebel-2-Parkplatzposse-Rothenbach-Falschparker-e1518438418561.jpg

RÖTHENBACH — Weil er sechs Strafzettel wegen Falschparkens auf dem Behindertenparkplatz seiner verstorbenen Frau nicht bezahlt hat, stand der Röthenbacher Rentner Hans-Jürgen Triebel am Donnerstag vor Gericht. Der Richter stellte das Verfahren wegen geringer Schuld ein.

Nachdem er sechs Knöllchen für Falschparken à 35 Euro auf dem personalisierten Behindertenparkplatz seiner verstorbenen Frau bekommen hatte und keinen davon bezahlte, ließ es Triebel auf eine Gerichtsverhandlung ankommen (die Pegnitz-Zeitung berichtete im September). Richter Waldemar Müller am Amtsgericht Hersbruck stellte das Verfahren nun wegen geringer Schuld ein.

Der Richter stellte fest, dass niemand geschädigt wurde, indem Triebel den Parkplatz seiner verstorbenen Frau weiter verwendete. Schließlich hätte dort eh nur die Frau des Beklagten parken dürfen.

Der 72-Jährige hatte gegenüber der PZ im September angegeben, er sei nach dem Tod seiner Frau im Februar 2017 ins Bürgerbüro der Stadt Röthenbach gegangen und habe dort mitgeteilt, dass das Schild des personalisierten Behindertenausweises wegen des Todesfalls nun entfernt werden solle. Seiner Rechtsauffassung nach sei die Gültigkeit des Schildes mit dem Tod seiner Frau entfallen. Seinen VW Up parkte er weiterhin dort – auch, wie Triebel sagt, „um zu vermeiden, dass andere ein Knöllchen kriegen“. Schließlich herrsche große Parknot in der Gegend.

Beim Ordnungsamt aber kam die Nachricht nicht an, hieß es. Zwar wusste das Standesamt vom Tod der Frau, doch aus datenschutzrechtlichen Gründen „gibt es keinen Austausch“ zwischen den Ämtern, betonte nun Günter Holzammer, Leiter des Ordnungsamtes, auf Nachfrage der PZ erneut.

Ein Parkraumüberwacher hatte aber zwischenzeitlich davon erfahren, dass Triebels Frau gestorben war – und stellte dem Mann im Juni das erste Knöllchen aus. Vor Gericht war nun auch der Parkraumüberwacher geladen. Dabei kam heraus, dass dieser bereits im April Triebel eine Verwarnung ans Auto heftete, damals also schon über den Tod der schwerbehinderten Frau informiert war. Erst Ende Juli war das Schild vom Bauamt entfernt worden.

Dass das Verfahren wegen geringer Schuld eingestellt worden sei, dürfe mit einem Freispruch nicht verwechselt werden, erklärte Thomas Bartsch, Direktor des Hersbrucker Amtsgerichts, auf Nachfrage der Pegnitz-Zeitung. Bei dem Geldbetrag, um den es gehe, sei ein größerer Ermittlungsaufwand einfach nicht angebracht gewesen. Das Schild sei nach wie vor wirksam gewesen, Triebel durfte dort nach dem Tod seiner Frau also nicht parken.

Im Herbst hat die Stadt den Parkplatz umgewandelt. Jetzt dürfen dort Schwerbehinderte mit entsprechendem Ausweis parken. Triebel ärgert das, er hält es vor allem nachts für Schikane der Anwohner.

Für den 72-Jährigen war es nicht das erste Mal am Hersbrucker Amtsgericht. Wegen Ordnungswidrigkeiten ließ er es schon mehrfach bis zur Hauptverhandlung kommen. „Mal habe ich gewonnen, mal verloren“, sagt Triebel.

N-Land Andreas Kirchmayer
Andreas Kirchmayer
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